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Dezember 2022

Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Wehrtechnik |

Bundesregierung muss endlich Handeln

Anlässlich der Taufe von zwei U-Booten für die Marine von Singapur heute (13.12.2022) in Kiel, erklärt der Fachsprecher für die Bundeswehr und die Wehrtechnik der CDU-Landtagsfraktion, Rasmus Vöge: „Ein erster Glückwunsch geht an die TKMS für den erfolgreichen Bau von zwei weiteren U-Booten für die Marine Singapurs. Die Bestellungen aus der ganzen Welt und die Ablieferungen in Kiel zeigen, dass der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Tafeln |

Tafel-Programm hat geholfen

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka: „Im Sommer 2022 haben wir seitens des Landes 500 000 Euro für die Tafeln in Schleswig-Holstein zur Verfügung gestellt. Das Sofortproramm hatten wir schon im Koalitionsvertrag angesichts der erkennbar zunehmenden Inanspruchnahme der Tafeln festgelegt. Die Mittel sind inzwischen fast vollständig abgerufen, 29 Tafeln im Land haben eine…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Corona-Strategie |

Wir gehen einen weiteren Schritt in Richtung Normalität

Zur heute durch die Landesregierung angekündigten Änderungen der Corona-Regeln des Landes zum 1. Januar 2023 erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Hauke Hansen: „Heute hat sich die Landesregierung mit dem Corona-Expertenrat erneut beraten. Die in der öffentlichen Anhörung vor dem Innen- und Rechts- sowie dem Sozialausschuss am 3. November getätigten Aussagen haben weiterhin Bestand: Mit Blick auf das…
Martin Balasus

Martin Balasus | Bildungspolitik |

KORREKTUR: Gute und zielführende Bildungspolitik muss praxistauglich sein und sich an wissenschaftlichen Erkenntnissen orientieren

Zur öffentlichen Debatte über die Grundkompetenzen Mathematik und Deutsch in der Grundschule erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Martin Balasus: „Eine gute und zielführende Bildungspolitik muss praxistauglich sein und sich an den wissenschaftlichen Erkenntnissen orientieren. Während sich SPD, FDP und SSW im Landtag mit markigen Sprüchen wie „Mathe stark machen“ gegen zusätzliche…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Fonds für Barrierefreiheit |

Land unterstützt digitale Barrierefreiheit für eine inklusivere Gesellschaft

Zu der Verlängerung der Förderrichtlinien des Fonds für Barrierefreiheit bis Ende 2025 und die nun inkludierte Förderung von digitaler Barrierefreiheit erklärt die Sprecherin für Menschen mit Behinderungen der CDU-Landtagsfraktion, Andrea Tschacher: „Die Verlängerung der Förderrichtlinie des Fonds für Barrierefreiheit bis Ende 2025 ist richtig. Dass nun das Land die digitale Barrierefreiheit neu in die…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Imland Klinik |

Für die Versorgung der Bevölkerung ist die Imland Klinik von herausgehobener Bedeutung

Zur heutigen Bekanntgabe der Imland Klinik, ein Schutzschirmverfahren zu beantragen, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hauke Hansen: "Für die Versorgung der Bevölkerung ist die Imland Klinik von herausgehobener Bedeutung. Insofern bedaure ich die Belastungen, die durch das nunmehr eingeleitete Schutzschirmverfahren des Krankenhauses gegeben sind. Vor dem Bürgerentscheid wurden…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Altenpflegepreis |

Altenpflegepreis hebt besondere Bedeutung professioneller Altenpflege für unsere Gesellschaft hervor

Zu der heutigen Verleihung des Schleswig-Holsteinischen Altenpflegepreises sagt die pflegepolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Andrea Tschacher: „Ich gratuliere herzlich den Preisträgern zu den Auszeichnungen aufgrund ihrer erbrachten Leistungen. Die Situation in der Pflegebranche ist seit Jahren angespannt, dem sind sich alle bewusst. Deshalb ist es umso bedeutsamer, das Engagement und die Arbeit…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | NDR-Untersuchungsbericht |

Auch externer Prüfbericht sieht keine Belege für politischen Filter beim NDR

Zur heutigen Vorstellung des Untersuchungsberichts des Wirtschaftsprüfungsunternehmens Deloitte zu den Vorwürfen gegenüber früheren NDR-Führungskräften im Auftrag des Landesrundfunkrats Schleswig-Holstein erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin Birte Glißmann: „Nachdem bereits die interne Prüfung des NDR keine Belege für einen politischen Filter im Landesfunkhaus gefunden hat, zeigt nun auch die…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Planungsbeschleunigung bei Infrastrukturprojekten |

Ampel in Berlin darf die Planungsbeschleunigung nicht weiter blockieren

Zur aktuellen Berichterstattung über die Planungsbeschleunigung bei Infrastrukturprojekten erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Lukas Kilian: „Wir unterstützen die Pläne des Bundesverkehrsministers zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren vollumfänglich und fordern die Ampel in Berlin auf, diese im Bundeskabinett schnell auf den Weg zu bringen. Ich kann überhaupt…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Tag der Menschen mit Behinderungen |

Inklusion in der medizinischen Regelversorgung stärken

Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen erklärt die CDU-Expertin dieses Themas, Andrea Tschacher: "Inklusion steht für Solidarität, Partizipation, Teilhabe und Selbstbestimmung – und sie beginnt in unseren Köpfen! Die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen und politischen Leben ist ein Menschenrecht. Die Themen Gesundheit und Inklusion sind eng…

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