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Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Unser langfristiges Ziel ist ein lückenloses Betreuungsangebot von der Krippe bis zur Schule

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundesfamilienministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) hat der schleswig-holsteinische CDU-Fraktionsvorsitzende, Dr. Johann Wadephul, heute (07. April) in Kiel die in Schleswig-Holstein trotz der Haushaltsknappheit erreichten Erfolge in der Verbesserung der Kinderbetreuung herausgestellt: „Trotz der anerkanntermaßen schlechten Haushaltslage haben wir die Ausgaben für…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Der Ausbau ist überfällig!

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat heute (4. April) die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für den nächsten Abschnitt der A 21 zwischen Stolpe und Nettelsee begrüßt:„Angesichts der Unfalldichte in diesem Stück ist die Fortsetzung des Ausbaus nur zu begrüßen“, so Arp. Der Ausbau leiste jedoch nicht nur einen wesentlichen Beitrag…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

EuGH bestätigt unsere Bedenken

Zum heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofes über das niedersächsische Landesvergabegesetz zur Tariftreue erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:„Die CDU-Landtagsfraktion hatte sich nach intensiver Diskussion imvergangenen Jahr zu einer Verlängerung des Tariftreuegesetzes entschieden -trotz erheblicher rechtlicher und volkswirtschaftlicher Bedenken, die…
Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter)

Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter) |

Tarifkompromiss ermöglicht Sanierung des UKSH

Der wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Niclas Herbst, hat heute (03. April) den gestern für das UKSH gefundenen Tarifkompromiss begrüßt: „Die Mitarbeiter haben nun Planungssicherheit, sowohl hinsichtlich der Arbeitsplatzgarantien als auch im Hinblick auf ihre Gehaltsentwicklung“, so Herbst. Für das Land und damit auch die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler – ausdrücklich unter…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

Ergebnisse der Großen Anfrage geben Anlass zu erneuten Gesprächen mit dem Koalitionspartner

Bitte diese Fassung verwenden!„Mit der Novellierung des Schulgesetzes ermöglichen wir schwächeren Schülerinnen und Schülern bessere Bildungschancen. Aber auch Hochbegabte brauchen eine konsequente Förderung, sonst enden sie häufig als Schulversager.“ Mit diesen Worten hat die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold, heute (2. April) auf die Antwort der Landesregierung auf die…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Wir warten immer noch auf unseren Koalitionspartner

Über sechs Wochen nach der Zuleitung des Gesetzentwurfes der CDU-Landtagsfraktion für ein elternbeitragsfreies letztes Kindertagesstättenjahr in Schleswig-Holstein an den Koalitionspartner SPD erklärt die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen:„Wir wollen die Eltern ab 2009 entlasten und warten seit über sechs Wochen auf unseren Koalitionspartner. Ich kann mir beim besten Willen…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Gute Wirtschaftspolitik zahlt sich für die Menschen aus

Zu dem heutigen Arbeitsmarktbericht erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:„Nach den jüngsten Arbeitsmarktzahlen liegt Schleswig-Holstein bei der Schaffung neuer sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze über dem Bundesdurchschnitt. Gegenüber dem Vorjahres-März wurden 18.800 neue Arbeitsplätze in Schleswig-Holstein geschaffen. Wir werden unseren Weg einer…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Auch die neuen Vorwürfe Hentschels entbehren jeder Grundlage

Zur heutigen Presseinformation des grünen Fraktionsvorsitzenden Karl-Martin Hentschel (Nr. 119/08) zur Fehmarnbelt-Brücke erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: „Auch die erneute Panikmache der Grünen zur Fehmarnbelt-Querung wird eine Realisierung dieses für Schleswig-Holstein so wichtigen Verkehrsprojektes nicht verhindern“.Wie gewohnt stelle Hentschel unhaltbare…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Lesen bildet, Herr Thießen!

Mit Kopfschütteln hat Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und regional zuständiger Landtagsabgeordneter, auf Äußerungen des Bundestagsabgeordneten Jörn Thießen, SPD, in der Norddeutschen Rundschau zum Ausbau der A 20 reagiert:„Es ist schon erstaunlich, mit welcher Unkenntnis ein schleswig-holsteinischer SPD-Bundestagsabgeordneter es wagt, schleswig-holsteinische Projekte…
Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

Nord-SPD steht energiepolitisch im Abseits

Angesichts der Aussagen von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) zur Unmöglichkeit des gleichzeitigen Ausstiegs aus Kohle- und Kernkraft erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Manfred Ritzek:„Das offene Eingeständnis der Unmöglichkeit des gleichzeitigen Ausstiegs aus Kohle- und Kernkraft durch SPD-Bundesumweltminister Sigmar Gabriel zeigt, wie weit…

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