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Dezember 2022

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Medienstaatsvertrag |

TOP 7: Gemeinsam für einen starken und unabhängigen öffentlichenrechtlichen Rundfunk

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin,meine Damen und Herren, wohl kaum eine Branche hat sich in den vergangenen Jahren schneller verändert als die Medienlandschaft. Mit den Veränderungen in dieser Branche regulatorisch Schritt zu halten, ist eine Herausforderung für die Politik. Uns liegt heute die dritte Änderung des Medienstaatsvertrages zur Beratung vor. Ja, Sie haben richtig gehört. Es ist…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Recycling-Baustoffe |

TOP 14: Recycling-Baustoffe vermehrt bei Bauprojekten einsetzen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,meine Damen und Herren, ich erzähle ihnen jetzt mal wieder etwas von Müll. Müll ist eine Ressource – das wissen wir und beachten wir ja tagtäglich im Haushalt. Fein sortiert in gelben Sack, Papiertonne, Bio-Müll. Viel wird recycelt und so wieder nutzbar durchgeführt. Was für den Alltagsmüll gilt, sollten wir noch besser bei Baustoffen machen. Die…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Wegstreckentschädigung |

TOP 8: Wegstreckenentschädigung vereinfachen!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Seit dem russischen Angriffskrieg sind die Energiekosten und damit auch die Treibstoffkosten enorm gestiegen. So lag Diesel direkt vor Kriegsbeginn in der 8. Kalenderwoche bei circa 1,65 Euro je Liter bzw. 1,74 je Liter kostete Super Benzin. Nach dem Kriegsbeginn lag der Preis im Schnitt bei über 2,15 Euro pro Liter. Daher…
Martin Balasus

Martin Balasus | Mathe |

TOP 26: Gute Politik sollte sich an der Wissenschaft orientieren

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, bei unseren Viertklässlern herrschen große Bildungslücken vor – Experten sprechen von alarmierenden Zuständen. Zu viele Kinder verlassen die Grundschulen ohne die Mindeststandards in Deutsch und Mathe zu erreichen. Die ernüchternden Ergebnisse des IQB-Bildungstrends müssen uns ein Weckruf sein! Der Fokus muss in…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Klimastrategie |

TOP 10: Maßnahmen und Ideen in einer Strategie bündeln

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Abgeordnete, laut aktuellen Zahlen ist die mittlere globale Oberflächentemperatur im Zeitraum von 1880 bis 2020 um mehr als 1,2° angestiegen. Und diese Erderwärmung verlangt neben Strategien zur Reduzierung und Vermeidung von Treibhausgasemissionen auch Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel. Denn auch, wenn wir schnellstmöglich…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Nachtragshaushalt |

TOP 2: Verantwortliches Handeln in Krisenzeiten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, der schreckliche russische Angriffskrieg auf die Ukraine mit seinen Folgen bringt nur Leid. Es gilt die Folgen mit seinen Herausforderungen, insbesondere bei der Hilfe für Schutzsuchende und die Situation der Energiepreissteigerungen zu begegnen. Es liegt hier eine außergewöhnliche Notsituation mit unmittelbarer Auswirkung auf den Landeshaushalt vor.…
Volker Nielsen

Volker Nielsen | Hamburger Hafenschlick |

TOP 38: Nachhaltige Lösungen für den Hafenschlick entwickeln

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Hamburg und die Unterelberegion Niedersachsens und Schleswig-Holsteins sind Anrainer des großen Tideflusses, der Elbe Häfen, Nebenflüsse, Sperrwerke und Schleusen, Siele und Küstenschutzanlagen, Fischereizonen, Fähren als wichtige Verkehrswege, der Nord-Ostsee-Kanal mit den Schleusen Brunsbüttel und auch Schutzzonen der…
Andreas Hein

Andreas Hein | Geothermie |

TOP 24: Geothermie ist ein wesentliches Element für die Energieunabhänigkeit

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, Geothermie nutzt Wärme aus der Erde. Warum brauchen wir das? Aber der Reihe nach: Wir wollen in Schleswig-Holstein das erste klimaneutrale Industrieland werden. Schon jetzt produzieren wir in Schleswig-Holstein mehr erneuerbaren Strom, als wir verbrauchen. Das ist ein großartiger Erfolg, denn…
Tobias Koch

Tobias Koch | Krankenhausinvestitionen |

TOP 1: Jeder zusätzliche Euro für das IMPULS-Programm hilft uns dabei, Krankenhausinvestitionen zu erhöhen

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Antrag der Opposition für diese aktuelle Stunde entbehrt jeglicher sachlicher Grundlage: Es braucht keine Nachverhandlungen zu den Krankenhausinvestitionen, die wir in der letzten Wahlperiode vereinbart haben. Das, was beschlossen wurde, gilt und wird von der jetzigen Landesregierung genau so umgesetzt, wie von der…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushaltsentwurf |

Schwarz-Grün bringt Schleswig-Holstein trotz Krisen nach vorne!

Zum heute verabschiedeten Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2023 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck:   „In einer Zeit, in der die Folgen des Ukrainekriegs, die Energiekrise und die Inflation das politische Geschehen dominieren, legt die schwarz-grüne Landesregierung, trotz aller Herausforderungen einen zukunftsweisenden Haushaltsentwurf für das Jahr 2023…

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