Johannes Callsen

Johannes Callsen
Minderheitenbeauftragter der Ministerpräsidenten

| Nr. 237/12

CDU-Fraktion steht zum Pairing-Abkommen

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag wird im begründeten Abwesenheitsfall eines Mitgliedes der die Regierung tragenden Fraktionen über ein „Pairing“ sicher stellen, dass bei Abstimmungen die den Wählerwillen zum Ausdruck bringenden Mehrheitsverhältnisse im Landtag gewährleistet bleiben.

„Das ist aus guten Gründen parlamentarische Praxis. Wir wollen beispielsweise nicht, dass schwer erkrankte Kolleginnen und Kollegen für wichtige Abstimmungen in den Landtag gefahren werden müssen. Und es wäre zum Schaden Schleswig-Holsteins, wenn Kabinettsmitglieder wichtigen Sitzungen in Berlin fern bleiben müssen, um eine Einstimmen-Mehrheit im Landtag in Kiel zu sichern“, erklärte Callsen.

Sie haben Fragen zu diesem Artikel? Sprechen Sie uns an:


Kai Pörksen (Pressesprecher)
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
Telefon: 0431/988-1440

http://www.cdu.ltsh.de

Pressemitteilungen filtern