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Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 29: Australischer Giftmüll immer noch kein Thema

Die Sorgen, die von Manchen mit einem langen Transport von gefährlichen Abfällen aus Australien nach Deutschland und der Entsorgung in unserem Land verbunden werden, sind ernst zu nehmen.Vor dem Hintergrund hochqualifizierter Entsorgungseinrichtungen, wie der SAVA in Brunsbüttel, gilt es, offen zu informieren – das tut das MLUR – es gilt aber auch, ein solches Thema nicht künstlich hochzuziehen.Seit wir das…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Krippeninitiative nicht zerreden

Der Vorsitzende der Schleswig-Holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, hat angesichts der Meldungen über sich abzeichnende Kompromisse im Hinblick auf die Finanzierung zusätzlicher Krippenplätze heute davor gewarnt, die wichtige Initiative zu zerreden:„Wir brauchen dringend mehr Plätze. Die jungen Familien fordern zu Recht jetzt schnell eine konkrete Lösung“. Erforderlich sei dafür eine…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 16: Voraussetzungen für Wachstum verbessern

Es gilt das gesprochene Wort!Keine andere Branche kann zurzeit ähnliche gute Wachstumszahlen vorlegen, wie die internatonale Seeschifffahrt. Die internationale Schifffahrt profitiert im besonderen Maße von dem außerordentlich hohen Wachstum des internationalen Handels in Folge der zunehmenden Globalisierung. Lassen Sie mich dieses kurz mit Zahlen unterlegen. Nach Schätzungen der Deutschen Bank wuchs der…
Frauke Tengler (ehemalige Abgeordnete)

Frauke Tengler (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 11: Nicht bevormunden, aber wirksam vor den Gefahren des Passivrauchens schützen

Es gilt das gesprochene Wort!Am 23.01.2002 brachte die CDU-Fraktion den Antrag ein, alle Schulen zu rauch- und alkoholfreien Zonen zu erklären, vor dem Hintergrund der erschreckenden Erkenntnisse aus der Kleinen Anfrage: Drucksache 15/1350. Das Durchschnittsalter beim Griff zur ersten Zigarette lag 2001 bei 11,3 Jahren, Es war in zwei Jahren um 1,4 Jahre gesunken.Die aktuellen Zahlen der LSSH will ich Ihnen nicht…

Tobias Koch |

zu TOP 10: Die Maßnahme ist notwendig und richtig!

Es git das gesproche Wort!Bildungspolitische Diskussionen zeigen immer wieder, dass es sich dabei um ein sehr emotionales und zugleich auch sensibles Thema handelt. Das gilt für die Schulstruktur genauso wie für die Kosten der Schülerbeförderung. Der Emotionalität mag es geschuldet sein, dass die FDP keine vier Monate nachdem der Landtag mit großer Mehrheit das neue Schulgesetz verabschiedet hat, jetzt eine…
Karsten Jasper (ehemaliger Abgeordneter)

Karsten Jasper (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 5: Neue Gestaltungsspielräume für die kommunale Ebene

Es gilt das gesprochene Wort!Die heutige Berichts- und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschuss zeigt, dass es dem Wirtschaftausschuss wieder einmal gelungen ist, ein Gesetzgebungsverfahren zügig durchzuführen und dabei die Interessen der Betroffenen zu berücksichtigen. Wir danken dem Wirtschaftsminister, Dietrich Austermann, und seinen Mitarbeitern für die gute Vorbereitung des Gesetzgebungsverfahrens.…
Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter)

Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 45: Bürgerbeauftragte gibt Hinweise auf konkreten sozialpolitischen Handlungsbedarf

Es gilt das gesprochene Wort!Die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten hat mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im vergangenen Jahr 3006 Eingaben bearbeitet. Davon wurden 83,8 Prozent positiv für den Petenten abgeschlossen. Im Namen der CDU-Landtagsfraktion danke ich Frau Wille-Handels und ihrem Team.Ich will gleich eingangs, gerade nach dem Lesen des vorliegenden Berichtes, nochmals den Vorschlag…
Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 27: Der Aufwand für eine solche Richtlinie ist nicht gerechtfertigt

Es gilt das gesprochene Wort!Die Bundesregierung hat Anfang 2007 einen Erlass zur Beschaffung von Holzprodukten erlassen. Die Bundesregierung hat sich in ihrem Erlass aber nicht darauf beschränkt, dass nur Holz verwendet werden darf, das FSC (Forest Stewardship Council) zertifiziert ist. Sowohl eine PEFC- (Progamme for the Endorsement of Forest Certification Schemes) Zertifizierung, als auch ein vergleichbarer…
Frauke Tengler (ehemalige Abgeordnete)

Frauke Tengler (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 19: Wir müssen die Eltern sensibilisieren

Es gilt das gesprochene Wort!Liebe Kolleginnen und Kollegen von Bündnis 90 / Die Grünen. Gut gemeint ist kein Garant für gut gemacht, das beweist Ihr Antrag Drs. 16/1364. Sie fordern einen mündlichen Bericht im Teil A Ihres Antrages. Ohne auf die Antworten der Fragen im Teil A zu warten, fordern Sie ein Konzept von der Landesregierung.Die CDU-Landtagsfraktion, ich bin sicher, das ganze Haus, nehmen die…
Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 40: Die Chancen des E-Government nutzen

Es gilt das gesprochene Wort!Dankenswerter Weise hat das Finanzministerium die von CDU und SPD gestellte Anfrage genutzt, einen wirklich umfassenden Bericht vorzulegen sowohl über den aktuellen Stand des Electronic Governments in unserem Land als auch die Perspektiven für die nähere Zukunft. Ich möchte hier nicht inhaltlich auf technische Details, Projektstrukturen oder Einzelprozesse eingehen, das mag jeder…

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