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Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Im Gegensatz zur SPD nehmen wir die ehrenamtlich Tätigen ernst

„Die Äußerungen von Herrn Eichstädt sind ein klarer Ausdruck der Geringschätzung der ehrenamtlichen Arbeit in unseren Kreisen und Gemeinden. Wer ehrenamtlich Tätige stärken will, muss sie zunächst einmal Ernst nehmen. Das tut die CDU im Gegensatz zur SPD.“ Mit diesen Worten wies der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert, die heute in einer…

Tobias Koch |

Frau Herdejürgen irrt – lieber eine Schuldenbremse im Grundgesetz, als gar keine

Der stellvertretende finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, hat heute die von der SPD-Abgeordneten Birgit Herdejürgen verbreitete Falschmeldung über das angeblich unterschiedliche Abstimmungsverhalten der CDU-Abgeordneten im Finanz- und Innenausschuss zur Frage der Schuldenbremse zurückgewiesen:„Im Gegensatz zu Frau Herdejürgen war ich in beiden Sitzungen anwesend. Wir waren in beiden…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Urheberrechtsdebatten bringen keine Arbeitsplätze

Zu den heute vorgestellten Maßnahmen der Landesregierung für Beschäftigung, Qualifizierung und Wachstum und der anschließenden Pressemitteilung von Uwe Döring erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen: „Das Maßnahmenpaket für Beschäftigung, Qualifizierung und Wachstum orientiert sich nicht an Wahlterminen, sondern an den Sorgen der Bürger um ihre…

Tobias Koch |

2003 wurden die Weichen gestellt, die die HSH-Nordbank in den Abgrund führten – Herr Stegner saß mit Frau Simonis im Stellwerk

Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur HSH Nordbank erklärte der Obmann der CDU-Fraktion, Tobias Koch:„Die heutige Stellungnahme der HSH Nordbank im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss hat bestätigt: die entscheidenden Weichenstellungen, durch die das Kreditinstitut in den Abgrund steuerte, wurden im Jahr 2003 vorgenommen. Herr Stegner saß gemeinsam mit Frau Simonis im…

Tobias Koch |

Was heute von der Opposition angegriffen wird, war ihr am 04. Juni bekannt!

Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses und den diesbezüglichen Einlassungen der Opposition erklärt der bankenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch:„Die heutige Sitzung des Finanzausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtags hat dessen Sitzung vom 04. Juni 2009 in vollem Umfang bestätigt. Nicht mehr, und nicht weniger.“ Ausweislich des öffentlich verfügbaren Protokolls erklärte…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Die CDU-Wirtschaftspolitik trägt Früchte

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, hat die heute von Minister Dr. Biel vorgestellte Zwischenbilanz des „Zukunftsprogramm Wirtschaft“ (ZPW) begrüßt: „Die CDU hat mit dem ZPW erfolgreich die Weichen für Wachstum und Beschäftigung gestellt.“ Knapp 240 Millionen Euro Fördergelder hätten das Dreifache an Investitionen ausgelöst und so tausende Arbeitsplätze…
CDU-Fraktion

Klarer Regierungsauftrag für die CDU in Sachsen, dem Saarland und in Thüringen

Zu den ersten Hochrechnungen im Saarland, in Sachsen und in Thüringen erklären der CDU-Landesvorsitzende Peter Harry Carstensen und der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadephul.„Die CDU bleibt in Thüringen, dem Saarland und in Sachsen trotz zum Teil deutlicher Verluste mit Abstand die stärkste politische Kraft. Sie hat in den drei Bundesländern einen klaren…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Breitbandversorgung stärkt ländlichen Raum

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat die heutige Kabinettsentscheidung über eine neue Breitbandstrategie für Schleswig-Holstein begrüßt:„Die Datenautobahnen werden immer mehr zu den Lebensadern des 21. Jahrhunderts. Deshalb ist der Ausbau des Internets notwendig. Der Ansatz, beim Ausbau des Breitbandinternets hauptsächlich auf…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

„Was die Grünen versprechen, hat die CDU schon erreicht.“

„Was die Grünen versprechen, hat die CDU-geführte Landesregierung schon erreicht und seit 2005 fast 50.000 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze geschaffen.“ Mit diesen Worten kommentierte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, den heute von BÜNDNIS 90/Die Grünen vorgestellten „Green New Deal“.Callsen verweist auf die Bilanz von Rot-grün im Jahr 2005…
Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

Maritime Schwerpunktthemen wichtig für Schleswig-Holstein

„Der Fraktionsarbeitskreis Europa der Schleswig-Holsteinischen CDU-Landtagsfraktion wird sich auch zukünftig den Herausforderungen der maritimen Schwerpunktthemen stellen: Dazu gehören vor allem moderner Schiffbau, Abfallmanagement, Landstromversorgung, Schwefelreduzierung beim Bunkeröl und Eutrophierung“, so der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Manfred Ritzek. Diese Themen blieben…

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