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November 2022

Martin Balasus

Martin Balasus | Sportliche Großveranstaltungen |

TOP 23: Schleswig-Holstein zum Vorbild bei sportlichen Großveranstaltungen machen

Rede zu Protokoll Anrede Ich verrate Ihnen hier kein Geheimnis, wenn ich behaupte: Menschen orientieren sich an Vorbildern. Das ist auf allen Gebieten so, auch im Sport. Denken Sie nur an die vielen Menschen, die beim Fußball – je nach Vorliebe – die Spiele von HSV, St. Pauli oder – ja, Herr Ministerpräsident: auch Holstein Kiel – mit Fanschals und leuchtenden Augen verfolgen und den Ball-Artisten beim…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Ruhegehaltsfähigkeit |

Versprechen gehalten – Ruhegehaltsfähigkeit der Polizei- und Gitterzulage kommt

Zur Ankündigung der Landesregierung, die Ruhegehaltsfähigkeit der Polizei- und Gitterzulage zum 1. Juli 2023 wieder einzuführen erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tim Brockmann: „Ich freue mich, dass es mit der angekündigten Wiedereinführung der Ruhegehaltsfähigkeit der Polizei- und Gitterzulage gelingt, dieses zentrale Versprechen für…
Wiebke Zweig

Wiebke Zweig | Katastrophenschutz |

TOP 34: Lassen Sie uns dieses Möglichkeitsfenster nutzen!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, am 10. März dieses Jahres wurde auf Anordnung des Kreises Ostholstein eine Notunterkunft in der Stadt Bad Schwartau für die Unterbringung von Flüchtlingen hergerichtet. Vornehmlich für Flüchtlinge aus der Ukraine. Beteiligt war der Kreis Ostholstein als Träger. Beteiligt war der Katastrophenschutz. Beteiligt war die…
Tobias Koch

Tobias Koch | Kommunalrechtliche Vorschriften |

TOP 10: Die neuen Regelungen zu Bürgerbegehren und Fraktionsstärken sind notwendig

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, „Wir sind sogar für eine Fraktionsgröße von vier Leuten“. Das Zitat stammt nicht von mir, sondern von Peter Petereit, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden in der Lübecker Bürgerschaft. Tatsächlich dürfte Lübeck die negativen Auswirkungen von Kleinstfraktionen bei uns im Land mit am besten beurteilen können: Elf…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Gewalt gegen Frauen |

TOP 37+49: Gewalt gegen Frauen entschieden entgegentreten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, wir sind uns einig, dass wir Frauen bestmöglich vor geschlechterspezifischer Gewalt schützen müssen. Seit dem 1. Januar 2018 hat sich Deutschland zur Umsetzung der Istanbul-Konvention verpflichtet und danach zu handeln. Hier geht es um Gleichstellung, öffentliches Bewusstsein, um Hilfsprogramme, um Schutz, um Justiz und…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Weideprämie |

TOP 30: Weideprämie unbürokratisch auf den Weg bringen

Rede zu Protokoll! Sehr geehrte Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste, wir alle haben, wenn wir an Schleswig-Holstein denken, das Bild der schwarz-bunten Kuh auf grüner Wiese vor blauem Himmel vor Augen. Das gehört zur Identität von Schleswig-Holstein und ist auch eine wunderbare Werbung für unser schönes Bundesland. Leider wurden die Tiere auf der Weide in den letzten…
Peer Knöfler

Peer Knöfler | Praktikumsbörse |

TOP 26: Wir müssen den Praktikums- und Ausbildungssektor transparenter gestalten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, die heutige Debatte macht deutlich, dass uns allen die berufliche Zukunft unserer Schülerinnen und Schüler am Herzen liegt. Und das ist auch absolut richtig so, denn die Zahlen der letzten Jahre belegen, dass wir im Bereich der beruflichen Orientierung Nachholbedarf haben. Zwei Jahre in Folge fand die…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Buddenbrockhaus |

Keine Fördermittel für Denkmalfrevel!

Die Förderung der Erweiterung des Buddenbrookhauses mit Landesmitteln zu unterstützen, muss auf den Prüfstand. Der denkmalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Hermann Junghans, stellt die Förderung des Vorhabens unter Vorbehalt. Bürgermeister Lindenau will zur Umsetzung des Vorhabens große Bereiche des mittelalterlichen Gewölbekellers zerstören. Junghans hat kein Verständnis für Lindenaus…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Ostseeparlamentarierkonferenz |

TOP 26: Zusammenarbeit im Ostseeraum stärken

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Schleswig-Holsteinische Landtag ist seit Jahrzehnten in internationale Konferenzstrukturen eingebunden und nicht erst seit der Corona-Pandemie wissen wir, dass die persönliche Begegnung durch nichts zu ersetzen ist. Die BALTIC SEA PARLIAMENTARY CONFERENCE wurde 1991 gegründet und umfasst heute elf nationale…
Anette Röttger

Anette Röttger | Verbraucherbildung |

TOP 22: Wir brauchen eine Bildungsoffensive in der Verbraucherbildung

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, als ich von den ersten Gesprächen zwischen dem Bildungsministerium und dem neu aufgestellten Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerium in den ersten 100 Tagen dieser Legislatur zu einer Bildungsoffensive für Verbraucherbildung erfuhr, habe ich mich sehr gefreut. Diese Initiative passt in diese Zeit! Diese Initiative passt zu…

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