| Nr. 45/2010

Anhörung im Innen- und Rechtsausschuss wirft Fragen zu Ausrüstung und Organisationsstrukturen der Polizei auf

Die Anhörung von Polizei und Innenministerium zum Fall des absichtlich auf der A1 überfahrenen Hundes hat nach Auffassung von Dr. Michael von Abercron einige Fragen aufgeworfen, die noch weiter vertieft werden müssten. Die Polizei werde sehr häufig zu Einsätzen mit entlaufenen Haustieren, Vieh oder auch Wildtieren gerufen, wo es ganz überwiegend um die Abwehr von Verkehrsgefährdungen gehe. Nicht nur aus Gründen der allgemeinen Gefährdung, des Tierschutzes und im Interesse der betroffenen Personen dürfe die Tötung nur das aller letzte Mittel sein, so von Abercron. Der Fall des absichtlich überfahrenen Hundes auf der A1 schade dem Image der Polizei ganz erheblich, auch wenn die Beamten im Sinne der Gefahrenabwehr richtig gehandelt hätten.

„Aus meiner Sicht ist bislang noch unklar, ob die Polizei für entsprechende Fälle überhaupt geeignet ausgerüstet ist. Hilfsmittel zum Einfangen oder schadlosen Betäuben von Tieren stehen bisher jedenfalls nicht zur Verfügung!“ Ähnliche Fälle, die inzwischen bekannt geworden sind, zeigten, dass auch die Hinzuziehung von Fachpersonal wie z. B. Tierärzten oder Mitarbeitern aus Tierheimen bisher nicht obligatorisch geprüft werde, wie es z. B. bei den Jagdausübungsberechtigten, die bei Wildunfällen herangezogen werden, Standard ist.

Wichtig sei bei dieser Diskussion, dass es nicht um eine generelle Kritik an der Polizei gehe, die nach Möglichkeiten ihr bestes tue. Es gehe vielmehr darum, Verbesserungen zu erreichen, die auch das Vertrauen in die polizeiliche Arbeit stärke. Deshalb seien vertiefende Gespräche zu Ausrüstung und Organisation mit der Polizei und entsprechenden Fachleuten dringend geboten.

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