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Mai 2020

Anette Röttger

Anette Röttger | Kultur |

Kultur bleibt hohes Gut und wird unterstützt

Zur Äußerung der SPD-Landesvorsitzenden Serpil Midyatli in der heutigen Ausgabe der Lübecker Nachrichten zur Kultur in Lübeck erklärt die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger: „Ich bin erstaunt, dass die SPD im Land den Corona-Millionen für die Kultur im Landtag zwar zugestimmt hat, dann aber wenige Tage später bei ihrem Lübeck-Besuch den eigenen Beschluss beklagt und noch…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuerschätzung |

Bewältigung des Einnahmerückgangs wird ein großer Kraftakt

Zu der Mai-Steuerschätzung erklärt der finanz- und haushaltspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Mit rund 1,2 Mrd. Euro weniger Steuereinnahmen für das laufende Haushaltsjahr und rund 3,2 Mrd. Euro weniger Steuereinnahmen bis 2024, haben wir es mit dem stärksten Einnahmerückgang in der Geschichte des Landes zu tun. Das wird ein großer Kraftakt diese negative Entwicklung zu…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Schiffbauindustrie |

Wegweisender Schritt für die Maritime Branche

Harmut Hamerich, Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für den Bereich Maritime Wirtschaft, äußerte sich heute (15.5.20) zum Thema Großwerften: „Die Kooperation der Bremer Werftengruppe Lürssen und der Kieler Werft German Naval Yards bedeutet einen guten ersten Schritt in ein Modell, in dem unsere Werften auch langfristig und international mit teilstaatlichen Großkonzernen wie der französischen Naval-Gruppe…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Rechtswissenschaften |

Richtige Entscheidung für die Studierenden

Die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Ostmeier, freut sich für und mit den Studenten und Studentinnen der Rechtswissenschaften, dass der Justizminister nunmehr auch für sie die Möglichkeit einräumt, das Sommersemester nicht als Fachsemester anrechnen zu lassen. Dieser Schritt sei nicht nur wichtig, um die Jura-Studierenden ihren Kommilitonen der Bachelor- und Masterstudiengänge in…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Bürgerbeauftragte für Soziales |

Guter Überblick zur sozialen Lage

Zum heute (14. Mai 2020) vorgelegten Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten äußert sich der CDU-Sozialpolitiker Werner Kalinka: „Der Bericht 2019 der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten, Samiah El Samadoni, gibt erneut einen guten Überblick über die soziale Lage im Land. Die Zunahme der Bürgeranliegen um rund 400 zeigt, dass die Probleme nicht weniger werden und die…
Klaus Jensen

Klaus Jensen | Tourismus |

Lockerungen erfordern umsichtiges Verhalten

Klaus Jensen, tourismuspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (13.5.20) zum Thema Tagestourismus: „Wenn sich am 18. Mai die Tür für Lockerungen in Schleswig-Holstein öffnet, dann ist umsichtiges Verhalten unabdingbar. Vollkommen in Ordnung ist es, wenn sich einzelne Kommunen für eigene Lösungen entscheiden - nur auf dieser Grundlage ist eine langsame Öffnung des Tourismus…
Tobias Koch

Tobias Koch | Polizeibeauftragte |

Dringlichkeitsantrag zu El Samadoni

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, zum Fall El Samadoni: „Wir fordern Frau El Samadoni auf, selbst schnellstmöglich für Klarheit zu sorgen, inwieweit die Vorwürfe gegen sie zutreffen oder nicht. Wie sollen die Polizistinnen und Polizisten des Landes ansonsten wieder Vertrauen in die Polizeibeauftragte gewinnen können, wenn sie nicht selbst für maximale Aufklärung und Transparenz sorgt? Nicht…
CDU-Fraktion

Funktionenwechsel |

Funktionenwechsel in der Fraktion

Die CDU- Landtagsfraktion informiert: Aufgrund des Wechsels im Kabinett und der Berufung von Claus Christian Claussen zum Justizminister haben sich einige Änderungen der Funktionen in der Fraktion ergeben. So wird Tim Brockmann die Nachfolge als Ausschussvorsitzender im 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss übernehmen, das bisherige Mitglied Peter Lehnert die Aufgabe als Obmann. Neu im Ausschuss als Mitglied…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kinderbetreuung |

Wir sagen Danke!

Anlässlich des seit 2012 stattfindenden „Tag der Kinderbetreuung“ äußert sich die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Katja Rathje-Hoffmann: „Der jährlich am Montag nach Muttertag stattfindende „Tag der Kinderbetreuung“ ist ein willkommener und wichtiger Anlass, um allen, die sich für Kinder engagieren, ganz gleich ob als Eltern oder Betreuenden aus Haupt- und Ehrenamt, zu…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Flüchtlingspolitik |

Beispielhafte Integrationspolitik in Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, zunächst ein Zitat aus dem Koalitionsvertrag: „Die Herausforderungen weltweiter Flüchtlingsbewegungen sind nicht auf Deutschland begrenzt. In einem geeinten Europa ist die Aufnahme von Schutzsuchenden eine gemeinsame Aufgabe und Verpflichtung. Humanität ist eine der Grundlagen einer europäischen Wertegemeinschaft. Es ist deshalb nicht zu akzeptieren, wenn sich…

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