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Juni 2020

Andreas Hein

Andreas Hein | Wasserstoff |

Schnell den Knoten durchschlagen

Andreas Hein, energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, sagt zu den Plänen von Wirtschaftsminister Peter Altmaier: „Gerade für Schleswig-Holstein ist es ein enorm wichtiger Punkt, dass der Bund die Wasserstoff-Strategie endlich in den Fokus rückt und viel stärker auf erneuerbare Energien setzt. Es ist schon seit langem unser Bestreben im Norden, aus genau diesen erneuerbaren Energien – vor allem…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Leichte Sprache |

Einstimmiges Votum im Sozialausschuss

„Das einstimmige Votum des Sozialausschusses zum Änderungsantrag von CDU, Bündnis 90/Dire Grünen und FDP (Umdruck 19/4116) zeigt, dass es sich gelohnt hat, gründlich über das Thema zu beraten. Es gibt weder schnelle noch einfache Antworten. Dem verständlichen Wunsch nach einer verständlicheren Sprache steht auch die Notwendigkeit einer rechtssicheren Verwaltungssprache gegenüber. Hier sind wirklich die…
Anette Röttger

Anette Röttger | Kultur digital |

Kultur online erleben

Zur heutigen (5. Juni 2020) Ankündigung von Bildungs- und Kulturministerin Karin Prien, dass sich ab heute Kultureinrichtungen um Fördermittel für digitale Vermittlungsangebote bewerben können, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger: "Aus der Not eine Tugend machen - das haben bereits viele kreative Köpfe auch im Kulturbereich umgesetzt. Um diese nun ausbauen und…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Landkreistag |

Ein Schulterschluss mit den Kommunen ist uns wichtig

Zu den Ergebnissen der heutigen (5. Juni 2020) Mitgliederversammlung des Schleswig-Holsteinischen Landkreistages erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: "Die Einmütigkeit der elf Kreise auf der heutigen Mitgliederversammlung unterstreicht ihre Leistungsfähigkeit. Diese haben sie auch bei der Bewältigung der Corona-Pandemie gezeigt und tun dies noch immer. Sie…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Kastenstände |

Vertagung ist totale Enttäuschung

Heiner Rickers, agrarpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (5.6.20) zur Vertagung der Länderkammer des Punktes Verordnung zum Kastenstand in der Schweinehaltung: „Mit der Verschiebung einer Entscheidung zum Thema Kastenstände ist sowohl dem Tierschutz als auch der Wettbewerbsfähigkeit der Tierhalter ein Bärendienst erwiesen und eine große Chance vertan worden. Man kann nur an…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Pflegebonus |

Der Pflegebonus ist auf dem Weg

Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Thema Pflegebonus: „Nachdem der Bund alle gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen hat, um den Beschäftigten in der Altenpflege einen Pflegebonus zu zahlen, übernimmt nun auch das Land seinen Anteil von einem Drittel an der Einmalzahlung in Höhe von 1500 Euro. Zudem werden auch noch die in den Krankenhäusern in…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Alten- und Pflegeheime |

Alle Mittel ausschöpfen, um Isolierung Älterer zu mindern

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann, und der seniorenpolitische Sprecher Werner Kalinka äußerten sich heute (4.6.20) zum Thema Alten- und Pflegeheime: „Mit der Situation der Bewohner von Alten- und Pflegeheimen in der Corona-Zeit beschäftigen wir uns seit längerem, auch im Sozialausschuss des Landtags. Auf der einen Seite steht der berechtigte Wunsch nach mehr…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Schulen |

Der Lernsommer.SH 2020 ist ein großartiger Aufschlag

Tobias von der Heide, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte heute (4.6.2020) das Konzept der Lernangebote in den Sommerferien 2020: „Der Lernsommer.SH 2020 ist ein großartiger Aufschlag. Wir begrüßen ausdrücklich die Pläne von Bildungsministerin Karin Prien, den Schülern die Möglichkeit zu geben, in den Sommerferien Lerninhalte nachholen zu können, über die sie für den Start…
Tobias Koch

Tobias Koch | Konjunkturpaket |

Konjunkturpaket ist die erforderliche Initialzündung für einen Wirtschaftsaufschwung

Zu den gestrigen Ergebnissen des Koalitionsausschusses von CDU/CSU und SPD auf Bundesebene erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, heute (04. Juni 2020) in Kiel: „Das massive Konjunkturpaket der Bundesregierung ist die erforderliche Initialzündung, die wir für einen erneuten Wirtschaftsaufschwung brauchen. Nach den Monaten des Corona-bedingten Stillstandes und der mit der Krise…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Elbvertiefung |

Deutliches Signal für Verschlankung von Planungsrecht

Zur Abweisung zweier Klagen gegen die Elbvertiefung durch das Bundesverwaltungsgericht erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: „Die Klageabweisung entspricht genau unserem Rechtsempfinden. Und sie ist ein deutliches Signal dahingehend, dass das Planungsrecht – wie von uns immer wieder gefordert – überarbeitet und vereinfacht werden muss. Die Leidtragenden sind vor…

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