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November 2022

Hauke Hansen

Hauke Hansen | Corona-Strategie |

TOP 35+54: Wer krank ist, bleibt zu Hause

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, bei diesem Tagesordnungspunkt geht es um Maßnahmen der Corona-Bekämpfung und unsere Möglichkeiten die Folgen der Krankheit für die Menschen in unserem Land abzumildern. Schauen wir zunächst zurück: In unserer Plenartagung im September haben wir den Antrag „Fundiert Handeln – Entscheidungen auf…
Seyran Papo

Seyran Papo | Integrations- und Teilhabegesetz |

TOP 5: Integration ist ein Geben und Nehmen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, in der letzten Legislaturperiode haben wir gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern ein Integrations- und Teilhabegesetz auf den Weg gebracht und beschlossen. Wir haben das Thema gemeinsam angepackt und waren neben Berlin, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Bayern das fünfte Land, das sich dieser Herausforderung…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Klimakompetenzzentrum |

Wir wollen die bäuerliche Landwirtschaft in Schleswig-Holstein erhalten – Jeder Betrieb kann etwas fürs Klima tun

Zur aktuellen Berichterstattung über ein Gutachten der Landesregierung zu mehr Klimafreundlichkeit des Agrarsektors erklären die agrarpolitische Sprecherin Rixa Kleinschmit und die umweltpolitische Sprecherin Cornelia Schmachtenberg: Aufgrund des geringen Industrieanteils ist der landwirtschaftliche Sektor der Hauptemittent an CO2 in Schleswig-Holstein. Durch technischen Fortschritt, Forschung und die harte Arbeit…
Martin Balasus

Martin Balasus | Digitalpakt |

TOP 45: Das Land in Generalhaftung zu nehmen, ist der falsche Weg

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger, es müssen dringend noch mehr Schulen die Gelder aus dem Digitalpakt Schule abrufen: das stimmt! Am 31.12. dieses Jahres endet die Antragsfrist – es bleibt also nur noch wenig Zeit und damit besteht Grund zur Eile! Auch darin besteht allgemeine Einigkeit. Uneinigkeit besteht jedoch…
Tobias Koch

Tobias Koch | Ukraine-Notkredit |

TOP 24: Wir müssen handlungsfähig bleiben

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine und seinen Folgen besteht eine außergewöhnliche Notsituation gemäß Artikel 61 Absatz 3 der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein. Meine Damen und Herren, das ist keine neue Feststellung, sondern genau diesen Beschluss hat der Schleswig-Holsteinische Landtag bereits am 27. April…
Tobias Koch

Tobias Koch | Northvoltansiedlung |

TOP 33: Gemeinsam dafür arbeiten, dass die Northvoltansiedlung gelingt

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir wollen Schleswig-Holstein zum ersten klimaneutralen Industrieland machen. Dieses Ziel hat zwei Komponenten, nämlich Klimaneutralität einerseits und Industrieland andererseits. Beides sind wir in Schleswig-Holstein bislang noch nicht. Wir müssen deshalb gleichermaßen daran arbeiten, unseren CO²-Ausstoß zu reduzieren und…
Andreas Hein

Andreas Hein | Nah- und Fernwärme |

TOP 36+59: Nah- und Fernwärme können eine echte Alternative sein

Zur heutigen Landtagsdebatte zu den Tagesordnungspunkten 36 und 59 erklärt der energiepolitische Sprecher Andreas Hein: „Es ist unbestritten, dass wir schneller als bisher aus der fossilen Energieversorgung sowohl bei der Stromversorgung aber vor allem auch bei der Wärmeerzeugung aussteigen müssen. Gerade in der jetzigen Zeit sehen wir, wie wichtig Wärme bei unserer Energieversorgung und für unseren…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Breitbandförderung |

TOP 51: Wir müssen Druck auf Berlin machen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Digitialpolitik ist hip, Digitalpolitik ist gelb, kaum eine andere Partei hat sich in den letzten Jahren digitaler gezeigt als die FDP. So heißt es: „Die digitale Transformation ist eine der größten Chancen und Herausforderung unserer Zeit. Wie wir sie gestalten, wird unser Leben für lange Zeit prägen. Deshalb wollen wir…
Martin Balasus

Martin Balasus | Bildunsdebatte |

TOP 21ff: Bildungsstudie zeigtHandlungsbedarf auf

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, 22 Jahre schockten die Ergebnisse der Pisa-Studie die deutsche Öffentlichkeit. Die Empörung war damals groß. Intensiv wurde über die Ursachen diskutiert, dann wurde gehandelt und anschließend ging es mit der deutschen Schulbildung wieder bergauf. Nun liegen uns die Ergebnisse der Nachfolgestudie vor: des…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalabgabengesetz |

TOP 12: Wir können den Kommunen nicht ihre Kompetenz aberkennen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, das Kommunalabgabengesetz soll nach dem Entwurf der FDP geändert werden. § 3 regelt, dass die Gemeinden örtliche Steuern erheben können und in Absatz 6 steht aktuell, dass bei der Erhebung der Hundesteuer die Höhe des Steuersatzes für das Halten eines Hundes nicht von der Zugehörigkeit des Hundes zu einer bestimmten Rasse…

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