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Mai 2021

Anette Röttger

Anette Röttger | Kultur |

Stufenplan zeigt wichtige Perspektiven auf

Zum zu Öffnungsschritten und zum Veranstaltungsstufenplan äußert sich die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger: „Mit dem Veranstaltungsstufenplan kommen wichtige Öffnungsschritte für die Kultur, die Kirchen und für die außerschulischen Bildungseinrichtungen. Das ist bei geringen Inzidenzwerten folgerichtig und konsequent. Damit kommt in unserem Land endlich das zurück, was…
Andreas Hein

Andreas Hein | Energiewende |

Wasserstoff aus Wind und Sonne bedeutet Perspektiven und Zukunft für das Land!

Andreas Hein, energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Thema HyScale 100 und der Förderung durch das Bundesministerium für Wirtschaft: „Dies ist eine konsequente Projektförderung und Auszeichnung unserer jahrelangen Vorarbeit in der Region Heide, die sich jetzt für die Region richtig auszahlt. Schleswig-Holstein ist das Land der erneuerbaren Energien. Projekte wie…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Polizeibeauftragte |

Vertrauen in die Arbeit der Polizei berechtigt

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion zum Tätigkeitsbericht der Polizeibeauftragten: "Auch im zweiten Bericht der Polizeibeauftragten finden sich wenig Neuigkeiten. Immerhin, und das ist in der Tat eine gute Nachricht, finden sich in dem Bericht keine Hinweise auf rechtsextremistische oder rassistische Verhaltensweisen. Auch die Eingaben zu vermeintlich rechtswidrigen Polizeimaßnahmen…
Tobias Koch

Tobias Koch | Öffnungen |

Schleswig-Holstein öffnet

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zu den heute verkündeten Öffnungsschritten in Schleswig-Holstein: „Das Land öffnet sich, und vieles wird wieder möglich: im Tourismus, im Sport, im Bereich der kulturellen Veranstaltungen, aber auch im privaten Rahmen. Möglich wurde dies nicht allein durch umsichtiges Vorgehen der politisch Verantwortlichen, sondern in besonderem Maße durch…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | UKSH |

Die Patienten und das UKSH stehen im Mittelpunkt

„Im Mittelpunkt stehen die Patienten und das UKSH. Danach müssen sich die notwendigen Entscheidungen richten“, so die Landtagsabgeordneten Tobias von der Heide, Werner Kalinka und Ole Plambeck zur Veränderung des ÖPP-Vertrages im Bereich der Altbauten. Dadurch werde es möglich, zügig und flexibel die Umbauten anzugehen. Ein top-saniertes UKSH leiste einen entscheidenden Beitrag für eine optimale…
Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) | Kommunalverfassung |

TOP 11: Digitale Sitzungen rechtskonform

Der Kommunalpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans Hinrich Neve, äußerte sich zur Änderung der Kommunalverfassung und Erweiterung des Kommunalen Abgabengesetzes, das heute im Schleswig-Holsteinischen Landtag beschlossen wurde: „Neben der Möglichkeit, Sitzungen auf kommunaler Ebene als Videokonferenz abzuhalten, wurde die Kommunalverfassung nun erweitert. Zukünftig dürfen auch Wahlen digital…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Entrepreneurship Education |

TOP 36: Entrepreneurship Education ist auch für Wirtschaft wichtig

In der heutigen Plenardebatte zum Unternehmergeist an Schleswig-Holsteins Schulen sprach der wirtwschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Lukas Kilian und dankte zuerst der Bildungsministerin Karin Prien für ihren Bericht zu dem Thema. "Ich finde es wichtig, dieses Thema nicht nur aus der Sicht von Bildungspolitikern zu beleuchten. Die Wirtschaftssicht ist hier gefragt. Wir brauchen jetzt und künftig…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Sterbenotruf |

TOP 13: Keiner soll mehr alleine ohne Beistand sterben müssen

Rede zu Protokoll gegeben! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Menschen möchten nach einem möglichst langen Leben schmerzfrei, im vertrauten Umfeld, das heißt, nah am Gewohnten, selbstbestimmt, sozial eingebunden und gut versorgt aus dem Leben scheiden. Darin sind wir uns gewiss alle einig. Ich denke, Zustimmung finde ich auch, wenn ich sage, kein Mensch sollte einsam sterben…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Gewalt gegen Frauen |

TOP 58: Besser geht immer!

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Der Schutz der von Gewalt betroffenen Frauen und ihrer Kinder steht im Fokus der heutigen Beratung zur diesem hier vorliegenden Bericht. Vielen Dank für die Erstellung! Um die historisch gewachsenen Strukturen transparent zu gestalten, beauftragte das Land diese Bedarfsanalyse, die zu dem Ergebnis kommt, dass die Versorgung mit Hilfsangeboten grundsätzlich gut ist und man,…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Kindeswohl |

TOP 45: Gewalt hat viele Gesichter! Schule kann vorbeugend wirken

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, sexueller Missbrauch oder sexuelle Gewalt an Kindern ist jede sexuelle Handlung, die an oder vor Mädchen und Jungen gegen deren Willen vorgenommen wird oder der sie aufgrund körperlicher, seelischer, geistiger oder sprachlicher Unterlegenheit nicht wissentlich zustimmen können. Der…

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