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Dezember 2022

Uta Wentzel

Uta Wentzel | Digitalisierung an Schulen |

TOP 15: Alle Generationen fit machen für eine digitale Zukunft

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, unsere Kinder wachsen in einer immer komplexeren, digitalisierten Welt auf. Wir möchten ihnen das Rüstzeug mitgeben, sich in dieser zurechtzufinden. Die Digitalisierung von heute ist erst der Anfang einer Entwicklung, die unser Land in einem noch nie dagewesenen Ausmaß verändern wird –…
Peer Knöfler

Peer Knöfler | Jugendberufsagenturen |

TOP 11: Wir wollen sichergehen, dass kein Jugendlicher auf dem Weg von der Schule ins Berufsleben vergessen wird

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, „Wir wollen in allen Regionen des Landes Jugendberufsagenturen als effizientes Unterstützungssystem einrichten", so haben wir es im Mai dieses Jahres in den Koalitionsvertrag geschrieben. Nachdem in den vergangenen Jahren in elf Kreisen und kreisfreien Städten Schleswig-Holsteins Jugendberufsagenturen aufgebaut wurden,…
Martin Balasus

Martin Balasus | Energiepauschale |

Auch grenzpendelnde Studierende unterstützen

Anlässlich des heute eingereichten Koalitionsantrags „Auch grenzpendelnde Studierende unterstützen“ (Drs. 20/554), erklärt der bildungspolitische Sprecher Martin Balasus: „Vollmundig hat der Bund angekündigt, Studierende sowie Fachschülerinnen und Fachschüler mit einer Energiepreispauschale in Höhe von 200 Euro zu entlasten. Nachdem der Bund diese Gruppen nun schon seit Wochen warten lässt, zeigt sich,…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Bezahlbarer Wohnraum |

TOP 13+37: Nur gemeinsame Anstrengungen werden den Wohnungsbau beflügeln

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, das Bauen wird bundesweit und auch in Schleswig-Holstein immer teurer. Laufende Projekte, die kurz vor der Umsetzungsphase sind, müssen in Teilen gestoppt werden, da die ursprünglichen Kalkulationen kaum noch haltbar sind. Das gilt sowohl für Privatleute, die Ihr Eigenheim errichten wollen, als auch für die…
Dagmar Hildebrand

Dagmar Hildebrand | Kinderwunschbehandlung |

TOP 12: Wir setzen uns für eine bundeseinheitliche Lösung bei der Kinderwunschbehandlung ein

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, Kinder sind unsere Zukunft – ohne Kinder gibt es keine Zukunft. Doch so einfach ist es mit dem Kinderwunsch leider nicht. Nach Angaben des Bundesfamilienministeriums ist in Deutschland fast jedes zehnte Paar zwischen 25 und 59 Jahren ungewollt kinderlos.Die Kosten für eine medizinische Kinderwunschbehandlung…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kindertagesförderungsgesetz |

TOP 4+31: Wir haben Kinder, Eltern und Fachkräfte bei den Kitas fest und gut im Blick

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, wir haben die Kinder, die Eltern und die Fachkräfte fest und gut im Blick. Und ganz besonders die Eltern mit wenig Geld – ihnen wollen wir unkompliziert finanziell helfen. Mit der geplanten Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes, sprich einfach dem Kita-Gesetz, packen wir das an. Die Energiekrise und die damit…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Erbschaftsteuer |

TOP 30: Keine indirekte Erhöhung der Erbschaftsteuer

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, geehrte Kolleginnen und Kollegen, mit der Neuregelung der Bewertung von Immobilien im Rahmen der Immobilienwertermittlungsverordnung hat der Bund auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts reagiert. Als Ergebnis dieser Anpassung werden zukünftig auch Immobilien mit Ihrem Verkehrswert bei der Ermittlung der Höhe der Erbschaft angesetzt.…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Beziehungen zu China |

TOP 18: Neujustierung der Beziehungen zur Volksrepublik China

Es gilt das gesprochene Wort Sehr verehrte Frau Präsidentin, Sehr geehrte Damen und Herren, ich danke den Kollegen der FDP für den Antrag zu den Beziehungen zu China. Es ist wichtig, dass wir uns am Ende dieses Jahres über unsere Beziehungen zur Volksrepublik China diskutieren und beide vorliegenden Anträge von Koalition und FDP eine Neujustierung anstreben. Gerade am Ende dieses Jahres, das fundamentale…
Andreas Hein

Andreas Hein | Genehmigungsverfahren von Windkraftanlagen |

TOP 22: Windkraftpotenziale weiter nutzen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste Ein Antrag von SPD und SSW der ins Leere läuft und ich sage ihnen auch warum: Sie beantragen die Genehmigungsverfahren für die Genehmigung von Windkraftanlagen deutlich zu reduzieren, auf innerhalb von 12 Monaten ab Antragseingang. Nun zeigen sowohl die Auswertungen der Fachabteilung als auch die des…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Fehmarnbeltquerung |

Bundesverwaltungsgericht räumt letzte Hindernisse für Feste Fehmarnbeltquerung aus

Zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Fehmarnbelt-Planung erklärt der verkehrspolitische Sprecher Lukas Kilian: „Ich freue mich, dass das Bundesverwaltungsgericht heute den Planänderungsbeschluss vom 1. September 2021 für rechtmäßig erklärt hat. Damit wurden jetzt auch die letzten verfahrensrechtlichen Hindernisse für dieses Jahrhundertprojekt für Schleswig-Holstein und ganz Nordeuropa ausgeräumt.…

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