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September 2024

Anette Röttger

Anette Röttger | Musikhochschule |

Die Stadteingangslage rund um das Holstentor ist voller Musik

Der Schleswig-Holsteinische Landtag hat heute grünes Licht für den Erwerb des ehemaligen Bundesbankgebäudes für die Nutzung der Lübecker Musikhochschule gegeben. „Bereits in der letzten Legislatur habe ich mich sehr für eine dringend erforderliche räumliche Erweiterung der Musikhochschule in Lübeck eingesetzt. Nachdem ein geplanter Neubau in örtlicher Nähe der Musikhochschule nicht realisiert werden…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Minderheiten |

TOP 18: Minderheitensprachen sind ein wichtiger Teil unserer kulturellen Vielfalt

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Minderheitensprachen sind ein wichtiger Teil unserer kulturellen Vielfalt in Deutschland und Europa. Sie zu schützen und zu fördern ist nicht nur eine Frage der kulturellen Identität, sondern auch eine Frage der Gerechtigkeit für die Mehrheit und die Minderheit. Der Europäische Rat und die UNESCO haben immer wieder auf die Notwendigkeit…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Bauen |

TOP 24+31: Gebäudebestand klimaneutral, aber bezahlbar

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,liebe Kolleginnen und Kollegen, zunächst möchte ich mich für den Bericht bedanken. Es ist wichtig, dass wir über die Thematik der Baukostenentwicklung, aber auch über unser gemeinsames Ziel der Klimaneutralität des Gebäudebestandes sprechen. Und wir sollten nicht nur darüber sprechen, sondern wir müssen auch Lösungen aufzeigen. Die Menschen in…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Justiz |

Justiz zukunfstfähig aufstellen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, das war ein Paukenschlag, der die Justiz erschüttert hat diese Woche. Und wir werden ihn noch eine Weile spüren. Die Kollegen aus der Richterschaft, die Rechtspflegerinnen, Verwaltungsmitarbeiter, Gerichtsvollzieherinnen, die Beschäftigten der Serviceeinheiten, der Wachtmeistereien sind geschockt, verunsichert und…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Tierseuchengeschehen |

TOP 23: Aufklären und Impfen!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Landtagspräsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Corona Pandemie hat uns allen in den letzten Jahren gezeigt, wie stark ein Seuchenzug Einfluss auf alles haben kann. Und nicht nur Menschen können von Seuchen betroffen sein, auch Tiere, Nutztiere wie Wildtiere können genauso von unterschiedlichsten Tierkrankheiten und Seuchen befallen werden. Der Blick in…
Anette Röttger

Anette Röttger | Bildung |

TOP 14: Psychische Gesundheit von Schülerinnen und Schülern stärken

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Das Thema „psychische Gesundheit von Schülerinnen und Schülern“ ist sehr vielschichtig, die Entwicklung ist besorgniserregend. In einer Zeit, in der sich sehr vieles sehr schnell verändert und die Folgen der Corona-Pandemie gerade bei jungen Menschen noch spürbar sind, ist es wichtig, dass die psychische…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Veteranen |

TOP 30: Dankbarkeit und Respekt gegenüber unseren Soldatinnen und Soldaten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, meinen Dank vorweg an die Fraktion der FDP für die Initiierung des Antrages zum Veteranentag und einen zweiten Dank an alle Fraktionen hier im Hause, dass wir diesen Antrag gemeinsam einbringen – ein starkes Zeichen der Geschlossenheit des Landtages, der damit einmal mehr seine Solidarität…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | UKSH |

TOP 11: Das UKSH wird seinen Aufgaben gerecht

Zum TOP 11 erklärt der Fachsprecher für das UKSH Werner Kalinka: "Die Engpässe im OP-Bereich auf dem Campus Kiel sind am Abklingen - das ist erfreulich. Es soll nicht verschwiegen werden, dass das Verschieben von Operationen vor allem für die betroffenen Patientinnen/ en, aber auch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter belastend ist. Leider lässt sich dies - zumal in einem Haus der Größenordnung des UKSH - nicht…
Manfred Uekermann

Manfred Uekermann | Fischerei |

TOP 37A: Die Bundesregierung spielt mit der Existenz von Fischern!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die Fischerei in Schleswig-Holstein ist durch multiple Krisen in den vergangenen Jahren stark unter Druck geraten. Klimawandel, Schadstoffeinträge, schwindende Fischbestände, pandemie-bedingte Störungen der Wertschöpfungsketten, die Überalterung der Flotte, Nachwuchssorgen, gestiegene Treibstoffkosten sowie zunehmende…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Grenzkontrollen |

TOP 27:Wichtig ist, dass dort am stärksten kontrolliert wird, wo die illegalen einreisen stattfinden

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, auf Antrag von SSW und SPD diskutieren wir über die Grenzkontrollen an der Bundesgrenze zu Dänemark. Zunächst einmal halte ich fest: Die offenen Grenzen und die vier Freiheiten des Binnenmarktes, nämlich die Freiheit von Menschen Dienstleitungen Kapital und Waren sind konstitutiv für das vereinte Europa. Mit…

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