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Juni 2020

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Landesverwaltungsgesetz |

TOP 12: Ein guter Tag für unsere Landespolizei

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, heute ist ein guter Tag für unsere Landespolizei, denn endlich beginnt die parlamentarische Beratung des Gesetzes zur Änderung polizei- und ordnungsrechtlicher Vorschriften im Landesverwaltungsgesetz. Bevor ich inhaltlich auf den Gesetzentwurf eingehe, möchte ich mich ausdrücklich bei der Innenministerin, den Mitarbeiterinnen…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Fleischindustrie |

Wir dulden keine schwarzen Schafe

„Wir dulden keine schwarzen Schafe in der Fleischindustrie. Wer Menschen schamlos ausnutzt, um sich zu bereichern und de facto Gesetze zu umgehen, muss in die Schranken verwiesen und sanktioniert werden. Die Miet- und Arbeitsverhältnisse müssen den deutschen Sozialstandards entsprechen,“ so der CDU-Sozialpolitiker Werner Kalinka in der Debatte des Landtages zur Begründung des Antrages von CDU, Bündnis 90/Die…
Andreas Hein

Andreas Hein | Energiewende |

Jamaika sorgt für Innovationen und bringt das Land voran!

Innovationsdynamik sei in deutschen Unternehmen rückläufig, stellt die IHK in einer Erhebung fest. Für Schleswig-Holstein gilt das nicht: Die Dynamik nimmt zu. Zum einen lassen sich unsere Unternehmerinnen und Unternehmer gerade in Krisenzeiten Lösungen für neue Herausforderungen einfallen. Zum anderen hat unsere Landesregierung gemeinsam mit dem Bund in den vergangenen Tagen mit der Bereitstellung von Geldern…
Tobias Koch

Tobias Koch | Konjunkturpaket |

Doppel-Wumms beim Konjunkturpaket

Zu den heute (15. Juni 2020) getroffenen Vereinbarungen für ein Konjunkturpaket des Landes erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Das Konjunkturpaket des Bundes ist schon für sich allein genommen eine echte Hausnummer. Über 350 Millionen Euro zusätzlich von Landesseite machen daraus jetzt ein Konjunkturpaket mit Doppel-Wumms. Mit den zusätzlichen Landesgeldern flankieren wir vor…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Landwirtschaft |

Solche Symbolik hat auf Äckern nichts zu suchen

Zu der Versammlung von Bauern am Donnerstagabend auf einer Koppel in Oldenswort, bei der mit Schleppern das Symbol der Landvolkbewegung nachgestellt wurde, erklärt der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Heiner Rickers: "Mit dieser Symbolik und den dazu getätigten Aussagen haben die Veranstalter die Grenzen des guten Geschmacks und des sachlichen Austausches verlassen. Sie erzeugen in der…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Lernsommer.SH |

Schulterschluss zwischen Land und Bund für den Lernsommer.SH

Zur gemeinsamen Pressekonferenz zum Lernsommer.SH in Schleswig-Holstein von Anja Karliczek, Bundesministerin für Bildung und Forschung (BMBF), und Karin Prien, Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur, erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion Tobias von der Heide: Jede fünfte Schule in Schleswig-Holstein nimmt schon jetzt am Lernsommer.SH teil. Das ist ein beeindruckendes Ergebnis…
Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter) | Dänemark |

Richtiger und wichtiger Schritt in Richtung Normalität

Hartmut Hamerich, europapolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (11.6.20) zum Thema Grenzöffnung Dänemark für Schleswig-Holsteiner: „Die Öffnung der dänischen Grenze für Schleswig-Holsteiner begrüßen wir sehr. Das ist sowohl für den deutsch-dänischen Grenzverkehr als auch für die Urlauber, die es an die dänischen Destinationen für den Sommerurlaub zieht, von elementarer…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Justiz |

Staatsanwaltschaft Flensburg hat kompetent gearbeitet

Die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Ostmeier, bedankt sich für den Bericht des Ministeriums für Justiz, Europa und Verbraucherschutz zur aktuellen Situation des Verdächtigen im Fall Maddie. Der Berichtsantrag war wichtig, um Klarheit zu schaffen. Mittlerweile steht fest: In Schleswig-Holstein hat es keine schuldhafte Verzögerung des Verfahrens gegeben. Die Staatsanwaltschaft…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Corona |

Nur zielgerichtetes und analytisches Handeln sinnvoll

Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (10.6.2020) zum Thema Soforttests bei Corona-Verdacht: „Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass es gut gewesen ist, auf den Rat der Wissenschaftler zu hören. Nur so konnte die Infektionsrate in Schleswig-Holstein so niedrig gehalten werden. Punktuelle und flächendeckende Tests halten wir allerdings nur je nach…
Tobias Koch

Tobias Koch | SSW |

Danke Flemming Meyer!

Zur heutigen Mitteilung des Abgeordneten, sein Mandat zum 1. August zurückzugeben, äußert sich der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Tobias Koch: "Lieber Flemming Meyer, vielen Dank für die gute Zusammenarbeit im Landtag. Sie haben stets für die Sache gekämpft und ausgleichend zur Zielführung beigetragen. Im Namen meiner Fraktion danke ich Ihnen für ihre Arbeit und wünsche Ihnen und Ihrer Familie alles…

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