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Januar 2020

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Unternehmergeist |

TOP 14: Gründergeist an unseren Schulen stärken

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Titel unseres Antrages „mehr Unternehmergeist in Schleswig-Holsteins Schulen“ beschreibt, was wir erreichen wollen. Es gibt bereits viele Projekte zu Gründungen, Entrepreneurship und StartUps - gerade im Hochschulbereich -, aber aus unserer Sicht fehlt es noch an der Stärkung…
Hauke Göttsch

Hauke Göttsch | Jagdhundesteuer |

TOP 4: Populismus ersetzt keine Sachpolitik!

  Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, heute liegt uns der Wunsch der AFD auf dem Tisch, das Kommunalabgabengesetz zu ändern. Leider ist es nur ein weiterer, untauglicher Versuch - unter dem Deckmantel der Sacharbeit - populistisch Stimmungen aufzugreifen und zu bedienen. Mit Ihrer Gesetzesinitiative wollen Sie erreichen, dass Jagdgebrauchshunde von der Hundesteuer befreit werden. Durch ihren Antrag erwecken…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Metropolregion |

TOP 24: Kein Alleingang von Schleswig-Holstein!

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, im Mai 2019 hat die Arbeitsgruppe Stadtpolitik des Ausschusses für regionale Entwicklungspolitik der OECD ihre Berichte zur Regionalentwicklung der Metropolregion Hamburg verabschiedet, die vor kurzem auch in deutscher Übersetzung erschienen sind. Die Berichte wurden unter Mitwirkung aller 36 Träger der Metropolregion erarbeitet und enthalten umfangreiche Datenanalysen und…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Fracking-Verbot |

TOP 16: Fracking notfalls auch über erneute Bundesratsinitiative stoppen

Im Rahmen der Debatte um ein interfraktionelles Verbot von Fracking erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „Wiederholt und über Jahre haben wir uns gemeinsam im Landtag gegen Fracking ausgesprochen. Fracking ist eine Gefahr für Schleswig-Holstein und passt nicht zu unserem Energiewendeland.“ Im Herbst vergangenen Jahres hatte das Landesverfassungsgericht entschieden,…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Industrie |

Müssen Industriestandort Schleswig-Holstein attraktiver machen

Zur heute (23. Januar 2020) bekanntgewordenen Entscheidung der Toshiba-Railway Europe, den Produktionsstandort der Öko-Lok nach Rostock zu geben, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Lukas Kilian: „Das Land der Energiewende mit erneuerbaren Energien im Übermaß muss auch als Investitionsstandort für Industriebetriebe attraktiv werden. Die Entscheidung der Toshiba Railway Europe…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Gleichstellung |

TOP 35: Deutliche, aber leider langsame Erfolge

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Dank an das Ministerium - für die sorgfältige Erstellung des nunmehr 5. Gleichstellungsberichts. Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist eine zentrale und vorbildhafte Aufgabe der öffentlichen Verwaltung. Egal ob in einer kleineren Amtsverwaltung, in einem großen Ministerium oder weiteren Behörden des Landes wie z.B. in Gerichten und der Polizei. Zu dieser…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Gewalt gegen Frauen |

TOP 23: Gewaltschutz und Gleichstellung sind Qualitätsmerkmale einer demokratischen Gesellschaft

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, vielen Dank für diesen Bericht. Es wird deutlich aufgezeigt, dass hier bei uns in Schleswig-Holstein viel für von Gewalt betroffenen Frauen getan wird. Das Projekt SCHIFF des LSSH, Landesverband der Frauenberatung in Schleswig-Holstein, ist Ende 2018 erfolgreich im Land gestartet. SCHIFF bedeutet: „Schleswig-Holsteinische Initiative für Frauen“. Dieses Projekt wird mit…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Geschehnisse bei Kinderkuren |

TOP 15: Auch Leid und Unrecht bei Kindererholung muss aufgearbeitet werden

„Der gemeinsame Antrag zur Aufklärung ist ein deutliches und offensives Signal des Schleswig-Holsteinischen Landtages, sich auch des Schicksals der Kinder in Kindererholungsstätten in den 50er bis 80er Jahren anzunehmen. Offensichtlich sind dort ähnlich schlimme Verfehlungen passiert wie in Heimen und Psychiatrien“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka im Landtag. Der Abgeordnete: „Wo die…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | A 20 |

Top 26A: Konstruktives Einbringen seitens der Umweltverbände zwingend für Realisierung der A 20 erforderlich

Es gilt das gesprochene Wort! Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, reagierte heute im Plenum auf den Antrag seines Kollegen der SPD-Fraktion, Kai Vogel und wies zunächst auf das gemeinsame Interesse hin, die A 20 jeden Tag ein Stück weiter voranzubringen. „Zurückschauen ist nicht sinnvoll, die Entscheidung für die Übertragung der Planung und Ausführung an die Deges war…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Tierheime |

TOP 19: Gutes Verhältnis zwischen Kommunen und Tierheimen nicht gefährden

In seiner Rede zum vorliegenden Antrag den Tierheimen effizient zu helfen, erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „Vorrangiges Ziel muss es bleiben, das gute Verhältnis von Kommunen und Tierheimen zu erhalten.“ Er bezeichnete es als wenig zielführend, die Kosten für Fundtiere von vier Wochen auf drei Monate auszudehnen und diese den Kommunen auferlegen zu wollen.…

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