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Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 20 und 21: Neue Wege einer klimafreundlichen Energieversorgung finden

Es ist in dieser Debatte wahrscheinlich müßig darüber zu streiten, ob – mit dem Blick aus dem Plenarsaal hinaus – der Klimawandel nun da ist oder nicht und ob der bislang milde Winter nun dem CO2-Ausstoß geschuldet ist oder nicht.Klar und unumstritten ist:Der CO2-Ausstoß wird zu einer Erwärmung des Erdklimas mit schwer absehbaren folgen führen, wenn es nicht gelingt, ihn nachhaltig zu reduzieren.Für die…
Monika Schwalm

Monika Schwalm |

zu TOP 6 und 19: Schleswig-Holstein und Hamburg sind gleichberechtigte Partner

Mit der „Entschließung zur Medienanstalt Nord“ im Spätsommer 2005 hat sich der Schleswig-Holsteinische Landtag für eine stärkere, länderübergreifende Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg im Bereich der Medienpolitik ausgesprochen und als Ziel die Zusammenlegung der Hamburgischen Anstalt für neue Medien (HAM) und der schleswig-holsteinischen Unabhängigen Landesanstalt für Rundfunk…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 22: Grundsätze zur Planung von Windkraftanlagen haben sich bewährt!

Seit ich Abgeordnete des Schleswig-Holsteinischen Landtages bin, sind immer wieder Gemeinden und auch Privatpersonen in meinem Wahlkreis an mich herangetreten mit der Bitte, mich dafür einzusetzen, dass sie Windkraftanlagen auf der aus ihrer Sicht geeigneten Fläche aufstellen dürfen.Dies scheiterte immer an den Vorgaben der Grundsätze zur Planung von Windkraftanlagen aus dem Jahr 1995 und der Ergänzung aus…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

zu TOP 9: Der Antrag fordert denkmalpflegerische Einzelfallbeurteilungen

Den vorliegenden Antrag der FDP betrachte ich als große Herausforderung für ein Parlament – also uns alle, die wir hier sitzen. Er fordert uns nämlich auf, nicht etwa politische Entscheidungen zu treffen, sondern zutiefst fachliche in diesem Falle denkmalpflegerische Einzelfallbeurteilungen abzugeben.Ich möchte hier jedoch die Diskussion nicht weiter in Richtung korrektem oder falschem Rollenverständnis…

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 25a: Antrag der Grünen geht ins Leere

Zum Dringlichkeitsantrag der Grünen (TOP 25a, kein australischer Müll nach Brunsbüttel) erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Bernstein, u.a.:„Der Antrag der Grünen geht völlig ins Leere. Denn es handelt sich um ein laufendes Verwaltungsverfahren und nicht um eine politische Entscheidung. Gleichwohl ist dieser Vorgang im Ausschuss aufmerksam zu verfolgen, weil aufgrund des…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Standort Hamburg hat hohe Bedeutung für Zulieferer in Schleswig-Holstei

Vor dem Hintergrund der heutigen Pressemeldungen, der französische Premierminister Dominique de Villepin habe die Pläne zum Abbau von 10.000 Stellen bei Airbus bestätigt, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:„Ich fordere die Verhandlungsführer auf deutscher Seite dazu auf, sich für eine Lösung einzusetzen, die sowohl betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Wichtiger Durchbruch

Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, hat heute Meldungen aus Berlin über eine grundsätzliche Bereitschaft des Bundes zur Unterstützung der Fehmarnbelt-Querung als „wichtigen Durchbruch“ in den Verhandlungen begrüßt.„Die schleswig-holsteinische Landesregierung hat erfolgreich verhandelt. Die Brücke bleibt das größte internationale Zukunftsprojekt. Jetzt muss geklotzt…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Förderinstrumente des Landes stärken unseren Mittelstand

Anlässlich der heute im Rahmen der Förderpressekonferenz des Landes und seiner Finanzierungsinstitute von Wirtschaftsminister Dietrich Austermann vorgestellten Daten erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen:„Das Land hat seit der Amtsübernahme durch Wirtschaftsminister Austermann die Effizienz der Förderinstrumente deutlich verbessert und damit auch die…
Thomas Stritzl

Thomas Stritzl |

Väter nicht kriminalisieren

Zu den Plänen von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, heimliche Vaterschaftstests unter Strafe zu stellen, erklärt der justizpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Stritzl:„Die Überlegungen aus dem Bundesjustizministerium, so genannte heimliche Vaterschaftstests unter Strafe zu stellen, dürfen nicht Wirklichkeit werden: Sie gehören in den Papierkorb!“, so Stritzl.Sie ständen im…
Frank Sauter

Frank Sauter |

Vom Wunder weit entfernt

Zu den Meldungen, dass Steuerexperten in Zukunft erhebliche Mehreinnahmen bei Bund, Ländern und Gemeinden erwarten und in diesem Jahrzehnt noch ein ausgeglichener Staatshaushalt möglich erscheine, erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Sauter:„So erfreulich die Meldungen über die steigenden Steuereinnahmen sind, ist und bleibt festzustellen: Vom Wunder sind wir ebenso weit…

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