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Oktober 2020

Lukas Kilian

Lukas Kilian | Jobticket |

Jobticket ist ein Gewinn für alle

In der heutigen Plenardebatte zur Entlastung von Pendlerinnen und Pendlern durch ein attraktives Jobticket zeigte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Lukas Kilian auf, dass viele Koalitionen vorher versucht hätten, ein Jobticket einzuführen, Jamaika ist es aber nun gelungen. "Wir haben ein Land vorgefunden, welches als einziges Flächenland kein flächendeckendes Semesterticket gab.…
Andreas Hein

Andreas Hein | Wasserstoff |

TOP 62: H2 aus SH - eine Erfolgsgeschichte für Schleswig-Holstein!

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, seit etwa drei Jahren bin ich nun im schleswig-holsteinischen Landtag und ich glaube, ich darf behaupten: Wasserstoff ist mein Thema. Anfangs wurde ich damit noch belächelt, heute längst nicht mehr. Nach diversen Anträgen in diesem Hause liegt nun die Wasserstoffstrategie des Landes auf dem Tisch. Fakt ist: Wasserstoff hat nicht nur Zukunft, nein, Wasserstoff ist unsere…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Fleischindustrie |

Fleischindustrie in Schleswig-Holstein ist um Einhaltung der Regeln bemüht

„Die derzeitigen Prüfungen der Betriebe der Fleischindustrie in Schleswig-Holstein sind ohne wesentliche Beanstandungen. Dies ist eine erfreuliche Entwicklung“, so der CDU-Sozialpolitiker Werner Kalinka. Die verstärkte Kontrolltätigkeit wie auch die klaren Ansagen von politischer Seite in Form des Landtagsbeschlusses, der Bearbeitung im Sozialministerium, der Behandlung im Sozialausschuss wie auch die…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | UKSH |

Glückwunsch, UKSH!

„Es ist ein herausragendes Ergebnis, dass in der Focus-Klinikliste 2021 das UKSH zu den drei besten Kliniken in Deutschland zählt. Zudem gibt es eine Reihe von Spitzenpositionen für Fachbereiche und Ärzte. Auch dem Patientenservice wird ein hoher Standard bescheinigt. Herzlichen Glückwunsch und ein besonderer Dank an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,“ würdigt der CDU-Sozialpolitiker Werner Kalinka. Die…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Maskenpflicht |

Alles tun, um die Verbreitung von Covid 19 zu verhindern

Hans-Jörn Arp, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, zum Vorschlag von Ralf Stegner, die Maskenpflicht auch im Landtagsplenarsaal einzuführen: „Der Vorschlag vom Oppositionsführer ist von uns gut nachvollziehbar. Wenn wir solche Maßnahmen von Schülerinnen und Schülern im Unterricht und von Beschäftigten zum Teil an ihren Arbeitsplätzen verlangen, dürfen wir in Zeiten, in denen die…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Düngeverordnung |

Menetekel abgewendet – Gewinn für Landwirtschaft und Umwelt

Zu den gestern im Agrar- und Umweltausschuss vorgestellten Änderungen der düngerechtlichen Vorgaben für Schleswig-Holstein erklärte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur richtlinienkonformen Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie drohte auch der Landwirtschaft in Schleswig-Holstein mit den „Roten Gebieten“ ein…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | GAP-Beratung |

Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit werden vereint

Heiner Rickers, agrarpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum erzielten vorläufigen Kompromiss der EU-Agrarminister zur zukünftigen Gemeinsamen Agrarpolitik GAP): „Die Bundeslandwirtschaftsministerin hat als Vorsitzende des EU-Agrarministerrates die Chance genutzt, die EU-Agrarpolitik der nächsten Jahre zukunftsfähig zu gestalten. Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit sind die…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Henstedt-Ulzburg |

Polizei hat umsichtig gehandelt

Zum Vorfall in Henstedt-Ulzburg äußerte sich der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende und Innenexperte Tim Brockmann: "Die Landesregierung hat umfassend den Vorfall in Henstedt-Ulzburg dargestellt. Dabei ist deutlich geworden, dass es im Vorfeld zu den dortigen Demonstrationen keine Hinweise auf mögliche Gewalttätigkeiten gegeben hat. Gleichwohl entwickelte sich eine zunehmend angespannte und dynamische…
Anette Röttger

Anette Röttger | Privattheater |

Richtiges Signal an die Kulturschaffenden

Anette Röttger, kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur Unterstützung der Privattheater durch den Bund: „Privattheater sind ein wichtiger Bestandteil unserer vielfältigen kulturellen Angebote in Schleswig-Holstein. Sie dürfen unter den erheblichen Beschränkungen durch die Corona Regeln nicht verloren gehen. Daher begrüßen wir es sehr, dass im Rahmen von Neustart Kultur…
Tobias Koch

Tobias Koch | Beherbergung |

Kein Aktionismus bei Corona-Regelwerk

Zum heutigen Beschluss des Oberverwaltungsgerichts in Greifswald zum sogenannten Beherbergungsverbot in Mecklenburg-Vorpommern erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Die Entscheidung in Mecklenburg-Vorpommern hat keine direkten Auswirkungen auf Schleswig-Holstein. In Kenntnis der Gerichtsentscheidungen anderer Bundesländer hat die Koalition erst am gestrigen Montag entschieden, am…

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