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Juni 2025

Martin Balasus

Martin Balasus | Hochschule |

Islamismus hat an unseren Hochschulen keinen Platz

Zu den mutmaßlichen Geschehnissen im Rahmen der "Islamwoche" an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel äußern sich der bildungspolitische Sprecher Martin Balasus und die Sprecherin für Migration und Integration, Seyran Papo:"Islamismus hat an unseren Hochschulen keinen Platz. Wir erwarten eine schnelle und präzise Aufklärung der Geschehnisse durch die Hochschulleitung der CAU. Außerdem begrüßen wir es…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Landwirtschaft |

Ende der Stoffstrombilanz ist echte Erleichterung für unsere Landwirtschaft

Die Abschaffung der verpflichtenden Stoffstrombilanz ist beschlossen und für Rixa Kleinschmit, stv. Fraktionsvorsitzende und agrarpolitische Sprecherin, ein wichtiges Signal für mehr Vertrauen, Eigenverantwortung und praxistaugliche Lösungen in der Landwirtschaft. „Das Ende der Stoffstrombilanz ist eine große Erleichterung für unsere Betriebe. Es wird Zeit, dass wir unseren Landwirtinnen und Landwirten wieder…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Northvolt |

Veröffentlichung des Northvolt-Gutachtens beendet Zeit der Spekulationen

Zur Veröffentlichung des PwC-Gutachtens im Zuge der Wandelanleihe der KFW für Northvolt erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Lukas Kilian:„Endlich haben die Spekulationen und Nebelkerzenaktionen im Ausschuss ein Ende und das PwC-Gutachten liegt für alle einsehbar auf dem Tisch. Lange haben wir uns für die Veröffentlichung dieses Gutachtens eingesetzt, um auch öffentlich darüber zu sprechen, was allen…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Gesundheit |

Großartiges Signal für Krankenhäuser im Land

Zur Verständigung von Bund und Ländern auf das Investitionspaket und den in diesem Zuge vom Bund in Aussicht gestellten zusätzlichen Bundesmitteln für Investitionen in Krankenhäuser erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Hauke Hansen: „Die zusätzliche Übernahme von jährlich einer Milliarde Euro von 2026 bis 2029 für Strukturmaßnahmen im Krankenhausbau durch den Bund ist ein großartiges Signal.…
Martin Balasus

Martin Balasus | Bildung |

Wir stärken unsere Bildungslandschaft nachhaltig

Zur Vorstellung des vierten Paketes zum Handlungsplan Lehrkräftegewinnung erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher Martin Balasus: „Mit dem vierten Paket zur Bekämpfung des Lehrkräftemangels machen wir erneut einen großen Schritt, um den Bedarfen in Schule gerecht zu werden. Mit 18 konkreten Maßnahmen stärken wir die Sicherung von Lehrkräften und den Erfolg unserer…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita |

TOP 38: Die Kompetenzteams Inklusion sind ein Erfolgsprojekt

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Im Jahr 2021 wurde die AG-Inklusion mit Expertinnen und Experten aller Beteiligten eingesetzt und damit ein wichtiger Punkt des KiTaG efüllt. Darunter waren Vertreterinnen und Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, der LAG der freien Wohlfahrtsverbände, der Landeselternvertretung, dem Landesverband der…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Gewalt gegen Frauen |

TOP 37: In Schleswig-Holstein sind wir gut aufgestellt

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Danke an das Ministerium für die Erstellung des Berichtes. Das Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt gegen Frauen – kurz Istanbul-Konvention genannt, ist am 1. Februar 2018 in Kraft getreten. Im November 2022 wurde die Landesregierung vom…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Kinder und Jugend |

TOP 35: Die Bekämpfung von Kinderarmut ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, wir befassen uns heute mit dem Bericht zur sozialen Lage von Kindern und Jugendlichen in Schleswig-Holstein. Zunächst möchte ich dem Sozialministerium für diesen umfassenden und aufschlussreichen Bericht danken. Er bietet uns nicht nur eine Vielzahl an Daten, sondern auch eine wichtige Grundlage, um fundiert…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Gesundheitsversorgung |

TOP 27: Es geht um Versorgungssicherheit - für heute und für die Zukunft

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die ambulante Gesundheitsversorgung ist die Grundlage für eine flächendeckende medizinische Versorgung der Bevölkerung in der Bundesrepublik Deutschland. In den rund 99.000 Praxen deutschlandweit gibt es täglich durchschnittlich etwa 3,8 Millionen Arzt-Patienten-Kontakte. Laut dem aktuellen Faktenpapier zur medizinischen…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Tierschutz |

TOP 26: Die Aufgaben und Verantwortlichkeiten sind klar geregelt!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, wir debattieren heute über den Antrag der FDP-Fraktion, die im Haushalt 2025 gestrichenen Mittel für Wildtierauffang- und Betreuungsstationen wieder bereitzustellen. Die Forderung haben wir bereits vergangenes Jahr diskutiert und ich kann die Schwierigkeit der Haushaltsentscheidung sehr nachvollziehen. Was mich allerdings…

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