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Mai 2024

Andreas Hein

Andreas Hein | klimaneutrales Industrieland |

Schulterschluss auf dem Weg zum klimaneutralen Industrieland

Zur Vereinbarung zur klimaneutralen Transformation erklärt der energiepolitische Sprecher Andreas Hein: „Aus energiepolitischer Sicht untermauert das heutige Abkommen sehr nachdrücklich, unser seit vielen Jahren formuliertes Ziel, Schleswig-Holstein zum ersten klimaneutralen Industrieland zu machen. Gemeinsam haben sich hier Politik und Wirtschaft deutlich zur Klimaneutralität bekannt und werden dieses Ziel…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Mai-Steuerschätzung 2024 |

Der finanzielle Spielraum des Landes wird immer enger!

Zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung 2024 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck: „Die Ergebnisse der heute veröffentlichten Mai-Steuerschätzung verfestigen die schwierige finanzielle Lage des Landes. Im Vergleich zur Oktober-Steuerschätzung sinken die Einnahmeerwartungen für das Jahr 2024 um 175 Millionen Euro und für 2025…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Fraktionsreise Polen |

Witamy w Polsce – CDU-Fraktion reist nach Polen

Die CDU-Landtagsfraktion reist vom 27. bis zum 31. Mai 2024 nach Polen. „Im Fokus der diesjährigen Fraktionsreise stehen dabei der politische und kulturelle Austausch mit dem Nachbarland, aber auch der Besuch von Unternehmen sowie von historischen Erinnerungsorten“, so die Parlamentarische Geschäftsführerin, Birte Glißmann. Nach dem jüngsten Regierungswechsel sei der Ausblick auf zukünftige Zusammenarbeit…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Mobilitätswende |

TOP 28+42: Mobilität in schwieriger Finanzsituation – hier ist auch Berlin gefragt

Der Landtag setzte sich heute mit der Finanzierung des ÖPNV auseinander. Der verkehrspolitische Sprecher Lukas Kilian stellte fest: „Bei Kürzungen und Einsparungen muss man Prioritäten setzen. Man kann dabei nicht in jedem Bereich sagen: Das hat höchste Priorität und hier darf nichts passieren. Somit müssen wir leider auch im Verkehrsbereich Einsparungen vornehmen.“ In den vergangenen Jahren habe man im…
Tobias Koch

Tobias Koch | Kommunalrecht |

TOP 3+13: Ein guter Kompromiss zwischen Demokraten

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, worum geht es im Kern bei der Diskussion um Bürgerbegehren und Bürgerentscheide auf kommunaler Ebene? Es geht um die Frage, wie wir die Elemente von repräsentativer und direkter Demokratie zueinander ausbalancieren. Unser Grundgesetz, dessen 75. Geburtstag wir gestern gefeiert haben, hat unsere Demokratie im Wesentlichen als…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Wohnraumschutzgesetz |

TOP 6+27: Ein klarer Erfolg für Schwarz-Grün

Der Landtag debattierte heute einen Entwurf der Landesregierung über ein Wohnraumschutzgesetz. Der wohnungsbaupolitische Sprecher Michel Deckmann sagte dazu: „Es handelt sich bei dem vorliegenden Gesetzentwurf um einen vernünftigen Kompromiss aus Schutz von Mieterinnen und Mietern und Eigentumsschutz. Das ist ein klarer Erfolg von Schwarz-Grün!“ Mit Blick auf den Antrag der SPD sagte Deckmann: „Die…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Antisemitismus |

TOP 41: Klares Bekenntnis gegen Antisemitismus

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Thema lässt uns nicht los. Ich hoffe, für alle hier im Saal zu sprechen, wenn ich sage: Was wir wollen, ist doch vor allem, dass jüdische Familien, Kinder, Jugendliche, Erwachsene und ältere Menschen, ihren Glauben so leben können, wie sie das möchten, im Privaten und für die Gesellschaft sichtbar, in Synagogen…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Krankenhausreform |

TOP 45: Krankenhausreform ja – aber so auf keinen Fall!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Ministerin von der Decken, ohne Sinn und Verstand, mit dem Kopf durch die Wand! Das ist offensichtlich die Vorgehensweise von Herrn Bundesgesundheitsminister Lauterbach bei dem extrem wichtigen Gesetzgebungsverfahren zur Krankenhausreform. Das geht aus den gerade gehörten Ausführungen unserer…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Entlastungen in der Landwirtschaft |

Entlastungen für die Landwirtschaft – Verlässlichkeit, Vertrauen und Planungssicherheit für unsere landwirtschaftlichen Betriebe!

Das aktuelle Rentenbank-Agrarbarometer spricht eine eindeutige Sprache: 48 Prozent der befragten Landwirte und Landwirtinnen rechnen mit einer Verschlechterung ihrer wirtschaftlichen Lage. Nur 8 Prozent erwarten eine Verbesserung. Dies sind die schlechtesten Werte seit über 10 Jahren. Hierzu erklärt die agrarpolitische Sprecherin Rixa Kleinschmit:   „Diese negativen Kennzahlen sind besorgniserregend und…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Wohnungsbau |

Gute Zahlen aus der Bauwirtschaft

Zu den heute vom Statistikamt Nord vorgestellten Zahlen im Wohnungsbau erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher, Michel Deckmann: „Die Zahlen aus Schleswig-Holstein für das Jahr 2023 sind zunächst ein gutes Zeichen. So konnte mit den 12 770 bezugsfertigen Wohnungen deutlich mehr Wohnraum als im Vorjahr geschaffen werden – lediglich in den Jahren 2016, 2019 und 2020 waren die Zahlen noch besser. Das…

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