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Dezember 2020

Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita |

TOP 6: Starke Entlastung der Eltern

Rede wurde zu Protokoll gegeben! Anrede, im Dezember Plenum 2019 haben wir das Kita-Reformgesetz hier verabschiedet. Unser Wille war es, dass das ganze Reform-Werk zum 1. August, mit Beginn des neuen Kindergartenjahres seine Umsetzung erlangt. Dann aber kam im März die Corona Pandemie und damit verbunden auch der Corona „Lock-Down“ für drei Monate. Mit der Folge, dass wir nun Teile der Reform auf Januar 2021…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Maßregelvollzugsgesetz |

TOP 3+4: Rechte der Betroffenen werden gestärkt

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, der Schutz von Menschen mit einer psychischen Beeinträchtigung ist eine sehr wichtige Aufgabe in einem großen Spannungsfeld, denn dieser Schutz bedeutet sehr häufig einen enormen Eingriff in die Rechte der Betroffenen. Wenn wir auf die Historie der Behandlung von Menschen mit psychischen Erkrankungen zurückblicken, so können wir voller Erleichterung sagen, dass wir uns im…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Corona-App |

TOP 30: Richtiges und wichtiges Instrument

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, erst einmal möchte ich ein großes Lob an die Bundesregierung aussprechen: Die Corona-Warn-App ist ein richtiges, wichtiges und wirksames Instrument bei der Bekämpfung der Pandemie. In einem transparenten und wie ich finde, sogar zügigen Verfahren, hat die Bundesregierung die Corona-Warn-App auf…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Schülerbeförderung |

TOP 26: Zusätzliche Busse für den Schutz der Schülerinnen und Schüler

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Steigende Anzahl von Infizierten Die Lage ist ernst und ist in den vergangenen Tagen noch ernster geworden. Die Infektionszahlen steigen zwar aktuell nicht mehr exponentiell, allerdings sie steigen. Und das muss uns besorgen, denn wir haben umfassende Maßnahmen zur Kontaktvermeidung…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Mietenmoratorium |

TOP 24: Mietenmoratorium - Für Mieter das teuerste Darlehen der Welt

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, meine Damen und Herren, liebe Kollegen! Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht. Ende März wurde zur Vermeidung negativer rechtlicher Folgen im Mietrecht und Pachtrecht der Art. 240 § 2 EGBGB eingeführt. Dieser hat das Kündigungsrecht des Vermieters dahin beschränkt, dass ein Mietverhältnis über Grundstücke oder über Räume nicht allein…
Anette Röttger

Anette Röttger | Studium und Lehre |

TOP 34: Mit diesem Zukunftsvertrag sind unsere Hochschulen auf einem guten Weg

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, von den 57.488 im Jahr 2018 eingeschriebenen Studierenden lernten 37.881 an den Universitäten, 961 an den künstlerischen Hochschulen und 18.646 an den Fachhochschulen. Das sind beachtliche Größenordnungen für ein Land wie Schleswig-Holstein. Die Studienerfolgsquote lag 2018 mit 80,3% leicht über dem…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Finanztransaktionssteuer |

TOP 21 - Finanztransaktionssteuer im Alleingang ist der falsche Weg

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, als ich den Antrag des SSW zur Einführung der Finanztransaktionssteuer (FTT) gelesen habe, war mein erster Gedanke: „Ohje, eine neue Steuer und das in einer der schlimmsten Wirtschaftskrisen in der Geschichte der Bundesrepublik.“ Was jetzt gebraucht wird, sind keine neuen Steuern, sondern Anreize…
Anette Röttger

Anette Röttger | Kinos |

Kinos sind wichtige Kulturorte

Zum Unterstützungsprogramm für Kinos in Schleswig-Holstein sagt die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger: „Mit unseren Kinos verbinden wir unvergessliche Erlebnisse in einer besonderen Raumatmosphäre, einem guten Film auf der Leinwand und Popcorn dazu. Kinos sind wichtige Kulturorte und haben schon so manches Mal dazu beigetragen, dass sich aus zwei Kinokarten Freundschaften…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Impfung |

TOP 31: Flächendeckende Impfungen wichtig!

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, die Pandemie hat Deutschland, Europa und fast die ganze Welt fest in ihrem Griff. Überall infizieren sich Menschen, überall werden Menschen krank und überall sterben auch Menschen an diesem heimtückischen Virus Covid-19. Vor einem Jahr konnten sich die wenigsten von uns vorstellen, was eine Pandemie ist und wie sie sich auf unser Leben, unser Miteinander und unsere…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Landespolizei |

TOP 32: Halt und Haltung - Polizei gegen Rassismus und Rechtsextremismus stärken

Sperrfrist Redebeginn! Es gilt das gesprochene Wort! Anrede! spätestens seit der pauschalen Kritik der SPD-Bundesvorsitzenden Esken, es gebe einen latenten Rassismus in den Reihen der deutschen Polizei, wird in Deutschland und in den Ländern über dieses Thema munter und facettenreich diskutiert. Angeheizt wird die Diskussion dabei immer wieder durch das Bekanntwerden von verschiedenen Vorfällen in Teilen der…

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