Tobias Koch
Fraktions­vorsitzender

Verzögerung | 03.11.2016 | Nr. 496/16

Albig fährt den nächsten Versuch der Verwaltungsvereinfach­ung an die Wand

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat nach der heutigen (03. November 2016) Befassung des Finanzausschusses mit den Themen KoPers, DLZP und Personalentwicklung ein ernüchtertes Fazit gezogen:

„Die Staatskanzlei musste heute einräumen, dass es nicht mehr gelingt, die Einführung der Behördensoftware KoPers bis zum Ende der laufenden Wahlperiode abzuschließen. Bei der Steigerung der Effizienz der Verwaltung sind SPD, Grüne und SSW damit genauso erfolglos bei beim Straßenbau,“ erklärte Koch in Kiel.

Nach wiederholten Verzögerungen bei KoPers ergäbe sich jetzt gegenüber der Zeitplanung aus Juni dieses Jahres (Umdruck 18/6331) ein erneuter Aufschub von acht Monaten bis Ende 2017 (Umdruck 18/6742). Erst ab dann könne die Gehaltsabrechnung für die Angestellten des Landes über KoPers erfolgen.

„Die heutige Erfolgsmeldung der Staatskanzlei, dass die Gehaltsabrechnung für die Beamten mittels KoPers jetzt im November startet, war nichts anderes als der peinliche Versuch, von dieser erneuten Verzögerung abzulenken“; so Koch.

Koch erinnerte in diesem Zusammenhang an die großen Worten des heutigen Ministerpräsidenten im Landtagswahlkampf 2010. Damals hatte Torsten Albig noch 25 Prozent der Aufgaben in der Veraltung entbehrlich machen wollen. Die Zuständigkeit für die entsprechenden Projekte hatte der Ministerpräsident aufgrund deren Bedeutung deshalb in die Staatskanzlei gezogen.

„Bislang geht es bei KoPers ausschließlich um die Durchführung einer ordnungsgemäßen Gehaltsabrechnung. Alle weiteren Schritte einer Zentralisierung von Personalprozessen können darauf aufbauend erst ab 2018 in die Wege geleitet werden. Auch bei diesem Thema hat Albig bislang viel geredet und nichts auf die Reihe gekriegt“, kritisierte Koch.