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September 2022

Martin Balasus

Martin Balasus | Schwimmunterricht |

TOP 7: Schleswig-Holstein zu einem Land der Schwimmerinnen und Schwimmer machen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, jedes Kind soll schwimmen lernen und können – das ist Konsens von uns allen. Und ein verbindlicher Schwimmunterricht in unseren Schulen – das ist deshalb unser aller Ziel. Wir alle wollen, dass jedes Kind die Grundschule mit qualifizierter Schwimmfähigkeit verlässt. In der Zielsetzung sind wir uns also alle…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Geburtshilfe |

TOP 18: Zuvorderst stehen die Gesundheit von werdenden Müttern und ihren Kindern

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, In einem Punkt stimmen wir heute Morgen in diesem Saal wahrscheinlich alle überein: Die Schließung der Geburtshilfe in Henstedt-Ulzburg mit mehr als 700 Geburten im Jahr ist für die Menschen vor Ort keine gute Entwicklung. Geburten sind fast immer ganz besonders schöne Momente im Leben einer Familie. Auch ich als…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | GemHVO-Doppik |

TOP 24: Die GemHVO-Doppik zukunftsfest weiterentwickeln

Die Rede ist zu Protokoll gegeben worden! Ziel unseres Antrages ist es die GemHVO-Doppik um eine Regelung zu ergänzen, die es den Gemeinden, Städten und Kreisen ermöglicht, im Rahmen ihrer Haushaltsplanungen eine Entnahme aus der Ergebnisrücklage und der Allgemeinen Rücklage vorzunehmen. Warum wollen wir das? Dazu ein paar Worte zur jetzigen Regelung: Nach § 75 Abs. 1 GO ist die Haushaltswirtschaft so zu…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Pflege |

TOP 21: Gute Pflege muss für alle finanzierbar sein

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, bereits in der letzten Plenartagung habe ich ausgeführt: Gute Pflege ist wichtig und muss für alle finanzierbar sein! Das bedeutet, dass es nicht sein kann, dass eine bessere und gerechtfertigte Bezahlung in der Pflege zur getrübten Freude der Pflegekräfte wird, in dem Wissen, dass sich viele Pflegebedürftige…
Seyran Papo

Seyran Papo | Zuwanderung |

Zuwanderung von Fachkräften nach Schleswig-Holstein fördern

„Wir begrüßen das Vorhaben der Landesregierung, den Fachkräftemangel zu beheben“, sagte die integrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Seyran Papo. „Wir wollen die gezielte Zuwanderung von Fachkräften nach Schleswig-Holstein fördern. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir die Anerkennung ausländischer Qualifikationen beschleunigen und die Verfahren in den Behörden…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Gesundheit |

TOP 20: Zielgenaue Entlastung für ältere Menschen und chronisch Kranke

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Energiekriese und die Inflation spüren aktuell alle Menschen in Schleswig-Holstein im Geldbeute. Besonders betroffen sind Menschen mit geringem Einkommen und geringem Vermögen. Mit unserem Alternativantrag „Zielgenaue Entlastung für ältere Menschen und chronisch Kranke“ legen wir Ihnen heute konkrete…
Anette Röttger

Anette Röttger | Beauftragten für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus |

Vielen Dank Peter Harry Carstensen

Zur Verabschiedung des Beauftragten für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus Herrn Dr. h.c. Peter Harry Carstensen sagt die religionspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger: „Wir danken unserem ehemaligen Ministerpräsidenten herzlich für die Ausübung dieses wichtigen Amtes als erster Beauftragter in dieser Funktion in Schleswig-Holstein. Peter Harry Carstensen hat nicht nur durch…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Kommunalvertretungen |

TOP 19: Funktionsfähigkeit der Kommunalvertretungen nicht behindern

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, in den größeren Kommunen, speziell in den Kreisen sowie in den Ober und Mittelzentren, erleben wir zunehmend eine Zersplitterung der Kommunalvertretungen in viele Fraktionen. Die Zahl der Kleinstfraktionen behindert zunehmend die Funktionsfähigkeit der Kommunalvertretungen und das kommunale Ehrenamt kommt an seine…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Wehrtechnik |

TOP 16: Wehrtechnische Industrie mit ihren Herausforderungen nicht allein lassen

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Grundsätzlich gilt: Ein Antrag aus der Opposition, der die Landesregierung in ihrem Handeln unterstützt, ist ein guter Antrag. Daher danke ich den Kollegen der FDP für den Antrag zum Thema Wehrtechnik. Wir haben uns bereits im letzten Plenum mit den Herausforderungen der wehrtechnischen Industrie in Schleswig-Holstein beschäftigt. Die wehrtechnische Industrie ist für…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Medizinische Versorgung |

TOP 45: Niemand will die Patientenversorgung gefährdet sehen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, bei diesem Tagesordnungspunkt geht es um den Antrag von CDU und Grünen, den Verkauf von Arztpraxen und Medizinischen Versorgungszentren an Finanzinvestoren zu reglementieren. Wir sehen seit Jahren einen Trend: Finanzinvestoren kaufen mehr und mehr Arztpraxen und Medizinische Versorgungszentren in unserem Land auf…

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