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September 2023

Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Pflegebegutachtung |

Schleswig-Holstein will Pflegebegutachtung modernisieren: Digitalisierung und Effizienzsteigerung im Fokus

Zum Beschluss des Schleswig-Holsteinischen Landtages, die Pflegebegutachtung weiterzuentwickeln und digitaler zu gestalten, erklärt die pflegepolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Andrea Tschacher: „Der Schleswig-Holsteinischen Landtag hat heute wegweisende Maßnahmen zur Modernisierung der Pflegebegutachtung im Land beschlossen. Ziel ist die Einführung digitaler Begutachtungsformen, um…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | MZEB |

Schleswig-Holstein setzt starkes Signal für inklusive Gesundheitsversorgung

Zur aktuellen Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen Landtages zur Stärkung der Inklusion in der medizinischen Regelversorgung erklärt die fachpolitische Sprecherin für Menschen mit Behinderungen, Andrea Tschacher: "Schleswig-Holstein hat entscheidende Weichen gestellt, um den gleichberechtigten Zugang zu Leistungen des Gesundheitssystems für Menschen mit Behinderungen weiter zu verbessern. Der Landtag hat…
Peer Knöfler

Peer Knöfler | Ausbildung |

TOP 31: Wir halten den Kurs in schwierigen Zeiten

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, die Gesundheit und Sicherheit unserer Lehrkräfte sind von größter Bedeutung für uns alle. Da sind wir uns alle einig. Besonders in Zeiten von sich stark verändernder Schule. Die Digitalisierung oder der Zuzug von Geflüchteten verlangen den Lehrkräften ziemlich viel ab, auch kommen zu sprachlichen Herausforderungen noch Kriegserlebnisse hinzu. Nicht wenige davon sind…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Pflege |

TOP 37: Individueller Verwaltungsaufwand muss bezahlt werden

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, die Fraktionen von SPD und SSW haben einen Antrag zur Abschaffung der Gebühren für die Berufsurkunden zur Führung der Berufsbezeichnung Pflegefachfrau/Pflegefachmann und anderen Gesundheitsfachberufen eingebracht. Wir haben diesen Antrag geprüft und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass wir den Antrag ablehnen werden. Ich möchte Ihnen erläutern, warum wir nicht zustimmen…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Wirtschaft |

TOP 28 + 52: Wirtschaft stärken durch wirksamen Bürokratieabbau!

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Meint die FDP das wirklich ernst? Anstatt gestern den Gesetzentwurf für einen dauerhaften ermäßigten Umsatzsteuersatz in der Gastronomie zuzustimmen, wird dieser Gesetzentwurf, dort wo das Thema zu entscheiden ist, nämlich um Bundestag, einfach abgelehnt. Und einen Tag zuvor werden hier noch große Töne gespuckt. Und nun kommt die FDP mit einem Gesetzentwurf aus Berlin, wo…
Martin Balasus

Martin Balasus | Bildung |

TOP 40: Ein wichtiger Schritt für eine höhere Bildungsgerechtigkeit

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, es klingt fantastisch: „Bildungspolitische Trendwende“, der „ganz große Hebel“ oder auch „das wichtigste bildungspolitische Vorhaben“. In den Schlagzeilen überschlagen sich die Ampelparteien beim Lob des geplanten Startchancenprogramms der Bundesregierung.   Klingt richtig gut. Denn die Idee ist im Prinzip dieselbe wie bei unseren Perspektivschulen hier in…
Seyran Papo

Seyran Papo | Landesaktionsplan gegen Rassismus |

TOP 54: Wir begegnen Rassismus auf allen Ebenen

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, zuerst möchte ich mich bei unserer Landesregierung für Ihren ausführlichen Bericht bedanken. Außerdem möchte ich betonen, wie wichtig die verschiedenen Maßnahmen im Landesaktionsplan gegen Rassismus sind. Unsere Landesregierung hat intensiv an der Gestaltung und Umsetzung des Landesaktionsplans gegen Rassismus gearbeitet. Mit dem Plan "Gemeinsam verschieden – Für…
Seyran Papo

Seyran Papo | Integration |

TOP 26: Kommunen entlassten durch gelungene Integration

Es gilt das gesprochene Wort! Verehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen, Ich möchte zu Beginn meiner Ausführungen die Bedeutung betonen, die dieser Debatte zukommt: Die Frage der Unterbringung von Flüchtlingen in Schleswig-Holstein ist zweifellos eine der drängendsten und komplexesten Herausforderungen, mit denen wir aktuell konfrontiert sind. Ich danke daher dem Kollegen Dr. Buchholz von der…
Seyran Papo

Seyran Papo | Sichere Herkunftsstaaten |

TOP 25: Das Individualrecht auf Asyl bleibt fraglos unberührt.

Es gilt das gesprochene Wort! Verehrte Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben schon einmal über die Einstufung von Georgien und Moldau als ‚Sichere Herkunftsstaaten' gesprochen und ich habe schon einmal das Folgende gesagt: Der Kern der Idee der ‚Sicheren Herkunftsstaaten' ist, dass denen geholfen wird, die am hilfsbedürftigsten sind, weil wir in einer Situation sind, in der unsere…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Frauenhäuser |

TOP 15: Bund beim Schutz von Frauen in der Plicht!

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede! Schleswig-Holstein hat als eines der ersten Bundesländer in Deutschland die Umsetzung der Istanbul-Konvention auf den Weg gebracht – wir werden Frauen und deren Kinder noch besser vor sexualisierter und häuslicher Gewalt schützen - Gewalt gegen Frauen ist ein strukturelles und gesellschaftliches Problem, das wir alle gemeinsam bekämpfen müssen. Mittlerweile ist oder war…

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