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April 2020

Werner Kalinka

Werner Kalinka | Seniorenheime |

Besuche sind eine Erleichterung für Heim-Bewohner

"Eine besonders schwere Zeit ist die jetzige für diejenigen, die in Pflegeheimen wohnen. Doch ab 4. Mai können sie von einer Person Besuch für maximal zwei Stunden bekommen. Notwendig ist eine telefonische Anmeldung, die Kontaktdaten müssen hinterlassen werden, eine Mund-Nasen-Bedeckung ist zu tragen. Im Ausnahmefall, zum Beispiel, wenn die besuchende Person auf Hilfe angewiesen ist, kann eine weitere Person…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Schulen |

Wir müssen die Schulen behutsam wieder öffnen

Zum heute vorgestellten Stufenplan der Landesregierung erklärt der bildungspolitische Sprecher Tobias von der Heide: „Der Stufenplan zur behutsamen Schulöffnung macht deutlich, dass das Bildungsministerium mit der größtmöglichen Sorgfalt den unterschiedlichen Anforderungen nachkommt. Klar ist: Es wird bis zu den Sommerferien keinen Regelunterricht von Montag bis Freitag an den Schulen geben. Wir müssen der…
Tobias Koch

Tobias Koch | Kabinett |

Zu den Veränderungen im Kabinett

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, äußerte sich heute zum Rücktritt von Innenminister Hans-Joachim Grote: „Wir bedauern den Rücktritt von Hans-Joachim Grote außerordentlich. Als erfahrener Kommunalpolitiker hat er in seiner Zeit als Innenminister wegweisende Projekte für Schleswig-Holstein auf den Weg gebracht: Ohne ihn wäre eine Neufassung des kommunalen…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Unternehmen |

Sicherung von Arbeitsplätzen und Wirtschaftskraft im Vordergrund

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, zum Vorschlag des grünen Umweltministers Albrecht, in der aktuellen Corona-Krise nur Unternehmen zu unterstützen, die sich klimaschonend aufstellen: "Natürlich dürfen wir den Klimaschutz nicht aus den Augen verlieren. Staatshilfen und Konjunkturprogramme in dieser Wirtschaftskrise mit unabsehbarem Ausmaß nun an besondere…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Fehmarnbelt |

Dänen machen es vor: Startschuss für Beltprojekt

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte heute die Ankündigung der dänischen Regierung, mit dem Bau des Fehmarnbelt-Tunnels am 1. Januar 2021 zu beginnen: „Es ist eine gute Nachricht, dass zumindest auf dänischer Seite mit dem Bau des Tunnels begonnen wird, der für eine der wichtigsten nordeuropäischen Verkehrsachsen von großer Bedeutung ist und für eine erhebliche…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Obdachlose |

Das Land stellt 3 Mio. Euro zur Linderung sozialer Notlagen zur Verfügung

„Träger sozialer Einrichtungen, die sich um Menschen in Notlagen kümmern, können ab sofort bei den Kreisen und kreisfreien Städten Förderungen beantragen. Insgesamt stellt das Land dafür in Folge der Corona-Krise drei Millionen Euro zur Verfügung. Dies kommt besonders den Tafeln und der Hilfe für Obdachlose zugute. Aber auch andere Hilfen, mit denen soziale Härtefälle und menschliche Notlagen gelindert…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Einzelhandel |

Verantwortungsvolle Entscheidung

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zur Kritik der Oposition zur Sonntagsöffnung an den nächsten beiden Sonntagen: „Man kann nicht schnelles und unbürokratisches Handeln fordern und dann alle möglichen Bedenken und Hindernisse auftürmen – das ist unlogisch und überzogene Oppositionsrethorik. Gerade an den durch Feiertage geprägten Maiwochenenden ist eine…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Rente |

Eine positive Nachricht für die Rentner

„Verlässlichkeit und Leistungsfähigkeit unseres Rentensystems zeigen sich auch in diesem Jahr. Mit 3,45% Steigerung der Renten zum 1. Juli 2020 im Westen und 4,2% im Osten haben wir das dritte Jahr in Folge mit einer 3 vor dem Komma. Das kann sich sehen lassen“, so der seniorenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka MdL. Beachtlich sei auch, dass das Rentenniveau in Höhe von 97,2% in den…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Umsatzsteuer in der Gastronomie |

Der ermäßigte Umsatzsteuersatz für die Gastronomie muss jetzt kommen!

Zur aktuellen Debatte um die Einführung eines ermäßigten Steuersatzes in der Gastronomie erklären der finanzpolitische Sprecher, Ole-Christopher Plambeck, und der tourismuspolitische Sprecher, Klaus Jensen, der CDU-Landtagsfraktion: Ole-Christopher Plambeck: „Die unterschiedlichen Umsatzsteuersätze in der Gastronomie sind seit jeher ein unhaltbarer Zustand in unserem Steuerrecht. Sie führen zu erhöhtem…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Polizeigesetz |

Ein weiterer guter Tag für die Landespolizei

Zum heutigen Kabinettsbeschluss zum neuen Landesverwaltungsgesetz erklärt der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tim Brockmann: "Mit der heutigen finalen Beschlussfassung im Kabinett steht der parlamentarischen Beratung des neuen Polizeirechts nun nichts mehr im Wege. Aus der im Koalitionsvertrag vereinbarten Schwachstellenanalyse ist ein veritabler Gesetzentwurf geworden. Dies ist ein guter und…

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