Pressearchiv

2024
2023
2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007

Pressearchiv

September 2023

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Schuldenbremse |

TOP 24: Die Schuldenbremse gilt

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede! Die Schuldenbremse gilt! Da gibt es nichts dran zu rütteln. Als die Schuldenbremse 2010 in die Landesverfassung verankert wurde, war das eines der besten finanzpolitischen Errungenschaften und absolut richtig. Denn zur soliden Haushaltspolitik gehört es sich, dass nur die Mittel ausgegeben werden, die auch durch Einnahmen gedeckt werden können. Denn das ist für eine solide…
Martin Balasus

Martin Balasus | Klassenfahrt |

TOP 21: Das Land übernimmt Lehrerkosten für Klassenfahrten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, eigentlich sollte ich Ihnen nur kurz das Stichwort „Klassenfahrt!“ zurufen – und Ihnen dann erst einmal einige Minuten geben, um sich in Ihre Jugend zurückzuträumen. So viel Redezeit habe ich leider nicht, deshalb jetzt die Essenz: Klassenfahrten gehören ganz sicher zu den Highlights einer jeden Schullaufbahn.…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Pflege |

TOP 19: Pflege braucht eine Strukturreform

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wie können wir sicherstellen, dass Pflege bezahlbar ist und bleibt? Diese Frage betrifft nicht nur uns als Abgeordnete, sondern wir sind zugleich auch die Stimme und die Hoffnung für die Menschen in Schleswig-Holstein, die eine bezahlbare Pflege und eine ausgewogene Pflegefinanzierung dringend benötigen. Diese…
Dagmar Hildebrand

Dagmar Hildebrand | Drug-Checking |

TOP 17: "Drug-Checking" als Präventionsprojekt modellhaft erproben

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wenn wir über Drogenkonsum sprechen, dann sprechen wir in erster Linie von der großen Herausforderung der Suchtprävention. Hierbei geht es natürlich auch darum, dass der Bund die Länder bei der Prävention finanziell kraftvoll unterstützen muss. Und dies muss deutlich stärker geschehen, als dies bislang der Fall ist. Dies sage ich…
Manfred Uekermann

Manfred Uekermann | Agrarministerkonferenz |

Fischereifreie Zonen im geplanten Nationalpark Ostsee hätten keinen positiven Einfluss auf die Erholung der Fischbestände

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte um einen möglichen Nationalpark Ostsee und die Demonstration von Fischern im Rahmen der laufenden Agrarministerkonferenz erklärte der Fischereipolitische Sprecher Manfred Uekermann: „Das Thünen-Institut für Ostseefischerei hat sich zum Nutzen von fischereifreien Gebieten im geplanten Nationalpark Ostsee eindeutig geäußert. Im Zuge der Diskussionen um einen…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Wohnraum |

TOP 10 + 30: Wir sorgen für einen fairen Wohnungsmarkt

In seiner heutigen Rede im Schleswig-Holsteinischen Landtag zum Thema „Mieterinnen und Mieter vor Verdrängung schützen“ machte der wohnungsbaupolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michel Deckmann Folgendes deutlich: „Die Anträge der SPD-Oppositionsfraktion führen in die falsche Richtung. Sie beschreiben nämlich keine Lösungen für die Herausforderungen vor Ort und beschneiden diese hingegen. Es…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Agrarministerkonferenz |

Bundesminister muss die Kritik der Bauern ernst nehmen

Im Rahmen der derzeit in Kiel stattfindenden Agrarministerkonferenz (AMK) sind am heutigen Donnerstag viele Landwirte und Landwirtinnen mit Bussen und Schleppern nach Kiel gekommen, um ihre Kritik an der Agrarpolitik kundzutun. „In den vergangenen Jahren wurden gemeinsam viele wichtige gemeinsame Ziele für die Ausrichtung der künftigen Landwirtschaft definiert. Etwa durch die Borchert-Kommission oder die…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Elementarschaden |

TOP 16: Wir brauchen mehr privat abgeschlossene Elementarschadenversicherungen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, was will die FDP? Wir haben es gehört, die FDP will die Freiheit der Menschen erhalten. Staatliche Verhaltenslenkung in diesem Politikbereich setzt die FDP mit Gängelung gleich. Die lehnt sie wortreich und nachdrücklich ab. Liebe Kolleginnen und Kollegen, aber wie verhält sich die FDP, wenn der Ernstfall eintritt? Was…
Seyran Papo

Seyran Papo | Integrations- und Sprachkurse |

TOP 13: Spracherwerb bedeutet Freiheit

Es gilt das gesprochene Wort! Verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Integrations- und Sprachkurse sind für mich der essenzielle Bestandteil, um Menschen in unsere Heimat, in unsere Gesellschafts- und Werteordnung zu integrieren. Der Spracherwerb bedeutet vor alledem eins – Freiheit! Die Freiheit, im Alltag, beim Einkaufen, beim Arzt oder im Job klarzukommen und menschliche Beziehungen…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Nationalpark Ostsee |

TOP 29 + 48: Es muss ein mehr an Schutz geben

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede! Seit einem halben Jahr sprechen wir in diesem Land über einen besseren Ostseeschutz. Und das ist wichtig. Denn der ökologische Zustand der Ostsee ist nicht zufriedenstellend und hier besteht Handlungsbedarf. Und genau deswegen haben wir uns als Koalition darauf verständigt, einen Konsultationsprozess zu starten, um zu überlegen, wie man der Ostsee bestmöglich helfen…

Pressemitteilungen filtern