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Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

Björn Thoroe sollte dringend die Bundeswehr im Auslandseinsatz besuchen

Angesichts der Pressemitteilung 184/2010 des LINKEN-Abgeordneten Björn Thoroe und dessen bisherigen verbalen Attacken auf Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr hat der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, dem LINKEN Abgeordneten einen Besuch von Einrichtungen der Bundeswehr im Auslandseinsatz angeraten:„Viele bisherige Äußerungen des…

Tobias Koch |

Finanzminister Wiegard beweist: Wer sich nichts vorzuwerfen hat, der kann auch an der Aufklärung mitarbeiten

Der Obmann der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag für den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur HSH-Nordbank, Tobias Koch, hat die heutige (21. Juni) Aussage von Finanzminister Rainer Wiegard vor dem als sachkundig und in allen Punkten nachvollziehbar bezeichnet: „Rainer Wiegard hat heute umfassend Stellung genommen. Er beweist bis ins Detail Sachkenntnis. Der Finanzminister hat die…
CDU-Fraktion

Podiumsdiskussion zum aktuellen Glücksspielstaatsvertrag mit Boris Becker und Reiner Calmund macht Handlungsbedarf deutlich

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher und Wolfgang Kubicki, haben in einer Podiumsdiskussion gemeinsam mit Hans-Jörn Arp und Professor Martin Nolte von der CAU Kiel mit Boris Becker und Reiner Calmund vor und mit Vertretern des Schleswig-Holsteinischen Breitensports über die Auswirkungen des aktuellen Glücksspielstaatsvertrages auf die…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Eckpunktepapier zum Landesentwicklungsplan auf dem Weg in die politische Wirklichkeit

„Das im März 2010 im Landtag verabschiedete Eckpunktepapier zum Landesentwicklungsplan ist auf dem Weg in die politische Wirklichkeit“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, zu den heute vom Innenminister vorgestellten Grundzügen des neuen Landesentwicklungsplanes. Vor allem hinsichtlich der Auswirkungen auf alle Teile des Landes, die Kommunen, die Wirtschaft, die…

Tobias Koch |

Die Änderung des Sparkassengesetzes dient der Stärkung unserer öffentlich-rechtlichen Sparkassen

Es gilt das gesprochene Wort.Freigabe Redebeginn.Wenn wir heute in 2. Lesung über eine Änderung des Sparkassengesetztes beraten, dann geschieht dieses nach intensiven Diskussionen, die ihren Ursprung bereits in der letzten Wahlperiode haben.In der Zwischenzeit sind in unserer Sparkassenlandschaft nicht unerhebliche Entwicklungen eingetreten, die bei der ersten Debatte im Jahr 2007 nicht absehbar waren, nunmehr…
Marion Herdan (ehemalige Abgeordnete)

Marion Herdan (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 11: Gute erzieherische Arbeit ist nicht an Beitragsfreiheit gekoppelt

Es gilt das gesprochene Wort.Freigabe Redebeginn.Mit dem hier vorliegenden Gesetzesentwurf wird die Beitragsfreiheit des dritten Kindergartenjahres aufgehoben. Weiterhin werden entsprechende Anpassungen beim Finanzausgleichsgesetz vorgenommen, welches die Zuweisungen an die Kreise und kreisfreien Städte regelt. Der Gesetzesentwurf erfährt heute seine zweite Lesung, damit die Änderungen zum 1. Januar bzw. zum 1.…
Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 39: Ein Ausblick auf die Folgejahre wäre wünschenswert gewesen

Freigabe Redebeginn.Es gilt das gesprochene Wort.Kulturwirtschaft in Schleswig-Holstein, das umfasst populäre Festivals wie das SHMF die Nordischen Filmtage, Museen wie Schloss Gottorf mit seinem Barockgarten, Kunstausstellungen, Musikstudios, Buchhandlungen, Verlage, Theater, Film- und Fernsehbetriebe, aber auch nicht zuletzt freischaffende bildende Künstler, Autoren und Musiker.Sie alle sind Träger der Kultur…

Peter Sönnichsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 8 und zu TOP 21: Ausgabenreduzierung ist das Gebot der Stunde

Es gilt das gesprochene Wort.Freigabe Redebeginn.Chance vertan, liebe Frau Kollegin Heinold, die Chance nämlich, zumindest bei den Kopierkosten zu sparen, denn die Mehrheit der schon länger dienenden Abgeordneten hätte sich DS 16/2285 zur Hand nehmen können mit wortgleichem Antrag einschließlich wortgleicher Begründung zur Erhöhung der Grunderwerbsteuer.Was hat sich seit 2008 nicht geändert? Wir brauchen…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 18: Die nötigen Rahmenbedingungen für den Ausbau der Kleinwindanlagen schaffen

Es gilt das gesprochene Wort.Freigabe Redebeginn.Die Windenergie ist ein Teil des Energiepuzzles der Zukunft für Schleswig-Holstein und nicht nur für Schleswig-Holstein.Deutschland wird seine Klimaschutzverpflichtungen nur erfüllen können, wenn diese Branche weiter kräftig wächst. Und Schleswig-Holstein spielt hierbei schon heute eine wichtige Rolle:Derzeit verfügt unser Bundesland über Windenergieanlagen…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 16: Homophobie hat keinen Platz in unserer Gesellschaft!

Es gilt das gesprochene Wort.Freigabe Redebeginn.Homophobie nennen wir hauptsächlich eine gegen Lesben und Schwule gerichtete Feindseligkeit. Es ist die Angst vor homosexuellen Menschen und ihrer Art zu leben. Die Bandbereite der Homophobie ist groß, von der ausgeprägten Abneigung, der befürwortenden Diskriminierung oder auch Repressionen gegenüber Homosexuellen, bis hin zum äußersten Hass und körperlicher…

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