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September 2023

Lukas Kilian

Lukas Kilian | ÖPNV |

TOP 39: Das Deutschlandticket ist die tiefgreifendste und umfassendste Reform des ÖPNV.

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede! Am 16.03.2023 trat Volker Wissing im Deutschen Bundestag ans Mirkofon und sagte: „Heute machen wir Schluss mit kompliziert und anstrengend, Schluss mit Rätselraten vor einem Ticketautomaten, Schluss mit Fragen nach Waben, Stufen, Kreisen, Schluss mit der Überlegung: Liegt mein Ziel überhaupt noch in meinem Tarif, oder brauche ich ein anderes oder ein Zusatzticket? Mit dem…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Einheitliches Deutschlandticket |

Bund muss sich zur Finanzierung des Deutschlandtickets bekennen

Zum landesweit einheitlichen Schülerticket sagt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Lukas Kilian: „Die Einigung zwischen Land und Kommunen für ein landesweit einheitliches Schülerticket für maximal 29 Euro sind hervorragende Neuigkeiten für alle Schülerinnen und Schüler in unserem Land. Wir möchten unserem Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen für seinen Einsatz für diese gute und…
Anette Röttger

Anette Röttger | Kulturförderung |

Theater und Bibliotheken profitieren

Über die jüngste Eckpunkte-Vereinbarung zwischen der Landesregierung Schleswig-Holstein und den kommunalen Landesverbänden freut sich die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anette Röttger: „Das Gesamtpaket zur Lösung drängender aktueller Themen enthält ein wichtiges Signal für die Kultur in unserem Land. Die Bereitschaft der Kommunalen Landesverbände, die Vorwegabzüge „Theater und…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Kosten für Personalausweis |

TOP 12: Sozialleistungen bilden Kosten für Personalausweis ab

„Mit der Situation wohnungs- und obdachloser Bürgerinnen und Bürger haben wir uns schon in der vorherigen Wahlperiode intensiv befasst. Seine Wohnung zu verlieren, vom Verlust der Wohnung bedroht zu sein, kein Dach über dem Kopf zu haben, ist bitter, ist eine schwere Hypothek. Wir möchten, dass alle Menschen voll am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Und dazu zählt natürlich der Personalausweis, den zu…
Martin Balasus

Martin Balasus | Ganztagsbetreuung |

Quantensprung für die Ganztagsbetreuung

Zur Vereinbarung zwischen Land und Kommunalen Landesverbänden erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Balasus: "Die Umsetzung der Ganztagsbetreuung ist eines der drängendsten Themen in unseren Kommunen und wird einen bildungspolitischen Meilenstein darstellen. Wir möchten die Schule von morgen gestalten und gleichzeitig die Vereinbarkeit von Familie und Beruf beflügeln. Mit der…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Tierheime |

TOP 22: Tierheim-Finanzmittel wurden nicht abgerufen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Landtagspräsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Arbeit der Tierheime und insbesondere des ehrenamtlichen Tierschutzes in diesem Land nötigt uns allen größten Respekt ab. Die vielen Gründe für diese wichtige und leider notwendige Arbeit wurden in der Diskussion um die Katzenkastration am heutigen Vormittag schon angesprochen und ich möchte nochmal…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Gastronomie |

TOP 18 + 34: Der ermäßigte Umsatzsteuersatz in der Gastronomie muss bis auf Weiteres bleiben!

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede! Als CDU sagen wir ganz klar: Der ermäßigte Umsatzsteuersatz in der Gastronomie muss bleiben! Gerade wenn man sich die letzten drei Jahre in der Branche anschaut, liegen die Argumente auf der Hand. Denn die Tische blieben lange leer. Dort, wo sonst reges Treiben ist, war einfach nur Stille. Und das nicht, weil der Gastwirt es wollte, sondern weil er oder sie aufgrund der…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Polizei |

TOP 49: Unsere Polizistinnen und Polizisten leisten tagtäglich unerlässliche Arbeit

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, zunächst einmal Frau Ministerin vielen Dank für den Bericht und dem SSW für den Berichtsantrag, in dem die Zukunftsaufgaben der Landespolizei ebenso gut zusammengestellt wurden, wie bereits Erreichtes. Unsere Polizistinnen und Polizisten leisten tagtäglich unerlässliche Arbeit für die Sicherheit in unserem Land.…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Fachkräftemangel |

TOP 11 + 36: Wir treten dem Fachkräftemangel entschlossen entgegen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, Sehr geehrte Damen und Herren, Mittlerweile ist fast jede Kindertageseinrichtung in Schleswig-Holstein vom Fachkräftemangel betroffen, und es muss allen Beteiligten klar sein, das hier ein erheblicher Handlungsbedarf besteht. Eine gute frühkindliche Bildung steht hier im Fokus aller! Zudem wissen wir bereits jetzt schon, dass das Fachpersonal…
Tobias Koch

Tobias Koch | Kommunale Landesverbände |

Gemeinsam Lösungen gefunden

Zur Vereinbarung zwischen Land und den Kommunalen Landesverbänden erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch: "Die Einigung zeigt, wie sehr das Land und die Kommunalen Landesverbände Seite an Seite Lösungen für die Herausforderungen der aktuellen Zeit finden. Trotz der finanziell äußerst angespannten Situation ist es gelungen, für alle anstehenden Aufgaben von…

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