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Juni 2020

Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Geschlechtergerechte Sprache |

Gesetzentwurf der AfD ist vollkommen neben der Spur und überflüssig!

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Wenn jemand schon das Wort geschlechtergerecht in Anführungsstriche setzt – weiß man eigentlich schon, woran man ist. Und wenn auch noch das Wort sogenannt zu Geschlechtergerecht hinzukommt, ist es schon sonnenklar. Diese Person oder Personengruppe hat mit der Gleichstellung von Frauen und Männern nichts oder nicht viel im Sinn. Deutlich kann man es an bereits eingereichten…
Tobias Koch

Tobias Koch | Wald |

Wir machen Neuwaldbildung attraktiver

Es gilt das gesprocherne Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, letzten Freitag, 14 Uhr in Kiel: Eine mittelständische Tankstellenkette aus Schleswig-Holstein gibt den Startschuss zur Aufforstung von 23 Hektar Wald im Kreis Dithmarschen. Für jeden abgesetzten Kubikmeter Kraftstoff wird zukünftig ein Quadratmeter Wald angepflanzt. Nach dem 1. Waldgipfel der CDU Landtagsfraktion hatte ich…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Wirtschaftshilfen |

TOP 49+50+51+52: Wirtschaftshilfen wirken!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, meine Damen und Herren, liebe Kollegen, zunächst möchte ich dem Wirtschaftsminister Dr. Buchholz für seinen Bericht, insbesondere aber für seine intensive Arbeit in den letzten Wochen und Monaten danken. Die gesamte Landesregierung, hat sich in der Krise keine Atempause gegönnt und war im durchgehenden Dauereinsatz. Zunächst sind da die…
Peer Knöfler

Peer Knöfler | SHIBB |

TOP 9: Ausbildungskompetenzen werden im SHIBB gebündelt

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede. Auch ich spreche dem Coronavirus nichts Gutes ab, aber eines muss man ihm lassen: Er hat uns allen in vielen Situationen die Augen geöffnet. Im Hinblick auf die berufliche Bildung hat dieser Virus uns noch einmal mehr verdeutlicht, wie wichtig es ist, dass wir endlich das Schleswig-Holsteinische Institut für berufliche Bildung ins Leben rufen oder vielleicht besser gesagt: Das…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Badesicherheitsgesetz |

Badespaß kann kommen!

Zum heutigen Beschluss des Innenausschusses dem Landtag die Annahme des Badesicherheitsgesetzes zu empfehlen erklärte stellv. Fraktionsvorsitzender Tim Brockmann: Ich freue mich sehr, dass unser Badesicherheitsgesetz heute eine wichtige Hürde genommen hat. Mit der einstimmigen Zustimmung des Innenausschusses steht nun einer endgültigen Beschlussfassung im Landtag nichts mehr entgegen. In der Anhörung wurde sehr…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Grundrechte- oder Hygienedemonstrationen |

TOP 43+54: Kein Missbrauch des Demonstrationsrechts

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, zunächst möchte ich der Ministerin sehr herzlich für Ihren Bericht danken. Er zeigt, dass auch in Schleswig-Holstein sogenannte Grundrechte- oder Hygienedemonstrationen stattfinden. Gegen solche Demonstrationen ist grundsätzlich auch gar nichts einzuwenden, denn dort nehmen Schleswig-Holsteinerinnen und…
Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) | Kommunalverfassung |

TOP 17: Erleichterungen für die kommunale Ebene

Es gilt das gespreche Wort! Anrede Die Corona Pandemie hat deutlich gemacht, dass unsere Kommunalverfassung in Schleswig-Holstein keine Regelung für Fälle von höherer Gewalt vorsieht. Videokonferenzen sind ein geeignetes Hilfsmittel, um trotzdem notwendige Beschlüsse zu fassen! Ist es als Möglichkeit zu sehen? Die jeweilige kommunale Körperschaft kann es in den Hauptsatzungen vorsehen, muss es aber nicht. Es…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Familien |

TOP 42+45: Familien entlasten ist der richtige Weg

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Mit voller Wucht und damit verbunden, mit vielen Schwierigkeiten und weitrechenden Folgen, hat uns die Corona-Pandemie erwischt und damit das private und öffentliche Leben in Deutschland und seinen Nachbarländern radikal verändert. Dieses ist eine riesige Herausforderung und eine große Zumutung zugleich. Von Jetzt auf gleich war nichts mehr so, wie es vorher war. Schulen und…
Tobias Koch

Tobias Koch | Grote |

Grote-Schreiben ist bester Beleg für die Richtigkeit der Entscheidung des Ministerpräsidenten

Zu der heutigen (17.06.2020) Presseberichterstattung über ein Schreiben des früheren Innenministers Hans-Joachim Grote an einige Landtagsfraktionen, erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Der mit dem Schreiben dokumentierte WhatsApp-Verkehr zwischen dem damaligen Innenminister und einem Journalisten der Kieler Nachrichten ist für sich alleine Beleg genug, um die Richtigkeit der…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Verfassungsschutzbericht |

TOP 41+69: Verfassungsschutz ist wichtiger denn je

Es gilt das gesprochene Wort!   Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, Anfang Mai legte die Landesregierung den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2019 vor. Aus meiner Sicht ist er eine hoch interessante Lektüre, denn er gibt einen guten Überblick über diejenigen Kräfte, die es mit unserer Verfassung nicht gut meinen. Ich möchte mich daher zunächst ausdrücklich bei den…

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