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Januar 2024

Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Freiwilligendienst |

Klärung bei Freiwilligendienst ist eine Mogelpackung und dient nicht der Planungssicherheit

Zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags und der Rücknahme der Kürzungen für die Freiwilligendienste erklärt die jugendpolitische Sprecherin Cornelia Schmachtenberg: „Dass die Ampel-Regierung aufgrund des Einsatzes des Parlaments ihre geplanten Millionen-Einsparungen beim Freiwilligendienst für 2024 korrigiert hat, ist eine gute Nachricht. Unsere…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Klimaschutzprogramm 2030 |

Wir sind auf dem Weg zum klimaneutralen Industrieland

Zur heutigen Vorstellung des Entwurfs des Klimaschutzprogramms 2030 durch die Landesregierung erklären die umweltpolitische Sprecherin Cornelia Schmachtenberg und der energiepolitische Sprecher Andreas Hein: „Mit dem Klimaschutzprogramm 2030 zeichnen wir in Schleswig-Holstein nun konkret den Weg auf, um bis 2040 erstes klimaneutrales Industrieland zu werden. Erstmals wird Klimaschutz nun eine richtige…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | digitales Pflegebistro |

Neue Wege in der Pflege: Landesförderung für Digitales Pflegebistro sichert digitale Vernetzung

Zur aktuellen Förderzusage des Sozialministeriums, für das ‚Digitale Pflegebistro‘ im Jahr 2024 in Höhe von 91.000 Euro, erklärt die pflegepolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Andrea Tschacher: „Ich begrüße ausdrücklich die Entscheidung des Sozialministeriums, die innovative Online-Plattform ‚Digitales Pflegebistro‘ mit rund 91.000 Euro zu unterstützen. Diese finanzielle Unterstützung…
Anette Röttger

Anette Röttger | Fleischersatzprodukte |

Fleischersatzprodukte sind künstlich hergestellt und Kunst hat bekanntlich seinen Preis

Zum jüngsten foodwatch-Marktcheck zum Veganuary erklärt die Sprecherin für Verbraucherschutz Anette Röttger: "Es überrascht nicht so sehr, dass der jüngste foodwatch-Marktcheck zum Veganuary bei den Fleischersatzprodukten zu einem schlechten Qualitätsurteil kommt. Fleischersatzprodukte sind hochindustriell verarbeitete Billigprodukte, die von Firmen mit einem hohen Energie- und Forschungsaufwand entwickelt…
Dagmar Hildebrand

Dagmar Hildebrand | Bestattungsgesetz |

Erprobung neuer Bestattungsart - Landtag schafft Rechtssicherheit für Pilotprojekt zur „Reerdigung“

Mit einer so genannten „Experimentierklausel“ hat der Landtag heute Rechtssicherheit im Bestattungsrecht geschaffen. Alle im Parlament vertretenen Fraktionen stimmten für die Erprobung der neuen Bestattungsart Reerdigung. Dazu erklärt Dagmar Hildebrand als Sprecherin für das Bestattungsrecht: „Ich freue mich, dass sich alle Fraktionen in diesem Punkt heute einig waren und zugestimmt haben. Ich befürworte…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Innovationsagentur |

TOP 36A: Die Metropolregion Hamburg ist für die wirtschaftliche Dynamik unseres Landes von sehr großer Bedeutung.

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, „Innovationen sind von herausragender volkswirtschaftlicher Bedeutung, denn sie stimulieren wirtschaftliche Erneuerungsprozesse, sichern und schaffen gute Arbeitsplätze und tragen zum gesellschaftlichen Fortschritt sowie zur Verbesserung der Lebensbedingungen bei. Die Fähigkeit einer Region, sich im Kontext…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Brokstedt-Beschlüsse |

TOP 29: Es gibt noch viel zu tun, aber wird sind auf einem guten Weg

Es gilt das gesprochen Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, zunächst bedanke ich mich bei der Ministerin für ihren Bericht. Wir erinnern uns wohl noch alle, genauso wie die Ministerin, an die Situation als die Nachrichten über diese schreckliche Tat bei uns eingingen. Wir alle waren fassungslos und sind es noch heute. Niemand kann sich nur annähernd vorstellen, was der Verlust von…
Wiebke Zweig

Wiebke Zweig | Katastrophenschutz |

TOP 35: Effektive Unterstützung bei Naturkatastrophen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrtes Präsidium, sehr geehrte Damen und Herren, die jüngsten Naturkatastrophen, wie das Ahrtal-Hochwasser oder die Ostsee-Sturmflut im vergangenen Oktober, verdeutlichen zwei wesentliche Dinge: unsere Reaktionsmöglichkeiten im Krisenfall verbessern müssen und das ist noch viel wichtiger: dass wir vorausschauender Vorsorge betreiben müssen. Naturkatastrophen haben in den…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Landesstraßen |

TOP 33: Die Zeit der Verrottung des Straßennetzes ist vorbei.

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wir haben am Mittwoch schon darüber gesprochen, der vorliegende Haushaltsentwurf ist ein Sparhaushalt. Das heißt es gibt Einschnitte, es gibt Kürzungen. Und natürlich nutzt die Opposition dies, um deutlich zu machen wo ihre Schwerpunkte liegen. Verwundert war ich sehr über die Schwerpunktsetzung der FDP-Landtagsfraktion, denn…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Internetkriminalität |

TOP 16: Rechtsstaatlicher Schutz unserer Kinder im Netz statt Chatkontrolle

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, unsere Kinder brauchen ein sicheres Umfeld. Im Familienkreis, im Kindergarten und Schule und genauso im Internet. Zwar bietet der digitale Raum unseren Kindern und Jugendlichen zahlreiche Möglichkeiten, jedoch birgt er ebenso viele Gefahren. Das zeigt vor allem ein Blick in die Polizeiliche Kriminalstatistik. Der Zuwachs an…

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