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August 2022

Martin Balasus

Martin Balasus | Impfkampagne an Schulen |

Weiterer Pieks gegen Corona an Schulen

Zur heutigen gemeinsamen Ankündigung der Gesundheitsministerin Kerstin von der Decken und Bildungsministerin Karin Prien erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Balasus: "Ich freue mich, dass die Impfquote unter den Schülerinnen und Schülern in unserem Land bereits sehr hoch ist. Gerade bei den Booster-Impfungen zeigt sich, dass eine Impfkampagne an den weiterführenden Schulen…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Tierschutz |

Verstöße gegen Tierschutz konsequent ahnden

Zu der heutigen Ankündigung des Landwirtschaftsministers Werner Schwarz im Agrar- und Umweltausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtag erklärt die tierschutzpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Cornelia Schmachtenberg: "Die heutige Ankündigung von Minister Werner Schwarz, das aktuelle Kontrollsystem bei der Schlachtung gemeinsam mit Kreisen und kreisfreien Städten auf den Prüfstand zu stellen,…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Fehmarnbeltquerung |

Einrichtung eines Baustellenkoordinators richtiges Zeichen

Zur Einrichtung der Stelle eines Baustellenkoordinators für die Fehmarnbeltquerung erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Lukas Kilian: „Wir begrüßen die Entscheidung des Ministeriums zur Einrichtung einer zentralen Baustellenkoordinierung ausdrücklich. Die Fehmarnbeltquerung ist ein Mammutprojekt. Unweigerlich treten bei Projekten dieser Größenordnung Behinderungen und…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Bericht der Bürgerbeauftragten |

Wieder ein fundierter Bericht der Bürgerbeauftragen

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka MdL: „Der Bericht der Bürgerbeauftragen für soziale Angelegenheiten, Samiah El Samadoni, gibt auf mehr als 100 Seiten für das Jahr 2021 wieder in gewohnter inhaltlicher Fundiertheit einen umfassenden Überblick über wichtige soziale Bereiche. Unverändert besteht weiter ein erheblicher Beratungs- und Informationsbedarf für viele…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Personalbedarf in der Justiz |

Jede Entlassung ist eine zu viel

Zum heutigen Bericht des Justizministeriums im Innen- und Rechtsausschuss zu den vorzeitigen Entlassungen aus der Untersuchungshaft erklärt die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Birte Glißmann: "Durch den ausführlichen Bericht der Justizministerin ist noch einmal deutlich geworden, dass das Berechnungssystem zum Personalbedarf in der Justiz nicht mehr den heutigen Gegebenheiten entspricht und…
Martin Balasus

Martin Balasus | Schwimmausbildung |

Schwimmausbildung wird fortgesetzt

Zur heutigen (17.8.2022) Übergabe eines Förderbescheides in Höhe von 150.000 Euro durch Innenministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack an die DLRG äußert sich der sportpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Martin Balasus: „150.000 Euro für die DLRG zur Förderung der Schwimmausbildung sind eine großartige Nachricht. Als Land zwischen den Meeren ist und bleibt es unser Ziel, dass alle Kinder Schwimmen…
Andreas Hein

Andreas Hein | Gasumlage |

Salamitaktik des Bundeswirtschaftsministers: Hein erwartet weitere Gasumlagen

Nachdem Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck am Montag die Gas-Sicherungsumlage in Höhe von 2,419 ct/ kWh verkündet hat und nun auch klar sei, dass die Mehrwertsteuer obendrauf komme, geht der Heider Landtagsabgeordnete Andreas Hein, zugleich energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, von weiteren Umlagen aus: „Der Bundeswirtschaftsminister informiert die Bürgerinnen und Bürger sowie die…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Fonds für Barrierefreiheit |

Gleichberechtigte Teilhabe wird weiter gestärkt

Anlässlich der Bewilligung weiterer Projekte aus dem Fonds für Barrierefreiheit äußerte sich die CDU-Landtagsabgeordnete Andrea Tschacher, fachpolitische Sprecherin für Menschen mit Behinderungen: „Inklusion ist ein Menschenrecht. Daher dürfen wir in unseren Anstrengungen nicht nachlassen, Teilhabe und Inklusion vollständig umzusetzen und Barrieren in allen Lebensbereichen weiter abzubauen. Ich begrüße es…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Notkredit |

2 Milliarden Euro weniger Kredit ist ein Erfolg in der Krise

Zum heutigen Vorschlag der Finanzministerin Monika Heinold den Corona-Notkredit um rund 2 Milliarden Euro zu reduzieren, erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Der Landtag hat im Jahr 2020 einen Corona-Notkredit in Höhe von 5,5 Mrd. Euro im Rahmen der Regelung der Schuldenbremse beschlossen. Damit wurden Mindereinahmen und Mehrausgaben aufgrund der…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Beamte |

Wir werden gezielt helfen

Zur heutigen gemeinsamen Pressemitteilung der Oppositionsfraktionen von SPD, FPD und SSW erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Wir freuen uns, dass die Oppositionsfraktionen die Themen aus unserem schwarz-grünen Koalitionsvertrag aufgreifen und nach vorne bringen möchten. Als Koalition wollen wir nämlich, dass Beamtinnen und Beamten die Möglichkeit haben,…

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