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Januar 2021

Tobias Koch

Tobias Koch | Wald |

Wichtiges Ziel des CDU-Waldgipfels ist erreicht

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (29.02.2021) anlässlich der Vorstellung der Landesförderrichtlinie zur Neuwaldbildung für Schleswig-Holstein: „Mit der neuen Waldprämie ist eines der wichtigsten Ziele des CDU-Waldgipfels aus dem vergangenen Jahr erreicht. Unser Dank gilt Umweltminister Jan Philipp Albrecht für die zügige Erstellung der Förderrichtlinie sowie deren…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Justizvollzug |

TOP 44: Wir verbessern den Arbeitsalltag durch mehr Stellen im Justizvollzug

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Endlich können wir heute über den Bericht zur langfristigen Personalstrategie im Justizvollzug debattieren. Die coronabedingten Verschiebungen haben dieses Mal sogar den Vorteil, dass es bereits konkrete Umsetzungsmaßnahmen im Haushaltsentwurf 2021 gibt. Der Justizminister hat es eben deutlich gemacht. Ich möchte mich…
Anette Röttger

Anette Röttger | Hochschulen |

TOP 36+ 40: Wir müssen zahlreichen Studierenden jetzt gut durch diese Pandemie helfen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, wer in diesen Pandemie-Zeiten studiert, sitzt vorwiegend vor dem Bildschirm und ist online damit beschäftigt. Studierende brauchen jetzt starke Nerven. Sie müssen in diesem wichtigen Lebensabschnitt, anders als je zuvor, nicht nur Klarheit darüber finden, ob der gewählte Studiengang der Richtige ist. Denn auch…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Infrastruktur |

TOP 32: Infrastruktur in Schleswig-Holstein kommt unter Jamaika mit großen Schritten voran

Es gilt das gesprochene Wort! Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum mündlichen Bericht über Infrastrukturmaßnahmen im Straßenbau durch Verkehrsminister Bernd Buchholz: Seinen Dank richtete Arp eingangs an Minister Bernd Buchholz, seinen Staatssekretär und die Mitarbeiter des Ministeriums, aber auch besonders dem Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr…

Hans Hinrich Neve | Fachkräftemangel |

TOP 34: Wir müssen die Pflege auch nach der Pandemie weiter im Blick behalten

Die Corona-Pandemie hat unseren Blick geschärft und neben den Stärken auch die Schwächen unseres Gesundheitssystems in das Zentrum gerückt. Wie selbstverständlich werden nun seit fast einem Jahr täglich die Zahlen gescheckt, wie hoch sind die Inzidenzen, wie ausgelastet sind unsere Intensivstationen. Nahezu ein Liveticker, der uns bei Fußballwetten Spaß macht und auf den wir in dem Zusammenhang mit…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Sport |

TOP 18: (Rede zu Protokoll!) Sportvereine in der Krise nicht allein lassen!

Die Rede wurde zu Protokoll gegeben! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bereits Anfang Dezember 2020 hatte die Landesregierung beschlossen und bekannt gemacht, ein zweites Mal Corona-Soforthilfen für den Sport bereitzustellen. Dieser Beschluss wurde mit einer Summe von 2,5 Mio. Euro hinterlegt und dafür bedanke ich mich herzlich bei unserer Landesregierung. Ich finde, heute ist eine…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Obdachlose |

TOP 24: Weiteres 3 Mio.-Euro Programm für soziale Hilfen

„Die Corona-Situation ist für obdachlose und wohnungssuchende Bürger eine sehr belastende Situation. Nicht wenige haben zudem Vorerkrankungen. Davon betroffene Menschen sind besonders gefährdet. Sie können auf unsere Hilfe zählen. Und wir danken allen Helferinnen und Helfern, der Diakonie, den Wohlfahrtsverbänden und den Kommunen sehr, dass sie sich so stark engagieren“, so der Landtagsabgeordnete Werner…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Helfergleichstellung |

TOP 16: Die Gesetzeslücke für Rettungshelfer muss geschlossen werden

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede! auch die aktuelle Coronapandemie macht es deutlich, wie wichtig ein funktionierendes System von freiwilligen und ehrenamtlichen Hilfsorganisationen ist. Die Helferinnen und Helfer in Schleswig-Holstein stehen bereit, wenn schnelle Hilfe erforderlich ist. Sei es im Katastrophenfall, bei Großschadenslagen, bei der Abwehr von Gefahren oder aktuell beim Aufbau und Betrieb von…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Digitalisierung |

TOP 26: Das Land ist leistungsfähig

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Lockdown letztes Jahr im März hat zu einer digitalen Dynamik im Land geführt, die ich nie gedacht hätte. Worum geht’s? Die zentrale IT-Infrastruktur betreibt über 22.000 Arbeitsplätze. Das Landesnetz hat über 2.000 Standorte angeschlossen und wird über Dataport mit einem der sichersten…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Wirtschaftshilfe |

TOP 30+31+33: Schnelle Umsetzung und Vernunft ist gefragt!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte meine Rede mit einem großen Dank beginnen. Dem Dank an eine Berufsgruppe, die unter anderem dafür sorgt, dass unser Staat am Laufen bleibt. Insbesondere in einer Wirtschaftskrise, wie wir sie derzeit erleben, sorgt sie dafür, dass die Hilfen überhaupt erst beantragt werden…

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