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Frauke Tengler (ehemalige Abgeordnete)

Frauke Tengler (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 20: Landesploon Nedderdütsch

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDe letzte plattdütsche Debatte in disse Landach fun int Fröhjohr 2006 statt.Wenn man nu bösardich weer, kenn man seggen, dat secht un Masse ut över Steenwert vun’t Plattdütsche in disse Landach!Wi sind over nich bösardich. Uns is dat ernst, weil Plattdütsch nix is för Folklore un ok keen Spooßspraak! Dat is unse Sproak und wi warn eer verleern, wenn wi nix…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 26: Wir bleiben bei dem vereinbarten Verfahren

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer heute vorliegende Antrag zur Sozialstaffelregelung ist Wahlkampfgeplänkel in reinster Form. 2004 hat die damalige rot-grüne Landesregierung die Bemessungsgrenze für die Sozialstaffeln auf 85 % der Regelsätze herabgesetzt, um die Kommunen im Rahmen der Zusammenlegung von Sozialhilfe und Arbeitslosengeld nicht zu überfordern. Bereits im September 2005 haben wir…
Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 30 und 34: Für eine Perspektive in Deutschland mit gesichertem Aufenthaltsrecht

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMit dem vorliegenden Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen zu TOP 30 haben wir uns in den Fraktionsarbeitskreisen und im Innen- und Rechtsausschuss intensiv beschäftigt. Inhaltlich geht es um die §§ 104 a und b des Aufenthaltsgesetzes, die Ende August 2007 in Kraft getreten sind. Sinn und Zweck dieser Regelungen ist es, für langjährig geduldete Ausländer eine…
Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter)

Claus Ehlers (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 25: Schleswig-Holstein als gentechnikfreie Region zu deklarieren ist Ausdruck der Hilflosigkeit

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie politischen Parteien haben seit Beginn der gentechnologischen Entwicklung unterschiedliche Positionen eingenommen. Auch in der Großen Koalition haben wir keinen gemeinsamen Nenner gefunden und die Unterschiede verdeutlicht, ohne den Koalitionspartner in eine Mitverantwortung zu nehmen.Seit vielen Jahren sind weltweit zunehmend gentechnisch veränderte Pflanzen…
Thomas Stritzl (ehemaliger Abgeordneter)

Thomas Stritzl (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 26a/b: Design von HDW in Kiel als Universalwerft erhalten

In der heutigen Landtagssitzung zeigte sich der Kieler CDU-Abgeordnete Thomas Stritzl darüber erfreut, dass es doch noch gelungen sei eine gemeinsame Beschlussliste aller Fraktionen des Landtages in der Frage der Zukunft der HDW zu erhalten.„Es sei wichtig“, so Stritzl, „in dieser Frage die Kräfte in Bund und Land zu bündeln. Wenn etwas erreicht werden soll, geht das nur gemeinsam.“ Ohne Handelsschiffbau…

Tobias Koch |

Heide Simonis hat sicherlich nicht nur sich selbst gemeint!

Zur heutigen Stellungnahme des ehemaligen Kapitalmarkt-Vorstandes der HSH Nordbank, Franz Waas, im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, erklärt der Obmann der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch:„Wir begrüßen, dass Herr Wass heute vor dem Untersuchungsausschuss Stellung genommen hat. Die gleiche Bereitschaft hätten wir uns auch von den anderen damals handelnden Personen gewünscht. Denn wer…
Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter)

Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter) |

Grundsanierung der L 192 wird durch die Opposition blockiert

Zur Blockade der Grundinstandsetzung der L 192 in der heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Sauter:„Der Kursschwenk der SPD in dieser Frage ist nicht nachzuvollziehen. Der Finanzausschuss hatte im Jahr 2008 der Ausschreibung als ÖPP-Projekt zugestimmt. Die Wirtschaftlichkeit des Projektes wurde durch die Investitionsbank festgestellt, die…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Im Gegensatz zur SPD nehmen wir die ehrenamtlich Tätigen ernst

„Die Äußerungen von Herrn Eichstädt sind ein klarer Ausdruck der Geringschätzung der ehrenamtlichen Arbeit in unseren Kreisen und Gemeinden. Wer ehrenamtlich Tätige stärken will, muss sie zunächst einmal Ernst nehmen. Das tut die CDU im Gegensatz zur SPD.“ Mit diesen Worten wies der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert, die heute in einer…

Tobias Koch |

Frau Herdejürgen irrt – lieber eine Schuldenbremse im Grundgesetz, als gar keine

Der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, hat heute die von der SPD-Abgeordneten Birgit Herdejürgen verbreitete Falschmeldung über das angeblich unterschiedliche Abstimmungsverhalten der CDU-Abgeordneten im Finanz- und Innenausschuss zur Frage der Schuldenbremse zurückgewiesen:„Im Gegensatz zu Frau Herdejürgen war ich in beiden Sitzungen anwesend. Wir waren in beiden…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Urheberrechtsdebatten bringen keine Arbeitsplätze

Zu den heute vorgestellten Maßnahmen der Landesregierung für Beschäftigung, Qualifizierung und Wachstum und der anschließenden Pressemitteilung von Uwe Döring erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen: „Das Maßnahmenpaket für Beschäftigung, Qualifizierung und Wachstum orientiert sich nicht an Wahlterminen, sondern an den Sorgen der Bürger um ihre…

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