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Dezember 2021

Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnungsbau |

CDU: Lieber das Ganze als nur die Hälfte

Peter Lehnert, wohnungsbaupolitischer Sprecher: „Sozial geht anders. Wer wie die SPD nur halb so viel Wohnungen wie die CDU bauen will, der macht grundsätzlich etwas falsch. Die Flächen sind vorhanden. Dazu muss man nicht neue Trabantenstädte planen, sondern kann im Bestand verdichten und damit vor allem auch schnell bauen. Die von der SPD geforderte Senkung der Grunderwerbssteuer würde nur halb so viel…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnungsbau |

Erfolgsstory beim Wohnungsbau in Schleswig-Holstein setzt sich fort

Peter Lehnert, wohnungsbaupolitischer Sprecher: „Die Auftragseingänge im Wohnungsbau in Schleswig-Holstein sind fast um ein Drittel auf ein Rekordniveau gestiegen. Das ist insbesondere im Vergleich zur Hansestadt Hamburg eine deutlich positivere Entwicklung und setzt die Erfolgsgeschichte unseres Innenministeriums beim Wohnungsbau fort. Die massive Erhöhung der Fördersätze auf bis zu 600 Euro je Quadratmeter…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Armutsbericht |

Armutsquote: Schleswig-Holstein im Norden am besten

Die Armutsquote ist in Schleswig-Holstein mit 15,9% deutlich besser als in den anderen Ländern in Norddeutschland. Mecklenburg-Vorpommern verzeichnet nach den Erhebungen des Paritätischen Armutsberichtes 2021 eine Quote von 19,7%, Bremen sogar von 28,4%, Hamburg und Niedersachen liegen bei 17,8% bzw. 17,6%. Die Armutsquote liegt im Bundesdurchschnitt bei 16,1%, so dass 13,4 Mio. Bürgerinnen und Bürger betroffen…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Einzelhandel |

Einzelhandel Chancen zum Aufholen bieten

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Den Vorschlag von Harald Ortner, Vorstand des German Council of Shopping Places, in Städten und Quartieren mit Impfangeboten in Einkaufszentren und Einkaufsstraßen die vier Sonntage ab dem 9. Januar zum Impfen und Shoppen freizugeben, begrüßen und unterstützen wir. Der Einzelhandel war in der Vergangenheit durch die Corona-Pandemie hart…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Interessenvertretung für Kinder und Jugendliche |

TOP 14: Gesetzliche Grundlage im Rahmen der Regelungen des Jugendförderungsgesetzes dringend nötig!

Rede zu Protokoll gegeben! Anrede, Wir erinnern uns alle an den Fall Friesenhof. Eine Forderung aus dem „Friesenhof Untersuchungsausschuss“ war, dass Kinder und Jugendliche in Jugendhilfeeinrichtungen gehört werden müssen, um Ihre Rechte wahrzunehmen und sich in eigener Sache Gehör verschaffen können müssen. Mit einem eigenen Recht auf Beteiligung. Einrichtungen der stationären Erziehungshilfe werden oft…
Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter) | Jugend |

TOP 15: 2022 kommt das Europäische Jahr der Jugend

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, wir haben wiederholt in diesem Plenum über die Auswirkungen der Coronapandemie auf die verschiedenen Bevölkerungsgruppen gesprochen. Die Leiden alter Menschen durch Einsamkeit durch die Isolierung, die Anforderungen an Familien in Zeiten des Lockdowns, Selbständige und Berufstätige in Existenzängsten und Kleinkinder durch fehlende Kontakte mit Gleichaltrigen. Wir haben auch…
Anette Röttger

Anette Röttger | Kultur |

Kultur ist nicht nur wertvoll, Kultur ist uns im Land viel wert

In Schleswig-Holstein leben die glücklichsten Menschen. Dafür gibt es gute Gründe. Neben der Lage zwischen den Meeren und einer gepflegten Kulturlandschaft bietet das nördlichste Bundesland vielfältige kulturelle Angebote, die in dieser Legislatur mit erheblicher Landesunterstützung weiterentwickelt werden konnten. Dazu sagt die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger: „In dieser…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Fonds für Barrierefreiheit |

TOP 23+37: Ein wichtiger Baustein zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Inklusion geht uns alle an. Sie ist ein Menschenrecht und sollte heute längst selbstverständlich sein, doch sie ist in vielen Bereichen noch immer nicht angekommen. Da ist es ein wesentlicher Schritt in die richtige Richtung, dass das Land in den vergangenen zwei Jahren über den Fonds für Barrierefreiheit…
Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) | Impfkampagne |

TOP 21+26: Liebe SPD-Fraktion, der Impfturbo läuft schon längst auf Hochtouren

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Deutschland befindet sich mitten in der 4. Welle. Der Süden und Osten Deutschlands sind dabei deutlich stärker betroffen als der Norden. Die 7-Tage-Inzidenzen stagnieren in vielen Bundesländern oder gehen leicht zurück. Eine überwiegende Mehrheit der Bevölkerung ist vorsichtig geworden. Das ist auch gut so! Schleswig-Holstein hebt sich beim Infektionsgeschehen und den…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Gewässer |

TOP 41: Der Umweltzustandsbericht zur Flensburger Förde eröffnet Perspektiven

Es gilt das gesprochene Wort! Im Rahmen des vorliegenden Berichtes wies der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Heiner Rickers zunächst auf die Größe des Einzugsgebietes hin: 70 000 Hektar Land und über 22 000 Hektar Wasserfläche. Rickers zeigte sich dankbar über den aktuellen Zustandsbericht, der künftig spätestens alle sechs Jahre vorgelegt werden soll. „Dadurch, dass keine…

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