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Oktober 2020

Andreas Hein

Andreas Hein | Wasserstoff |

Schleswig-Holstein steigt zum Wasserstoffland auf

Andreas Hein, energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Die heute von Umweltminister Jan Philipp Albrecht vorgestellte Wasserstoffstrategie des Landes ist aus meiner Sicht ein Riesenschritt nach vorne und ein wesentlicher Baustein für einen wirklich gelungenen Klimaschutz. Das Kabinett setzt damit die Beschlüsse um, die auf unsere Initiative hin im Landtag verabschiedet worden sind. Für mich ist…
Anette Röttger

Anette Röttger | Digitalisierungsprojekte Kultur |

Digitalisierung und Kultur zwei Partner, die zu guten Freunden werden

Die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger sagt zu den Digitalisierungsprojekten im Bereich Kultur: „Die Digitalisierung von Kulturangeboten in Schleswig-Holstein steht seit langem auf unserer Agenda. Mit Beginn der Corona-Pandemie hat das Land mit einem Fördertopf in Höhe von 5 Millionen Euro für die Digitalisierung von vielfältigen kulturellen Angeboten diesem Prozess einen…
Anette Röttger

Anette Röttger | Maskenpflicht |

Ich appelliere an die Vorbildfunktion der Studierenden

Zur Maskenpflicht für Studierende in den ersten zwei Unterrichtswochen des Wintersemesters 2020/2021 erklärt Anette Röttger, hochschulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion: "Unser Ziel ist es, in Corona-Zeiten die bestmögliche Lehre in einem hybriden Semester möglich zu machen. Gerade für Studienanfänger ist das persönliche Erleben des Hochschulalltags und der Kontakt zur Hochschule, zu den Dozenten…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Radstrategie |

Verkehrsclubs loben Jamaikas Radpolitik

"Die gemeinsame Mitteilung von ADAC und ADFC freut mich sehr. Die Verkehrsclubs haben erkannt, dass das Land in dieser Legislaturperiode 55 Millionen Euro für den Radwegebau investieren wird. Der letzte Verkehrsminister investierte hier lediglich 6,5 Millionen Euro aus GFVK-Mitteln. Die Radstrategie aus 2018 hat uns ungeahnt gut auf den durch Corona gestiegenen Einzelverkehr vorbereitet. Viel mehr Menschen nutzen…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Bildung |

So viel Bildung wie möglich

Zur Debatte um eine etwaige Verlängerung der Weihnachtsferien erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias von der Heide: „Unser Ziel ist es, Schülerinnen und Schülern so viel Bildung wie möglich zu bieten. Daher ist die Haltung unserer Bildungsministerin Prien richtig und erhält meine Unterstützung. Eine Verlängerung der Ferien würde zu vermeidbaren Betreuungsengpässen bei den…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Vorratsdatenspeicherung |

Richtige Weichenstellung für polizeiliche Arbeit

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum Thema Vorratsdatenspeicherung: „Der Europäische Gerichtshof hat seine konsequente Ablehnung, Vorratsdaten speichern zu dürfen, nun doch abgelegt. Das ist die richtige Weichenstellung. Zukünftig können IP-Adressen unter bestimmten Bedingungen gespeichert werden. Für die…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Nachtragshaushalt |

In der Krise zusammenstehen

Zum heute von der Landesregierung vorgelegten Gesetzentwurf für den vierten Nachtragshaushalt 2020 sagte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Dieser historische Schulterschluss aller Fraktionen und der Abgeordneten des SSW gibt den Menschen in Schleswig-Holstein Sicherheit. Mit dem heute vorgelegten Entwurf für einen vierten Nachtrag wird nun die geschlossene…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | A 20 |

Frage der Glaubwürdigkeit

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zu den Äußerungen von Robert Habeck, den Weiterbau der A 20 stoppen zu wollen: „Beim grünen Bundestagsfraktionsvorsitzenden Anton Hofreiter wundern wir uns ja schon lange nicht mehr über absurde Ideen, aber bei Bundeschef Robert Habeck nun doch. Schließlich hat er selbst gemeinsam mit seinen Jamaikapartnern sowohl im…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Digitalisierung an Schulen |

Wir unterstützen die Kommunale Familie

Zur Unterstützung der Kommunen bei der Digitalisierung an Schulen erklärt der bildungspolitische Sprecher, Tobias von der Heide, MdL: "Das Land Schleswig-Holstein übernimmt für die finanzschwachen Kreise, Städte und Gemeinden den Eigenanteil für Mittel aus dem Digitalpakt für Digitalisierungsprogramme an den Schulen komplett. Da ist es in einem finanzschwachen und hochverschuldeten Bundesland wie…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Jobticket |

Jobticket ist die richtige Weichenstellung

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur Einführung des Jobtickets ab Mai 2021: „Die Pläne des Verkehrsministeriums zum Jobticket begrüßen wir ausdrücklich. So können echte Anreize geschaffen werden, auf die öffentlichen Verkehrsmittel umzusteigen. Land und Unternehmen ziehen an einem Strang, um den Pendlerinnen und Pendlern den Umstieg vom Auto auf Bus…

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