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Dezember 2023

Anette Röttger

Anette Röttger | Verbraucherbildung |

TOP 14: Bildungsoffensive zur Verbraucherbildung auf andere Themenfelder ausweiten.

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, in Schleswig-Holstein wurde mit dem Schuljahr 2009/2010 aus dem Unterrichtsfach „Haushaltslehre“ das verbindliche Unterrichtsfach „Verbraucherbildung“. In einem Land mit vollen Regalen und einer Verfügbarkeit von Angeboten rund um die Uhr ist es immer schwerer geworden, den Überblick zu behalten, richtige…
Hauke Göttsch

Hauke Göttsch | Landesjagdgesetz |

Fraktionsübergreifende Zustimmung für modernes Landesjagdgesetz

Zum heutigen Landtagsbeschluss zur Novellierung des Landesjagdgesetzes erklärt der jagdpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hauke Göttsch: „Ich freue mich über den breiten, fraktionsübergreifenden Rückhalt im Landtag zu diesem Gesetz. Der Landtag hat damit heute eines der modernsten Jagdgesetze in Deutschland verabschiedet. Seit vergangenen Jahr haben Regierung und Parlament gemeinsam daran…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Gesundheitliche Versorgung |

TOP 12: Medizinische Clearingstellen in Schleswig-Holstein schaffen.

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, der Antrag des SSW spricht ein wichtiges Thema an: Die flächendeckende Gesundheitsversorgung aller Teile der Bevölkerung, also auch von Menschen ohne Krankenversicherung. Die vom Kollegen Dirschauer aufgeschriebenen Punkte sind aber meiner Auffassung nach keine durchdachten Lösungsmöglichkeiten, insbesondere die Ausgabe…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Sozialversicherungspflicht im Bereitschaftdienst |

TOP 25: Sozialversicherungspflicht im Bereitschaftsdienst aufheben.

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, über Schleswig-Holstein verteilt gibt es 32 sogenannte Anlaufpraxen. Diese versorgen erkrankte Menschen im Umfang wie normale Hausarztpraxen, allerdings nur außerhalb der regulären Öffnungszeiten von Hausarztpraxen. Sie decken damit einen erheblichen Teil der ambulanten Notfallversorgung ab. Rund 190.000 Patientinnen und…
Martin Balasus

Martin Balasus | PISA-Ergebnisse |

TOP 1: Die PISA-Ergebnisse erfordern konkretes Handeln, Schleswig-Holstein ist auf einem guten Weg.

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, Deutschland, einst Land der Dichter und Denker. Berühmt für seinen Erfinder- und Forschergeist. Made in Germany, das war doch was! Geschätzt für Tugenden wie Fleiß und Gründlichkeit. Und heute? Nie zuvor haben deutsche Schülerinnen und Schüler in der internationalen Leistungsstudie PISA so schlecht abgeschnitten. In Lesen und Mathematik sind es die…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt 2024 |

Schleswig-Holstein hält Kurs in schwierigen Zeiten

Zum von der Landesregierung heute vorgestellten Entwurf für den Haushalt 2024 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Mit dem heute von Finanzministerin Heinold vorgestellten Entwurf für den Landeshaushalt 2024 hält Schleswig-Holstein Kurs in stürmischen Zeiten. Mit einem klugen Paket aus Sparmaßnahmen, Nutzungen von Rücklagen, Begrenzungen bei den…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Tarifergebnis |

Zeit- und wirkungsgleiche Übernahme des Tarifergebnis ist sehr gut!

Zur heutigen Ankündigung der Finanzministerin bezüglich der zeit- und wirkungsgleichen Übernahme des Tarifergebnisses der Länder auf die Beamtinnen und Beamten erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole-Christopher Plambeck: "Die zeit- und wirkungsgleiche Übernahme des Tarifergebnis der Länder auf die Beamtinnen und Beamten ist genau das richtige Signal. Trotz…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Altenpflegepreis |

Innovative Ansätze für eine zeitgemäße Pflege: Gratulation den Preisträgerinnen und Preisträgern des Altenpflegepreises

Zur 18. Verleihung des Schleswig-Holsteinischen Altenpflegepreises gratuliert Andrea Tschacher, pflegepolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion: "Herzlichen Glückwunsch an die diesjährigen Preisträgerinnen und Preisträger des Schleswig-Holsteinischen Altenpflegepreises! Die Verleihung dieses bedeutenden Preises unterstreicht die herausragende Rolle der professionellen Altenpflege in unserer Gesellschaft.…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kindertagesförderungsgesetz |

Wichtiges Signal für verlässliche und qualitative hochwertige Betreuung

Zur heutigen Anhörung des Sozialausschusses zur geplanten Änderung des Kindertagesförderungsgesetz (KitaG) erklärt die kitapolitische Sprecherin Katja Rathje-Hoffmann: „Die heutige mündliche Anhörung zum Kindertagesförderungsgesetz war richtig und wichtig. Die Anhörung der am Kita-System beteiligten Akteure hat klar gezeigt, dass eine Verschiebung der Kita-Evaluation und eine Verlängerung des…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Gesundheitspolitik |

Landeskrankenhausausschuss gibt grünes Licht für Übernahme des Versorgungsauftrags des Klinikums Bad Bramstedt durch das FEK

Der Landeskrankenhausausschuss hat gestern den Beschluss gefasst, dass der Versorgungsauftrag des Akutbereichs des Klinikums Bad Bramstedt am Standort Bad Bramstedt vom Friedrich-Ebert-Krankenhaus Neumünster übernommen werden darf. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Hauke Hansen: “Das ist eine gute und wichtige Nachricht für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des KBB und für den Standort Bad…

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