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Januar 2021

Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Corona-Impfung |

Zusätzliches Angebot für die Vergabe von Impfterminen an Senioren

Zur Äußerung des Gesundheitsministers Dr. Heiner Garg im heutigen (14. Januar 2021) Sozialausschuss zum weiteren Vorgehen bei der Corona-Impfkampagne, äußerte sich der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hans Hinrich Neve: „Als Land haben wir alles möglich gemacht, um schnellstmöglich alle vorhandenen Impfdosen an die Menschen zu bringen. Mit 29 Impfzentren liegen wir bei der Versorgung…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Notausschuss |

Eine Verfassungsänderung muss die Statusrechte der Abgeordneten ausreichend sicherstellen

Anlässlich der mündlichen Anhörung zu einer Verfassungsänderung, die einen Notausschuss in der Landesverfassung vorsieht, äußerte sich die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Barbara Ostmeier zufrieden. Es sei wichtig gewesen, sich ausführlich mit vielen anerkannten Verfassungsexpertinnen und -experten auszutauschen. Dabei sei auch deutlich gewesen, welche umfassenden Betrachtungen zur…
Andreas Hein

Andreas Hein | Mittelstand |

Der Bund verspricht, das Land handelt

Andreas Hein, Wirtschaftspolitiker in der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (13.01.2021) zur Öffnung des Mittelstandsfonds für die durch Corona-Maßnahmen in Not geratenen Unternehmen: „Die Entscheidung des Wirtschaftsministers hat unsere volle Unterstützung, jetzt über die Öffnung des „IB-SH-Härtefallfonds Mittelstand“ diejenigen Unternehmen zu unterstützen, die im Zuge der Corona-Krise in…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Notwendige und richtige Entscheidung

Heiner Rickers, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (13.01.2021) zur Festlegung auf die Deponien Niemark und Johannistal für nicht recycelbare und freigemessene Baumaterialien: „Die CDU hat sich ganz klar für den Ausstieg aus der Kernkraft entschieden. Der Rückbau von Kernkraftwerken bedeutet dann konsequenterweise auch, dass auch entsprechend Abfall anfällt - darunter…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Digitale Bildung |

Das ULD soll endlich Zoom für die Schulen zulassen

Zur Nutzung des Video-Konferenzsystems Zoom in den Schulen in Schleswig-Holstein erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias von der Heide: „Der Distanzunterricht auf Grund der Corona-Pandemie stellt uns überall vor neue Herausforderungen. Das haben die vergangenen Tage gezeigt. Dabei sollten wir alle Tools zum Einsatz bringen, die uns helfen können, Unterricht auf Distanz…
Tobias Koch

Tobias Koch | Landesbeauftragte |

CDU-Fraktion schlägt Michaela Pries als Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen vor

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag schlägt Michaela Pries als neue Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderungen vor. Dazu erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch heute (13.01.2021) in Kiel: „Mit dem bevorstehenden Auslaufen der Amtszeit von Prof. Dr. Ulrich Hase geht eine Ära zu Ende. In den 25 Jahren seit seinem Amtsantritt im Jahre 1995 hat Prof. Hase dieses Amt…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Bauland |

Richtige Maßnahmen zum Flächenmanagement

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur Ankündigung des Innenministeriums, für ein nachhaltiges Flächenmanagement 30 Millionen Euro und sieben Planstellen zur Verfügung zu stellen: „Boden ist ein knappes Gut, mit dem es sorgsam umzugehen gilt. Das Ziel, den Flächenverbrauch zu reduzieren, ist also ebenso folgerichtig wie das Bereitstellen von…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Landwirtschaft |

Erster Schritt in die richtige Richtung

Zu den vom Sprecher LSV (Land schafft Verbindung) vorgetragenen Ergebnissen aus der Gesprächsrunde mit den Spitzenvertretern der großen Ketten des LEH (Lebensmitteleinzelhandel) sagte der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: "Dass die großen Akteure im LEH sich öffentlich zur heimischen Landwirtschaft bekennen und gemeinsam mit Berufsvertretern einen Weg für ein faires Miteinander…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | A 20 |

BUND verwechselt Ursache und Wirkung

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur Studie des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) bezüglich der A 20: „Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Da verhindert einer der Naturschutzverbände immer wieder im Laufe der vergangenen Jahrzehnte den Weiterbau der A 20 und wundert sich dann, dass nach so vielen Jahren die Kosten für die…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Forstwirtschaft |

Zu kurz gesprungen

Zur heutigen (11.01.2021) Presseberichterstattung über den Waldzustandsbericht 2020 und seine Schlussfolgerung erklärt der forstpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hartmut Hamerich: „Die Auswirkungen des Klimawandels sind ebenso unbestritten, wie die Tatsache, dass ihm wirksam begegnet werden muss. Nur so kann unser Wald zukunftstauglich gemacht werden. Dabei ist es zu kurz gesprungen, sich…

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