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Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Heike Franzen begrüßt Einigung über die Zusammenarbeit in der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, hat die Einigung über die Zusammenarbeit in der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung begrüßt: “Dass sich alle in der Eingliederungshilfe tätigen Partner im Land auf diesen Landesrahmenvertrag einigen konnten, ist ein gutes Zeichen für die Menschen mit Behinderungen im Land“. Der Landesrahmenvertrag schaffe für diese…
Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

Licht und Schatten der Branche wurden deutlich

Zur heutigen Pressekonferenz des Bundesverbandes WindEnergie erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Manfred Ritzek:„Die heutige Bilanz des Bundesverbandes WindEnergie zeigt deutlich Licht und Schatten der Branche“. Zweifelsohne sei die Geschichte der Windenergie in Schleswig-Holstein und darüber hinaus eine Erfolgsgeschichte, welche die umfassende Förderung des Landes rechtfertige.…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Dr. Johann Wadephul begrüßt Urteil des Bundesfinanzhofes zur Pendlerpauschale

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadephul, hat heute (23. Januar) das Urteil des Bundesfinanzhofes zur Pendlerpauschale als wichtiges Signal für die Arbeitnehmer im Land begrüßt: „Schon 2003 hat sich die schleswig-holsteinische CDU-Fraktion dafür eingesetzt, die Pendlerpauschale für Fahrzeugnutzer nicht zu kürzen. Wir wollen Arbeitssuchende überzeugen, auch…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Sofortiger gleichzeitiger Ausstieg aus Kohle- und Kernkraft wäre ein teures Luftschloss für die Stromkunden

Der Vorsitzende der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, und deren energiepolitischer Sprecher, Manfred Ritzek, haben den gestrigen Beschluss der Steinburger CDU zur Absicherung der Kraftwerkskapazitäten im Kreis als einen wichtigen Diskussionsanstoß begrüßt:„Allen muss klar sein: Der von SPD und Grünen beabsichtigte gleichzeitige Ausstieg aus Kohle- und Kernenergie würde –…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

Sorgfalt vor Eile

Zur Diskussion um die Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft und der Pressemitteilung Nr. 16/08 der FDP-Fraktion erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold:„Unser Ziel hat die Abgeordnete Eisenberg in der Dezembersitzung des Schleswig-Holsteinischen Landtages klar und eindeutig formuliert: Wir wollen die Schulen in freier Trägerschaft bereits für das…
Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

Deutsche Umwelthilfe betreibt Kernenergieausstieg um jeden Preis

Zur heutigen Pressekonferenz der Deutschen Umwelthilfe (DUH) erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Manfred Ritzek:„Im Sozialausschuss hat die für Kernkraftwerksicherheit zuständige schleswig-holsteinische Sozialministerin eindeutig und nachvollziehbar die Begründung dafür geliefert, dass die Notstromversorgung dem Weiterbetrieb des Kernkraftwerks Brunsbüttel nicht entgegensteht.…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

„Opferschutz – Stiftung kann endlich Wirklichkeit werden“

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Peter Lehnert erklärte zu der heute (18.01.2008) von Justizminister Döring ins Gespräch gebrachten Opferschutz-Stiftung: „Es freut mich, dass der Justizminister den CDU-Antrag auf Einrichtung einer Opferstiftung nun auch unterstützt. Denn der Gedanke an die Opfer darf nicht hinter der Diskussion über die Täter…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

Überflüssiges Plagiat – Grüne schreiben bei CDU ab

Als ein überflüssiges Plagiat bezeichneten der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein, und der energiepolitische Sprecher Manfred Ritzek den Gesetzentwurf der Grünen, Drs. 16/1791 – Gesetz zur Nutzung erneuerbarer Wärmeenergie in Schleswig-Holstein.Der vorliegende Gesetzentwurf sei vom baden-württembergischen Gesetzentwurf abgeschrieben und weiche lediglich an einigen Stellen…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Kiel ist auf dem richtigen Weg

Anlässlich der aktuellen Diskussion über die Sonntagsöffnungszeiten in Kiel erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:“Der Kompromiss zu den Sonntagsöffnungen in Kiel zeigt den guten Willen aller Beteiligten, zu einer deutlichen Reduzierung verkaufsoffener Sonntage zu kommen. Angesichts der Berücksichtigung von Traditionsveranstaltungen und einzelner Stadtteile…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

Axel Bernstein begrüßt Klimakonzept der Landesregierung

Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein, hat das heute vorgestellte Klimaprogramm der Landesregierung begrüßt:„Das Programm der Landesregierung gibt die richtigen Antworten auf die Herausforderungen des Klimawandels für Schleswig-Holstein.“ Das Klimaschutzprogramm sei erkennbar auch auf der Grundlage der Großen Anfrage der CDU-Landtagsfraktion zu diesem Thema erarbeitet worden.…

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