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September 2022

Michel Deckmann

Michel Deckmann | Wohnraum |

TOP 34: Wir helfen den Mietern im Land

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir haben berechtigterweise zuletzt viel über die Preisexplosion auf dem Energiemarkt sowie die Auswirkungen dieser diskutiert. Ein nicht zu vernachlässigendes Feld auf dem sich diese bemerkbar machen ist der Wohnraum im Land. Ganz besonders beim Thema der Nebenkosten. Für viele Menschen in unserem Land stehen…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Energie |

TOP 27+22+36+45A: Der Bund muss endlich in die Gänge kommen

Es gilt das gesprochene Wort. Anrede, sehr geehrter Herr Oppositionsführer, Sie müssen doch mal wahrnehmen was wir hier im Land machen. Vieles von dem, was Sie hier heute fordern, haben wir doch schon in der letzten Plenardebatte gegen die Stimmen der Opposition beschlossen. Und selbst gestern hat Tobias Koch die Forderungen der CDU-Fraktion nochmal klargestellt: Wir brauchen einen Energiepreisdeckel für den…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Nord-Ostsee-Kanal |

TOP 12: Der Nord-Ostsee-Kanal funkt SOS

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Der Kanal funkt SOS – das konnten wir im Sommer in den Zeitungen des Landes lesen. Abgeordnete der Regierungsfraktion des Deutschen Bundestages kritisierten den eigenen Verkehrsminister. Ein erstaunlicher Vorgang – aber sie hatten natürlich Recht. Denn der Verkehrsminister plant, die Mittel für den NOK um 1/3 zu kürzen. Damit wird der Ausbau des Kanals, der Neubau der…
Andreas Hein

Andreas Hein | Gasmangellage |

TOP 11+13+25: Gasmangellage mit aller Macht verhindern

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste. vielen Dank, Herr Minister, für den aufschlussreichen Bericht. Die Ausgangslage dazu ist den meisten Menschen in unserem Land inzwischen bekannt. Durch den abscheulichen Angriffskrieg auf die Ukraine und die daraus folgenden wechselseitigen Sanktionen kam bei uns über mehrere Monate nur ein Bruchteil…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Natur |

TOP 8: Respektvoller Umgang mit unserer Natur

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete und Gäste, Corona hat auf uns alle und auf alle gesellschaftlichen Bereiche Einfluss gehabt. Menschen mussten zuhause bleiben, die Geschäfte und Bildungseinrichtungen wurden geschlossen, Reisen wurden abgesagt. Doch nicht nur auf das Leben von uns allen hatte Corona Einfluss, sondern auch auf die Natur. So gab es in den Medien…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Landesblindengeld |

TOP 38: Ein Nachteilsausgleich ist wichtig und sinnvoll

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, nicht sehen zu können – für die meisten sehenden Menschen ist das eine schlimme Vorstellung. Schließlich leben wir in einer visuell geprägten Welt. Die Welt ist für Sehende gemacht. Was aber heißt es, blind zu sein? Wie kommen Blinde und Sehbehinderte im Alltag, im Haushalt, beim Einkaufen, im Verkehr oder…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Regionalisierungsmittel |

TOP 10 und 39: Wir brauchen eine bessere und verlässliche Infrastruktur

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Wir brauchen dringend mehr Geld für den ÖPNV. Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung heißt es: „Regionalisierungsmittel werden ab 2022 erhöht.“ Soweit so gut. Leider fehlt es an der Umsetzung dieser Erhöhung. Die Arbeit der Bundesregierung haben wir in vielen Bereichen schon kritisiert. Auch hier ist es Stückwerk. Hier mal ein befristetes 9€ Ticket, da ein…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Entlastung |

TOP 37: Inflationsausgleich in der Einkommensteuer ist ein wichtiger Entlastungsbaustein

Es gilt das gesprochene Wort! Als CDU unterstützen wir gerne Maßnahmen zum Inflationsausgleich. Gerade in diesen Zeiten, mit Inflationsraten zwischen 7,3 Prozent und 7,9 Prozent seit März dieses Jahres, die darlegen, dass Bürgerinnen und Bürger und auch Unternehmen mit erheblichen Preissteigerungen zu kämpfen haben und damit enorm belastet sind, ist eine schnelle Entlastung auch bei der Steuer wichtig. Ein…
Tobias Koch

Tobias Koch | Entlastungspaket |

TOP 12 ff: Schleswig-Holstein hat geliefert

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, durch Inflation und gestiegene Energiepreise werden die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer in diesem Jahr um rund 50 Mrd. Euro steigen. Mit der Gasumlage will der Bund 34 Mrd. Euro abkassieren und bei der Abschöpfung von Zufallsgewinnen hofft der Bund auf weitere 12 Mrd. Euro – macht zusammen Mehreinnahmen von 96 Mrd. Euro. Dem…
Seyran Papo

Seyran Papo | Lastenausgleich |

Land sorgt für fairen Ausgleich bei der Unterbringung von Schutzsuchenden aus der Ukraine

„Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unseren Kommunen sorgen tagtäglich dafür, dass Geflüchteten Hilfe und Schutz gegeben wird. Vor dem Hintergrund des Angriffskrieges auf die Ukraine und der damit verbundenen Fluchtbewegung sind die Belastungen und die Kosten in dieser Hinsicht umso größer geworden. Für ihren Beitrag gebührt den Kommunen nicht nur Respekt und Anerkennung, sondern vor allem auch unsere…

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