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Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Umsatzentwicklung im Glücksspiel war absehbar

Zur Umsatzentwicklung im schleswig-holsteinischen Glückspiel erklärt Hans-Jörn Arp, MdL:„Als die CDU-Fraktion im Rahmen der Beratungen vor genau dieser Entwicklung gewarnt hat, wurde uns vom Koalitionspartner Lobbyismus vorgeworfen. Nun tritt das ein, was wir befürchtet haben: Die Mittel zur Förderung des Gemeinwohls und des Sports brechen dramatisch ein. Unser Koalitionspartner ist jetzt aufgefordert, für…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Beschluss der Brunsbütteler Ratsversammlung zeigt die Unehrlichkeit sozialdemokratischer Energiepolitik

Die CDU-Landtagsabgeordneten Jens Magnussen und Hans-Jörn Arp haben heute (24. April) die gestrige Zustimmung der Brunsbütteler Ratsversammlung zum Bebauungsplan für ein neues Kohlekraftwerk begrüßt:„Ein gleichzeitiger Ausstieg aus Kern- und Kohlekraft wäre zum jetzigen Zeitpunkt verantwortungslos. Er würde die Versorgungssicherheit mit Strom gefährden und die Strompreise explodieren lassen.“ Der…
Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

Modernste Kohlekraftwerke sind unverzichtbar

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDas Thema Stromerzeugung im Rahmen der Energiepolitik darf weder ein Spielfeld sein für ideologische Wunschvorstellungen noch für tagespolitische Forderungen oder wahlkampftaktische Inhalte zur erhofften Stimmenoptimierung. Verantwortungsvolle Energiepolitik ist auch immer Klimaschutzpolitik, aber auch Wirtschafts- und Strukturpolitik. Zur verantwortlichen…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 33: Eine sorgfältige Abwägung zwischen Nutzungsbedarf und Naturbeeinträchtigung ist selbstverständlich

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDas schleswig-holsteinische Wattenmeer ist ein weltweit einmaliger Naturraum, den es ohne wenn und aber zu schützen und zu erhalten gilt. Aus diesem Grund hat die CDU den Nationalpark Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer eingerichtet. Aus diesem Grund auch haben wir die Anmeldung unseres Wattenmeeres gemeinsam mit Niedersachsen und den Niederlanden als Weltnaturerbe…
Sylvia Eisenberg (ehemalige Abgeordnete)

Sylvia Eisenberg (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 34: Die Gymnasien fit für die Zukunft machen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortIch danke Ihnen, liebe Abgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, für die Einbringung dieses Berichtsantrages. Besonders begrüßenswert ist es, dass Sie sich so langsam auch mal um die Gymnasien kümmern und nicht immer nur um die Gemeinschaftsschulen. Was haben Sie geschimpft über eine angebliche Bevorzugung der Gymnasien hinsichtlich der Stundenzuweisung…
Sylvia Eisenberg (ehemalige Abgeordnete)

Sylvia Eisenberg (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 35: Gras wächst nicht schneller, wenn man daran zieht!

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortVerehrte Antragsteller aus den Reihen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, bei Ihrem vorliegenden Antrag muss ich an ungeduldige Kinder vor der Weihnachtsbescherung denken. Auch diese können es gar nicht erwarten und möchten nur zu gerne noch vor der feierlichen Bescherung das Geheimnis der verpackten Geschenke lüften.Bis zum 19. März 2008 konnten die Eltern…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 22, 26 und 40 : Politik für die Kinder muss auch morgen noch verantwortbar sein

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortGerade unsere Generation erwartet viel von ihren Kindern. Ihre Anzahl ist im Vergleich zu uns sehr viel niedriger. Trotzdem sollen sie sich selbst, ihre Kinder und uns finanzieren, versorgen und pflegen und dabei sollen sie auch noch flexibel, innovativ und wettbewerbsfähig sein. Wir sind dafür verantwortlich, dass sie dafür das notwendige Rüstzeug bekommen, in…
Frauke Tengler (ehemalige Abgeordnete)

Frauke Tengler (ehemalige Abgeordnete) |

Am Girls Day sind 20 Mädchen zu Gast in der CDU-Fraktion

Zum „Girls Day“ am 24.04.08 begrüßt die CDU-Landtagsfraktion 20 Mädchen, die sich den Berufsalltag des Parlamentariers vor Ort im Landeshaus ansehen wollen: „Da passt es ausgezeichnet, dass am 24.04. Landtagssitzung ist. So kriegen die Mädchen wirklich einen umfassenden Eindruck von der Arbeit der Parlamentarier“, erklärte Frauke Tengler heute (23. April) in Kiel. Die Abgeordnete aus dem Kreis…
Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter)

Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 31 und 36: Die großen Erfolge der Arbeitsmarktpolitik der letzten Jahre nicht gefährden

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDie CDU-Landtagsfraktion lehnt die Einrichtung von sogenannten kooperativen Jobcentern ab. Sie sind für uns kein geeignetes Ersatzmodell für die verfassungswidrigen Arbeitsgemeinschaften.Kooperative Jobcenter würden zu einer verwaltungsmäßigen Doppelstruktur führen.Sie würden dem Ziel der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe widersprechen,…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 12: Das Staatsziel Kinderschutz mit Leben füllen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortVor einigen Monaten haben wir den Schutz von Kindern und Jugendlichen als Staatsziel in unserer Landesverfassung verankert. Wir wollen, dass die Rechte von Kindern und Jugendlichen mit denen von Erwachsenen auf gleicher Augenhöhe diskutiert werden.So eine Verfassungsänderung ist aber nur sinnvoll, wenn sie nicht nur auf dem Papier steht sondern sie muss auch mit…

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