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Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 5: Klimaschutzziel ist Querschnittsaufgabe der Landesregierung - Antrag durch Bundespolitik überholt

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort„Der Kampf gegen die Erwärmung der Erde ist kein politischer, sondern ein moralischer Kampf“, so Al Gore, der frühere amerikanische Vizepräsident und Hauptdarsteller des Dokumentarfilms „Eine unbequeme Wahrheit“Der Film zeigt schmelzende Gletscher, Hurrikans, Überschwemmungen, Ernteausfälle, Dürren. Bilder, die uns vor Augen führen, dass die Zeit des…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 12: Die Chance des Vorsitzes der Gesundheitsministerkonferenz nutzen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortSchleswig-Holstein hat in diesem Jahr den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz. Ministerin Dr. Gitta Trauernicht nimmt damit eine herausragende Aufgabe wahr. Ein solcher Vorsitz, die Leitung der Gesundheitsministerkonferenz, beinhaltet mehr als die erfolgreiche Moderation des Meinungsaustausches zwischen den Bundesländern auf dem Gesundheitssektor.Hier geht es…
Thomas Stritzl (ehemaliger Abgeordneter)

Thomas Stritzl (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 7: CDU steht zur Einbeziehung der Grundrechte in die Landesverfassung

Zu TOP 7 – Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein erklärt der justizpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Stritzl:Der interfraktionelle Antrag auf Änderung der Landesverfassung stelle einen konsequenten Folgeschritt dar. „Nachdem wir“, so Thomas Stritzl heute im Landtag, „gemeinsam für die Einrichtung eines…
Thomas Stritzl (ehemaliger Abgeordneter)

Thomas Stritzl (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 4

Zum Tagesordnungspunkt 4 „Änderung des Landeswahlgesetzes“ erklärte der justizpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Stritzl, unter anderem: „Das Ziel, mehr Frauen für die Politik zu gewinnen, begrüße ich sehr und halte es auch für ein besonders wichtiges Anliegen. Eine Quotenregelung, wie sie die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vorschlägt, ist aber…
Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 13: Vertrag von Lissabon macht EU handlungsfähiger, schlanker und demokratischer

Wenn ich heute diesen Debattenbeitrag in Bochum vortragen würde, würde man mich mit wütenden Protesten der Zuhörer aus dem Plenarsaal vertreiben. - Was sollte ich denn auch den Menschen über positive Inhalte des Lissabon-Vertrages für die Zukunftsgestaltung der Europäischen Union sagen?- Was zu bedeutenden Firmen in Europa wie Nokia zum Beispiel, die als Firmengrundsatz bezüglich der sozialen Verantwortung…

Tobias Koch |

zu TOP 16: Bei Kreditverkäufen Transparenz verbessern und negative Auswüchse eindämmen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDer vorliegende Antrag von Bündnis90/Die Grünen geht davon aus, dass eine Bundesratsinitiative der Landesregierung erforderlich ist, um einen besseren Schutz von Kreditnehmern im Falle des Weiterverkaufs ihrer Kredite zu erreichen. Tatsache ist hingegen, dass die durch Kreditverkäufe aufgeworfenen Fragen bereits Eingang in das laufende Gesetzgebungsverfahren zum…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 17: Notwendig ist ein differenzierter Maßnahmenkatalog

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortJugendgewalt in Deutschland ist ein gesellschaftliches Problem, für das es keine Patentlösungen gibt. Eine Politik des Verschweigens, des Verharmlosens und der Tabuisierung würde Lösungsansätze allerdings behindern. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die Lebenswirklichkeit sich verändert hat. Bürger meiden zunehmend öffentliche Verkehrsmittel und bestimmte…
Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter)

Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter) |

Entscheidung der Landesregierung ist wichtiges Signal für die Zukunft des UK-S-H

Der wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Niclas Herbst, hat die heute verkündete Kabinettsentscheidung über die Zusammenfassung der Verwaltung des UK-S-H am Standort Lübeck begrüßt. „Die CDU-Landtagsfraktion unterstützt das Bestreben der Landesregierung, bestehende Doppelstrukturen abzubauen“. Damit werde nicht zuletzt auch einer Forderung des Landesrechnungshofes nachgekommen. Das…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Chance für verfassungsmäßigen Haushalt 2009/10 nutzen

Zum Haushaltsabschluss 2007 erklären der schleswig-holsteinische CDU-Fraktionsvorsitzende, Dr. Johann Wadephul, und der finanzpolitische Sprecher, Frank Sauter: „Dieser Abschluss gibt den nötigen Rückenwind für unser Ziel, auch den nächsten Doppelhaushalt für das Jahr 2010 verfassungsmäßig zu gestalten. Das muss unser Maßstab sein. Ein Zurückfallen dahinter darf es nicht mehr geben.“Das Konzept der…
Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter)

Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter) |

Frank Sauter zur Kommentierung des Jahresabschlusses 2007 durch den Oppositionsführer

Zu der Pressemitteilung Nr. 23/2008 von Oppositionsführer Wolfgang Kubicki erklärt der finanzpolitische Sprecher der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Frank Sauter:„Es überrascht nicht, dass die Opposition versucht, Erfolge in ein schlechtes Licht zu rücken. Allerdings sollte man das nicht so plump tun, wie der ansonsten als akkurat bekannte Kollege Kubicki.Ganz offensichtlich springt Kubicki…

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