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März 2021

Andreas Hein

Andreas Hein | Abgasnorm Euro 7 |

TOP 30: Euro-7-Norm sinnvoll ergänzen und umsetzen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren,liebe Gäste, Dieser Antrag offenbart auch für mich ganz persönlich, in welchem Zwiespalt wir vermeintlich in der Thematik Verbrennungsmotor versus Klimaschutz stecken. Wie Sie wissen, habe ich Kfz-Mechaniker gelernt und selbst an Motoren geschraubt. Mit den Jahren, ob als Meister oder später Geschäftsführer,…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Rassismus |

TOP 20+45: Rassismus geht uns alle an

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, vor ungefähr 30 Jahren in der Nacht auf den 23. November 1992: In der schleswig-holsteinischen Stadt Mölln werfen die 19-jährigen Neonazis Lars Christiansen und der 25-jährige Michael Peters in ihrem rassistischen Wahn Brandsätze in zwei Häuser. Die Mörder müssen gewusst haben,…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Maritime Wirtschaft |

Spezialschiffbau sichert maritime Branche im Land

Anrede, Sehr geehrte Damen und Herren, dieser Antrag ist eine erneute Bekräftigung der Beschlüsse vom 18. Juni 2020 sowie vom 28. Oktober 2020. Die Maritime Branche in SH prägender Industriezweig und dies bleibt auch weiterhin so. Die Landesregierung setzt sich intensiv und langfristig für eine bessere Stellung der Maritimen Wirtschaft ein. Die Maritime Branche ist jedoch nicht nur die so gern verschriene…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Pflegeberufekammer |

Pflichtmitgliedschaft nicht gewollt

Katja Rathje-Hoffmann, pflegepolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, zur Abstimmung der Pflegeberufekammer-Mitglieder: „Mit einem so eindeutigen Ergebnis haben wir nicht gerechnet. 91,7% der Mitglieder stimmen für die Auflösung der Pflegeberufekammer in Schleswig-Holstein. Ich möchte an dieser Stelle sagen, dass die Zusammenarbeit mit der Pflegeberufekammer stets sehr konstruktiv war, aber es zeigt sehr…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Künstliche Intelligenz |

TOP 42: KI ist unsere Zukunft!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank Herr Ministerpräsident für Ihren Bericht zum KI-Handlungsrahmen. Ich freue mich sehr, dass das Thema Künstliche Intelligenz – KI – nicht irgendein Schattendasein in der Landesregierung fristet, sondern schlichtweg zur Chefsache gemacht wird. Und das zu Recht. Denn KI ist gerade für Schleswig-Holstein ein…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Glücksspielstaatsvertrag |

TOP 3: Glücksspielrealität erkennen und rechtlich anpassen

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, ein langer Weg liegt hinter uns bei diesem Thema, nun befinden wir uns auf der Zielgraden. Seit 2004 beschäftigen wir uns mit dieser Thematik, zusammen mit der FDP, mit der Unterstützung der Grünen und auch des SSW. Warum? Mit der Entwicklung des Internets taten sich ganz neue Vertriebswege auf. Alles veränderte sich, auch der Glückspielbereich. Es war nicht mehr…
Tobias Koch

Tobias Koch | Unterwasserschiffbau |

U-Boot Auftrag stärkt den Marineschiffbau in Kiel

Zum norwegisch-deutschen Milliardenauftrag an TKMS äußert sich der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Tobias Koch: "Dieser Auftrag bestätigt die hervorragende Fachexpertise unseres Kieler U-Bootbauers und setzt neue Standards innerhalb der NATO. Mit einem Auftragsvolumen von rund fünf Milliarden Euro ist der Standort Kiel bis weit in das nächste Jahrzehnt gesichert. Der Auftrag unterstreicht die geplanten…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Medienstaatsvertrag |

TOP 5+43: Bericht zur Medienlandschaft - Vielfalt nimmt ab

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, vor etwa einem Jahr hatte der Landtag einstimmig auf Initiative unserer Koalition die Landesregierung um einen Bericht zur Medienlandschaft in Schleswig-Holstein gebeten. Zunächst möchte ich mich beim Ministerpräsidenten und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für diesen umfänglichen Bericht bedanken. Es ist sofort erkennbar, dass Sie in diesen…
Tobias Koch

Tobias Koch | Ministerpräsidentenkonferenz |

TOP 3: In der Krise sind Regierung und Opposition gleichermaßen in der Verantwortung

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, die Ministerpräsidentenkonferenz in dieser Woche stand – wie so oft während der Corona-Pandemie – vor schwierigen Abwägungsproblemen, die häufig einer Gratwanderung gleichkommen. Bei der geplanten fünftägigen Osterruhe ist diese Abwägung nachts um 2 Uhr gründlich schiefgegangen. Grundsätzlich ist es ja keine verkehrte Idee, das dynamische Infektionsgeschehen dadurch…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Geflügelpest |

TOP 21: Ostereier aus Freilandhaltung gibt es dieses Jahr nicht

Für die CDU-Landtagsfraktion wies ihr Agrar- und Umweltpolitischer Sprecher, Heiner Rickers, darauf hin, dass es neben der Corona-Pandemie auch Pandemien bei Tieren gebe. Neben der Afrikanischen Schweinepest und dem Pferde-Herpes-Virus sei dies vor allem die Geflügelpest, die die Geflügelhalter und ihre Geduld auf eine harte Probe stellt. Angesichts der seit 16 Wochen angespannten Situation dankte er dem Minister…

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