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Februar 2021

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

TOP 2 u.a: Der Haushalt 2021 führt solide durch die Krise

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir befinden uns in der schwersten Wirtschaftskrise seit Bestehen der Bundesrepublik. Wir erleben Kurzarbeit in einem nie dagewesenen Umfang. Viele Betriebe müssen schließen. Diese Krise verlangt allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern eine Menge ab. Gerade in der Krise ist es wichtig, dass der Staat hilft, dass er…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Landwirte |

Landwirte sind keine staatlichen Landschaftsgärtner

Zu dem heute in den KN veröffentlichten Interview mit Umweltminister unter der Überschrift „Der Landwirt muss zum Naturwirt werden“ erklärte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „Die CDU setzt sich ein für produktionsintegrierte Nachhaltigkeit sowohl beim Erzeugen von Nahrungs- und Futtermitteln als auch von erneuerbaren Energien! Dafür sind unsere Bauern gut…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt |

TOP 2 u.a.: Guter Haushalt in schwieriger Zeit

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir beraten heute in zweiter Lesung den Haushalt für das Jahr 2021. Die Beschluss-fassung erfolgt diesmal im Februar zwei Monate später als sonst. Aber nicht nur zeitlich, sondern auch inhaltlich steht die Haushaltsdebatte dieses Jahr ganz im Zeichen der Corona-Pandemie. Angesichts der Milliarden an Notkrediten und nahezu…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Anhörung im Bildungsausschuss |

Schutzkonzepte gegen sexuelle Gewalt in Schule müssen kommen – 140.000 Euro werden zur Verfügung gestellt

Gestern fand auf Grundlage des Antrages „Gewalt in Schule wirkungsvoll thematisieren und vorbeugen - sexualisierte Gewalt im Fokus“ (Drucksache 19/2508) der Jamaika-Koalition eine umfassende mündliche Anhörung statt. Dazu erklärt der bildungs- und jugendpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias von der Heide: „Die gestrige Anhörung hat gezeigt, dass die Initiative für diesen Antrag genau…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | A 20 |

Gute Fahrt auf dem Irrweg, Bundes-Grüne!

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Thema A 20: „Wenn die Bundes-Grünen es zur Schicksalsfrage machen wollen, ob sie die Infrastruktur unseres Landes auf dem jetzigen Stand einfrieren wollen statt sie zukunftsgerecht aufzustellen, dann ist es gut, wenn sie es rechtzeitig sagen. So wissen die Leistungsträger unserer Gesellschaft, wen sie das nächste Mal…
Anette Röttger

Anette Röttger | Kulturhilfe |

Kulturhilfe SH ist wichtige Hilfe und notwendiger Impuls

Anette Röttger, kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (17.2.21) zur Bereitstellung der Kulturhilfe SH in Höhe von drei Millionen Euro für künstlerische Stipendien des Landes: „Künstler und Kulturschaffende brauchen unsere ganze Unterstützung: seelisch, moralisch und monetär. Aber auch wir brauchen die Kulturschaffenden. Ihre Arbeit ist relevant für unser Leben und kein…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Klimaschutzgesetz |

Freiwilligkeit vor Zwang

Zum heute (16. Februar 2021) vorgelegten Kabinettsentwurf zum Energiewende- und Klimaschutzgesetz in Schleswig-Holstein, äußerte sich der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Heiner Rickers: "Schleswig-Holstein ist prädestiniert für die Energiewende und bietet in den Bereichen Mobilität, Wärme, Konsum, Gewerbe, Industrie und Landbewirtschaftung alle Voraussetzungen für klimaneutrale…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Informatik |

Informatik-Anfrage von Habersaat ist Zeugnis für seine schlechte Arbeit

Zum Thema Informatikunterricht erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias von der Heide: „In keiner Legislaturperiode wurde mehr für den Informatikunterricht getan, als in der laufenden Periode. Die geringe Anzahl der Informatiklehrer geht auf Versäumnisse des SPD-geführten Bildungsministeriums in der letzten Legislaturperiode zurück. Jeder weiß, dass die Ausbildung von…
Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter) | Marine |

Bekenntnis für die Bedeutung der Marine

Zum Thema "Marinearsenal soll wieder wachsen" äußerten sich heute (11.2.21) die CDU-Landtagsabgeordneten Hartmut Hamerich und Tobias von der Heide: Hartmut Hamerich, Sprecher für Wehrtechnik und maritime Wirtschaft in der CDU-Landtagsfraktion: „Die Stärkung des Kieler Arsenals ist eine Entscheidung für eine starke Flotte, jedoch vor allem ein Bekenntnis für die Bedeutung der Marine in der technischen…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Öffnung der Grundschulen |

Schulen stehen für uns an erster Stelle

Zur Wiederöffnung der Grundschulen in Schleswig-Holstein erklärt Tobias von der Heide, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Die ersten Schritte zu einer Öffnung unserer Schulen machen Mut und zeigen eine Perspektive auf, wie ein Stück weit Normalität in unser Leben zurückkehren kann. Gute Bildung steht für uns an allererster Stelle, deswegen öffnen wir zuerst und vor fast allen anderen…

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