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„Dagegen ist einfach!“
„Die Grünen sind gegen Kernkraft. Das ist laut Vorabmeldungen die wenig überraschende Botschaft der heutigen Pressekonferenz zu einem „Rechtsgutachten“ einer Lobbyistin der Deutschen Umwelthilfe .“
Mit diesen Worten reagierte Magnussen auf die angekündigte Pressekonferenz von Bündnis 90/Die Grünen mit Cornelia Ziehm am heutigen Montag (20. Dezember 2010) in Kiel.
Ziehm sei der Öffentlichkeit bislang vor allem durch ihr Scheitern als Bremer Staatsrätin beim Grünen Bausenator Reinhard Loske nach nur drei Monaten Amtszeit bekannt geworden.
Der Bund der Steuerzahler aus Niedersachsen und Bremen hatte die Personalie im Jahr 2007 in einer Presseerklärung als Beleg für „ein Grundübel bremischer Personalpolitik, dass für Spitzenämter der Verwaltung immer weniger die beamtenrechtlichen Auswahlkriterien der Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung zum Tragen kämen“, bezeichnet. „Vielmehr spielten Parteibuch oder Parteinähe eine entscheidende Rolle bei der Besetzung von höchsten Ämtern.“ (http://www.steuerzahler-schleswig-holstein.de/webcom/show_article.php/_c-182/_nr-195/_p-1/i.html)
Danach sei Ziehm zur Deutschen Umwelthilfe zurückgekehrt, wo sie sich vor allem als vehemente Gegnerin der Kernenergie einen Namen gemacht habe:
„Wenn die Grünen gegen etwas sind, ist ihnen bekanntlich jede juristische Argumentation Recht, solange sie damit in die Zeitung kommen. Ich erinnere nur an die bitteren Klagen von Rasmus Andresen darüber, dass er „trotz Presse- und Abgeordnetenausweis“ nicht zum Castor-Schottern durchkam“, so Magnussen.
Im Hinblick auf das Kernkraftwerk Brunsbüttel hätten die Grünen bereits die Verfassungsmäßigkeit des Atomgesetzes angezweifelt (23. Juli 2009), und die Forderung nach umfangreichen Nachrüstungen begrüßt (03. September 2010), weil dies die Wirtschaftlichkeit der Stromproduktion deutlich verschlechtern würde. Auch wurde bereits pressewirksam gefordert, die Betriebsgenehmigung zu widerrufen (12. November 2008). Die neue Behauptung, es gäbe gar keine Betriebsgenehmigung mehr, könne da auch nicht mehr überraschen.
„Immer nur dagegen ist einfach. Wir fordern die Grünen zur Mitarbeit an einem realisierbaren Energiekonzept auf. Unsere Vorschläge liegen auf dem Tisch“, so Magnussen abschließend.
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Max Schmachtenberg
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
