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Tobias Koch |

zu TOP 8: Unserer Landesregierung den Rücken stärken

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Konjunktur in Deutschland erholt sich schneller als erwartet. Konnte im 2. Quartal bereits wieder ein Wachstum von 0,4% verzeichnet werden, stieg das Bruttoinlandsprodukt im 3. Quartal sogar um 0,7 Prozent ggü. dem Vorquartal.Während Länder wie Spanien und Großbritannien noch tief in der Krise stecken, gehört Deutschland damit wieder zu den…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 14 und 24: ARGEn-Neuregelung ist auch eine Chance

„Die zum 31. Dezember 2010 nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes („Mischverwaltung unzulässig“) notwendige Neuregelung der Kompetenzen der Job-Center ist auch eine Chance“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Landtagsdebatte am 20. Nov. 2009. Auch in einer getrennten Aufgabenzuständigkeit zwischen Arbeitsvermittlung und Kommunen werde es möglich sein, leistungsfähig,…

Peter Sönnichsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 17: Schließung von Bundesbankfilialen in Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebginnIm Namen der CDU-Fraktion danke ich Ihnen, Herr Minister, an dieser Stelle zunächst für Ihren Bericht. In der Tat: Die Überlegungen der Deutschen Bundesbank jedenfalls nach dem jetzigen Informationsstand sind indiskutabel. Wenn Änderungen erfolgen, bedürfen diese einer ausgewogenen Länderlösung.Meinen Ausführungen bewusst voranstellen will ich die…
Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter)

Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 2: Das Wahlrecht darf kein Spielfeld parteipolitischer Auseinandersetzungen sein

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Landtagswahl hat ein durchaus bemerkenswertes Ergebnis: Es ist der CDU gelungen, sich in 34 von 40 Wahlkreisen mit ihren Kandidaten die Mehrheit zu erringen. Ein Umfang mit dem wohl keiner so gerechnet hat. Durch den Anfall von Ausgleichsmandaten sind wir zu einer Abgeordnetenzahl von 95 gekommen.Die Koalitionspartner haben sich darauf geeinigt, das Wahlrecht so…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 4: Immer noch nur rein deklaratorischer Charakter

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnNeuer Landtag, neuer Landtagspräsident, neuer Wirtschaftsminister, dem die uneingeschränkte Unterstützung meiner Fraktion gewiss ist – vieles ist neu in dieser Legislaturperiode. Nur ganz bestimmte Dinge bleiben, u.a. die Diskussion um das Tariftreuegesetz. Und die droht ihre Spannung zu verlieren.Mir ist bewusst, dass das Thema eine hohe Symbolkraft für viele…
Mark-Oliver Potzahr (ehemaliger Abgeordneter)

Mark-Oliver Potzahr (ehemaliger Abgeordneter) |

Der Schutz von Kindern vor Armut und Ausbeutung ist ein wichtiges Anliegen

Zur heutigen Übergabe der Unterschriften der Volksinitiative „Kinderrechte stärken – Armut bekämpfen“ erklärt der jugendpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion:Ich gratuliere der Volksinitiative zur der stolzen Zahl gesammelter Unterschriften. Darin kommt zum Ausdruck, wie viele Menschen bereit sind, sich für bessere Lebensbedingungen und Zukunftschancen für Kinder einzusetzen. Der Landtag hat…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 19: Blankensee hat eine hohe landespolitische Bedeutung

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIch habe ja bereits in der 43. Tagung der vergangenen Legislaturperiode vermutet, dass das Thema Flughafen Lübeck-Blankensee wohl nicht zum letzten Mal auf der Tagesordnung stand. Damals hieß der Antrag „Keine Landesmittel für den Ausbau von Lübeck Blankensee“. Jetzt heißt er „Keine Landesmittel für den Ausbau des Flugplatzes Lübeck-Blankensee“.…
Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 25: Neues CCS-Gesetz muss Kompetenzen für Bundesländer schaffen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnEin altes Sprichwort sagt: „ ein guter Hahn kräht auch zweimal“! Übertragen auf das Thema bedeutet dies: alle Beiträge, die zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgen, müssten nach fünf Durchläufen in weniger als einem Jahr, hier im Landtag, mindestens doppelt so gut sein.Ob sich das tatsächlich erfüllt, bleibt fraglich, denn neue fachliche Erkenntnisse zu…
CDU-Fraktion

Verfahrenskritiken der „Volksinitiative für die Erhaltung der Realschulen“ muss schnell nachgegangen werden

„Die Erörterung der Kritik der „Volksinitiative für die Erhaltung der Realschule“ am laufenden Eintragungsverfahren war geboten. Wir hoffen, dass es am Ende keinen Anlass zu Beanstandungen mehr geben wird“, so die innenpolitischen Sprecher der CDU- und FDP-Landtagsfraktionen, Werner Kalinka und Gerrit Koch.Weiteren Hinweisen der Initiative auf möglicherweise unnötige Erschwernisse, zum Beispiel in Kiel,…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 26: Eine Steigerung um 10 Prozent werden wir alleine nicht erreichen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIch will gleich zu Beginn meiner Rede kurz unsere neue Kollegin darauf aufmerksam machen, dass man, wenn man Mehrheiten für einen Antrag in diesem Parlament bekommen möchte, auch auf die Sprache des Antrages achten sollte. Einem Antrag, der dem Finanzminister statistische Schönrechnerei vorhält, zuzustimmen, ist für uns als regierungstragende Fraktion gelinde…

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