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Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 38C

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIn der heutigen Abstimmung wird der schleswig-holsteinische Landtag nun das vollziehen, was mittlerweile der politische Wille aller Fraktionen dieses Hauses ist: Die Auflösung des Landtages zum Zwecke einer Neuwahl am Tage der Bundestagswahl. Natürlich hätte diese Abstimmung eigentlich genau dieses Ergebnis schon am Montag erbringen können und nach unserer Ansicht…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Entlassung der SPD-Regierungsmitglieder ist die logische Konsequenz der heutigen Parlamentsentscheidung

Zur Entlassung der SPD-Regierungsmitglieder erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadephul:„Die Entlassung ist die logische Konsequenz der Parlamentsentscheidung vom heutigen Tage. Wenn der Ministerpräsident mit der Vertrauensfrage klar stelle, dass er in dieser Koalition keine hinreichende Basis für eine stabile Regierungsarbeit sehe, dann müsse dies…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 13: Künftig werden Dienstleister nicht mehr im Behördendschungel irren

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn„Nur wer sich selbst imponiert, kann auch anderen imponieren“. So lautet ein Zitat, das dem bedeutendsten lebenden Altkanzler zugeschrieben wird. Eng damit zusammen hängt ein weiterer Lebensrat: „Tue Gutes und rede darüber“. Leider reden wir hier im Landtag oft über das, was nicht gut läuft. In einem gewissen Umfang ist das natürlich auch notwendig. Aber…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 24: Kein CCS in Nordfriesland

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZum wiederholten Male steht das Thema auf der Tagesordnung des Landestages. Vor dem Hintergrund der Beunruhigung der Menschen in den Regionen, die RWE-DEA ins Auge gefasst hat, ist dies jedoch angemessen. Um es gleich zu Beginn deutlich zu sagen: Die CDU-Landtagsfraktion fordert die RWE-DEA auf, den Antrag auf Genehmigung des Hauptbetriebsplanes für das nördliche…
Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 21: Auf die aktuelle Flüchtlingsentwicklung angemessen eingehen

Es gilt das gesprochene WortSoerrfrist RedebeginnZunächst möchte ich dem Innenminister und seinen Mitarbeitern im Namen meiner Fraktion für die detaillierte und umfassende Beantwortung der Anfrage danken. Sie gibt einen guten Überblick über die aktuelle Situation der Landesunterkünfte und deren zukünftige Entwicklung.Einer Empfehlung des Landesrechnungshofes vom Februar 2008 folgend, hat die Landesregierung…
Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 22: Vorschläge zum Resettlement noch unausgegoren

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer vorliegende Antrag erscheint auf den ersten Blick ein sehr vernünftiger Beitrag zu einer hier schon häufig diskutierten Problematik in unserem Land zu sein, dem Asylwesen und der Migrationspolitik. Bei näherer Betrachtung ergibt sich jedoch ein für mich verwirrendes Bild. Ich will versuchen, anhand von einigen Details des Antrages dies zu…

Tobias Koch |

zu TOP 30: HSH-Aufsichtsrat muss hochkarätig besetztes Expertengremium sein

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie HSH Nordbank war die erste Landesbank in der Rechtsform einer Aktiengesellschaft, sie war die erste Landesbank mit privaten Anteilseignern und sie nun die erste Landesbank ohne Politiker im Aufsichtsrat. Schleswig-Holstein und Hamburg sind damit erneut Vorreiter, genauso wie sie es bei der Fusion ihrer beiden Landesbanken und beim geplanten Börsengang der HSH…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 36: Kein VEB „Nord-Ostsee-Werften“

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWir erleben im Schiffbau derzeit eine Krise, wie sie massiver nicht sein kann und wie wir sie so auch noch nicht erlebt haben. Der Welthandel ist eingebrochen und wird sich so schnell nicht wieder erholen. Die Auswirkungen sind überall erkennbar: Die Amerikaner kaufen nicht mehr so viele deutsche Autos, die Chinesen benötigen weniger deutsche Maschinen und auch…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 32 : Mittelstand stärken, damit Konjunkturpaket II besser greift

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnBezüglich dieses Antrags war ich in der vergangenen Sitzung des Landtages nicht sehr optimistisch. Umso mehr freue ich mich jetzt, dass wir uns gemeinsam mit der SPD auf die vorliegenden acht Punkte zur Stärkung der kleinen und mittelständischen Unternehmen in Schleswig-Holstein verständigen konnten. Wir wollen den Mittelstand weiter stärken und Arbeitsplätze in…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 33: Wichtiger Beitrag im Interesse der Freizügigkeit

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSeit März 2001 gibt es auch an der deutsch-dänischen Grenze keine festen Kontrollpunkte mehr. Dies ist die positive Seite der konsequenten Umsetzung des Schengener Abkommens, das einheitliche Sicherheitsstandards an unseren Grenzen unter anderem zu Dänemark gewährleistet.Die Reisefreiheit jedes einzelnen Bürgers wird aber leider auch von Kriminellen genutzt, die…

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