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Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 18: Die Sprachenvielfalt erhalten!

Es gilt das gesprochene WortIch freue mich, dass heute Vertreterinnen und Vertreter der Sprachgruppen der Minderheiten und Volksgruppen nach Kiel gereist sind, um unsere Debatte zu verfolgen. Mit Ihnen begrüße ich auch unsere Minderheitenbeauftragte Caroline Schwarz sehr herzlich.Sprache ist nicht nur der Schlüssel zum Verstehen sondern trägt auch zum Verständnis des anderen bei. Sie ist zugleich ein…
Frauke Tengler (ehemalige Abgeordnete)

Frauke Tengler (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 21: Die Bündnisse für Familien arbeiten für die Familien und für die Region

Es gilt das gesprochene WortZunächst gilt mein Dank den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Sozialministerium für die Erstellung des Berichtes und die Beantwortung der Fragen der Drucksache 16/1295.2003 wurden die lokalen Bündnisse für Familien vom Bund initiiert, sie hatten und haben die Zielsetzung, ganz allgemein, familienfreundlichere Verhältnisse zu schaffen. Am 01.09.2006, so in der Großen Anfrage der…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 10 und 16: Zügellose Gewalt schadet dem Anliegen friedlicher Demonstranten

Es gilt das gesprochene WortAuf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD beschäftigen wir uns heute mit den Auswirkungen des G8-Gipfels auf die Sicherheitslage und auf zusätzlichen Wunsch der Fraktion Bündnis 90/die Grünen auch mit dem Thema der Demonstrationsfreiheit und der nachhaltigen Entwicklung.Überschattet wird diese Debatte durch zügellose Gewaltexzesse von mehr als 3.000 Gewalttätern aus der autonomen…
Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter) |

Kunstausstellung „Meine Zukunft in Schleswig-Holstein“ eröffnet, Schleswig-Holsteinische Schüler ausgezeichnet

Sperrfrist: 18:00 UhrMit einer Vernissage wurde heute (05. Juni) die Kunstausstellung „Meine Zukunft in Schleswig-Holstein“ eröffnet und die Preisträger des Wettbewerbs ausgezeichnet. Die Bilder werden noch bis zum 31. Juli 2007 in den Fluren der CDU-Landtagsfraktion im Landeshaus zu sehen sein. Die Ausstellung ist werktags kostenfrei für alle Besucher in den Zeiten von 9.00 Uhr bis 16.00 Uhr zugänglich.…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Wieder 20 Prozent mehr Stellenangebote

Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen: „Die konjunkturelle Belebung sorgt in Verbindung mit der ständigen Verbesserung der politischen Rahmenbedingungen für die Wirtschaft erneut für eine deutliche Verbesserung der Lage am Arbeitsmarkt. Dass diese in Schleswig-Holstein so gut zur Schaffung neuer…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Minister Austermann hat alle Fragen beantwortet!

Zur heutigen gemeinsamen Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hans-Jörn Arp:Minister Dietrich Austermann hat in der heutigen Sitzung alle Fragen beantwortet, die er zum jetzigen Zeitpunkt beantworten konnte. Bei einer Vergabe dieser Größenordnung – wir reden immerhin von der größten Netzvergabe in der Bundesrepublik Deutschland - ist…
Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

EU-Satellitensystem „Galileo“ ist Herausforderung für schleswig-holsteinische Unternehmen

Der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Manfred Ritzek, hat heute die schleswig-holsteinischen High-Tech-Unternehmen aufgefordert, sich um die Teilnahme für die Entwicklung und Installation des europäischen Navigationssystems „Galileo“ zu bewerben.Die Gesamtkosten würden zwar höher als geplant werden, dies berge aber Chancen für die norddeutschen High-Tech-Schmieden. Bis zum Jahr 2012 solle…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Zur Diskussion um die Erweiterung des Tariftreuegesetzes auf den Bus-ÖPNV erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:

Die CDU-Landtagsfraktion unterstützt eine Erweiterung des Tariftreuegesetzes auf den Bus-ÖPNV, wenn im Gegenzug andere vergabefremde Kriterien abgebaut werden. Auch wenn wir grundsätzliche ordnungspolitische Bedenken gegenüber staatlichen Eingriffen in den Wettbewerb und vergabefremden Kriterien haben, müssten bei uns die rund 150 überwiegend mittelständischen Busunternehmen in Schleswig-Holstein und etwa…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

Matthiessen beleidigt Mitarbeiter der Verwaltung

„Mit seiner Äußerung in den Lübecker Nachrichten vom 29. Mai, „der Minister habe in der Frage der Verbringung“ australischer Sonderabfälle nach Deutschland „äußerst fahrlässig geprüft“, trifft der Grünen-Abgeordnete Matthiessen nicht die politische Führung, sondern er beleidigt die Mitarbeiter der zuständigen Stellen des Landes.In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Agrar hat…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Rückenwind für unsere A 20

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat den heute bekannt gewordenen Verlauf der niedersächsischen „Küstenautobahn“ (A 22) begrüßt. „Niedersachsen bringt den Ausbau der Autobahnen im Nordseeküstenbereich nun endlich voran. Dies beweist, dass auch unser südlicher Nachbar ein vitales Interesse an einer westlichen Umgehung von Hamburg hat. Das bringt auch…

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