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Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 12: Das Staatsziel Kinderschutz mit Leben füllen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortVor einigen Monaten haben wir den Schutz von Kindern und Jugendlichen als Staatsziel in unserer Landesverfassung verankert. Wir wollen, dass die Rechte von Kindern und Jugendlichen mit denen von Erwachsenen auf gleicher Augenhöhe diskutiert werden.So eine Verfassungsänderung ist aber nur sinnvoll, wenn sie nicht nur auf dem Papier steht sondern sie muss auch mit…

Tobias Koch |

zu TOP 62: Wir haben weiß Gott kein Erkenntnisproblem

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortPrognosen sind bekanntermaßen nach Mark Twain eine schwierige Sache, vor allem wenn sie die Zukunft betreffen. Mit dem vorgelegten Bericht zur Tragfähigkeit der Finanzen des Landes versuchen wir gleichwohl in die Zukunft zu schauen, nämlich bis zum Jahr 2050. Als einer der jüngsten Abgeordneten dieses Hauses habe ich realistische Chancen, dieses Datum persönlich…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Mahnungen der Union wurden durch das Verwaltungsgericht bestätigt

Zur heute bekannt gewordenen gestrigen Eilentscheidung des Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts über das Rauchverbot in Eckkneipen ohne Angestellte erklärte Hans-Jörn Arp, MdL, heute (23. April) in Kiel:„Nun rächt sich leider, dass die SPD in den Verhandlungen über den Gesetzentwurf nicht bereit war, unserer Forderung nach einer Ausnahmeregelung für genau diese Eckkneipen nachzukommen. Und es zeigt…
Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter)

Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 29: Die HSH-Nordbank ist außerordentlich gut aufgestellt

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortZunächst möchte ich im Namen meiner Fraktion dem Herrn Finanz¬minister danken für seinen umfassenden und detail¬lierten Bericht zur finanziellen Lage der HSH Nordbank.Er hat die Einschätzungen der Landesregierung, wann und unter welchen Voraus¬setzungen ein Börsengang dieses Unternehmens möglich sein könnte auf der Grundlage des heutigen Kenntnisstands…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 11 : Den Beauftragten für Menschen mit Behinderungen stärken

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortWir haben heute zwei Gesetzentwürfe vorliegen, die sich mit dem Amt des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen befassen. Beide Entwürfe sehen vor, das Amt des Landesbeauftragten zukünftig beim Landtagspräsidenten einzurichten, und ich glaube, dass sich bei dieser Zielsetzung alle einig sind.Die CDU-Landtagsfraktion will sowohl die Bürgerbeauftragte…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 27: Populismus löst keine Probleme

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDer FDP-Antrag „Gesundheitsfonds stoppen – Beitragshoheit der Krankenkassen bewahren“ – ist nicht neu.Er war bereits am 18.02.2008 Gegenstand der Aktuellen Stunde im Bundestag, so dass ich im Grunde auf die dort geführte Debatte verweisen könnte. Daher möchte ich auch gleich den ersten Satz des Redebeitrages des Abgeordneten Dr. Hans Georg Faust (CDU)…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 28: Eine zügige und sorgfältige Prüfung ist selbstverständlich

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortVor nicht einmal 12 Monaten haben wir hier im Landtag ausführlich und intensiv über das schleswig-holsteinische Tariftreuegesetz diskutiert und neben der Verlängerung bis Ende 2010 die Aufnahme des Bus-ÖPNV in das Gesetz beschlossen. Gerade für uns als CDU-Fraktion war dies eine verantwortungsvolle Abwägung zwischen ordnungspolitischen Grundsätzen und den…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Gutes Zeugnis für CDU-Wirtschaftspolitik

Zur heute (22. April) veröffentlichten Konjunkturumfrage der Unternehmensverbände Nord erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:„Nicht nur die Konjunkturumfragen des Handwerks sind optimistisch, auch die Umfrage des UV-Nord belegt die erfreuliche Frühjahrsbelebung in der Schleswig-Holsteinischen Wirtschaft.“Entscheidend sei, dass der sich fortsetzende Trend einer…
Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter)

Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter) |

CDU-Fraktion stimmt Wiederwahl der Bürgerbeauftragten zu

Nach zum Teil kontroverser Diskussion hat die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag heute (22. April) beschlossen, der Wiederwahl der Bürgerbeauftragten Birgit Wille-Handels zuzustimmen. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Torsten Geerdts:„Das Amt der Bürgerbeauftragten erfordert das Vertrauen der Hilfesuchenden. Er eignet sich in keiner Weise für…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Bedeutsames Signal aus Ostholstein und Plön

„ Die Beschlüsse der Kreistage Ostholstein und Plön, Verhandlungen über eine Vertiefung der Beziehungen bis hin zu einer Fusion zu führen, ist auch ein bedeutsames landespolitisches Signal“, so der Landtagsabgeordneter Werner Kalinka, Vorsitzen des Innen- und Rechtsausschusses des Landtages. In 1 ½ jähriger Arbeit sei ein konkretes, zukunftgerichtetes Ergebnis erzielt worden: „Plön und Ostholstein…

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