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Dezember 2019

Klaus Jensen

Klaus Jensen | Weltkriegsmunition |

TOP 19: Retten, was noch zu retten ist

Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, Wie sagt man immer so schön: „Es liegt was in der Luft“. Aber in diesem Fall liegt was auf dem Meeresgrund der Nord- und Ostsee. Und das ist nicht trival: Im und nach dem 2. Weltkrieg wurden bis zu 1,6 Mio. Tonnen konventionelle und ca. 220.000 Tonnen chemische Kampfmittel aus…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuern |

Top 17: Digitalisierung erfordert Anpassung des Steuerrechts

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, die Digitalisierung unserer Welt, insbesondere der Geschäftswelt fordert auch eine Anpassung unseres Steuerrechts, damit eine faire Besteuerung überhaupt stattfinden kann. Das Recht, Steuern auf den Gewinn eines Unternehmens zu erheben, hat das Land, in dem die Wertschöpfung stattfindet –…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt |

TOP 2+4+18+29+31+32+35+36+40: Jamaika arbeitet lösungsorientiert und solide finanziert

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, jahrelang haben die Sozialdemokraten hier das Märchen erzählt, Jamaika würde nur dank der guten Haushaltslage funktionieren. Alle Probleme und Unstimmigkeiten in der Koalition würden nur mit zusätzlichem Geld gelöst, so die Erzählung der Opposition. Nun, meine Damen und Herren, seit der Mai-Steuerschätzung steht zu…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

TOP 2+4+18+29+31+32+35+36+40: Wir übernehmen Verantwortung für Kommunen und zukünftige Generationen

Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Gäste und Kolleginnen und Kollegen, wir beraten heute in zweiter Lesung nicht nur wieder einen Rekordhaushalt, sondern vor allem einen soliden Haushalt, wie man ihn von uns kennt und wie er sich für Jamaika gehört. Mehr als 13 Mrd. Euro bereinigte Einnahmen und Ausgaben umfasst der Haushalt 2020. Auch wenn wir weniger einnehmen als geplant, werden…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Heimkinder |

Schleswig-Holstein ist Vorreiter bei der Aufarbeitung des Schicksals von Heimkindern

„Die Aufarbeitung des Lebens und Schicksals von Heimkindern findet in Schleswig-Holstein aktiv statt. Nach dem Symposium im November 2018 haben wir zum Beispiel den Forschungsauftrag erweitert. Wenn die SPD weitere Bereiche aufgearbeitet haben möchte, wäre es ein guter Weg gewesen, dies zunächst intern mit allen Beteiligten zu erörtern, statt über die Presse zu kommunizieren“, so der CDU-Landtagsabgeordnete…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Frauen |

Projekt „Frauen_Wohnen“ ist ein Erfolgsmodell

Katja Rathje-Hoffmann, Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion für Frauen und Gleichstellung, kommentierte heute (9.12.2019) die Bilanz des Wohnraumprojektes „Frauen_Wohnen“ des Paritätischen Wohlfahrtsverbades Schleswig-Holstein: „Das Projekt „Frauen_Wohnen“ ist ein Erfolgsmodell. In eineinhalb Jahren konnte 240 Personen Wohnraum vermittelt werden, damit die Betroffenen – 107 schutzbedürftige Frauen und…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Heimkinder |

Schleswig-Holstein ist Vorreiter bei der Aufarbeitung des Schicksals von Heimkindern

„Die Aufarbeitung des Lebens und Schicksals von Heimkindern findet in Schleswig-Holstein aktiv statt. Nach dem Symposium im November 2018 haben wir zum Beispiel den Forschungsauftrag erweitert. Wenn die SPD weitere Bereiche aufgearbeitet haben möchte, wäre es ein guter Weg gewesen, dies zunächst intern mit allen Beteiligten zu erörtern, statt über die Presse zu kommunizieren“, so der CDU-Landtagsabgeordnete…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Fracking |

Urteil bestätigt Erwartungen

Heiner Rickers, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zum heute (6.12.19) gefällten Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landesverfassungsgericht über die teilweise Unzulässigkeit der Volksinitiative zum Schutz des Wassers: „Dieses Urteil haben wir erwartet, es entspricht unserem Rechtsempfinden, dass nicht das Land Schleswig-Holstein, sondern der Bund die Zuständigkeit hat. Einig…
Tobias Koch

Tobias Koch | Jüdische Gemeinde |

Menschen jüdischen Glaubens müssen sich sicher fühlen können

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, besuchte heute (6.12.2019) zusammen mit dem religionspolitischem Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tobias von der Heide und dem polizeipolitischem Sprecher Tim Brockmann die Jüdische Gemeinde Kiel e.V. Bei dem Gedankenaustausch standen aktuelle Ereignisse und Herausforderungen wie der Schutz jüdischer Einrichtungen in Schleswig-Holstein im Vordergrund. „Ich…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Vollverschleierung |

Vollverschleierung muss an Hochschulen und Schulen geregelt werden

Zu der Anhörung zum Thema Gesichtsschleier erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias von der Heide: „Sowohl die mündliche als auch die schriftliche Anhörung hat eine große Bandbreite an Meinungen und Einschätzungen zu dem Thema Vollverschleierung in Bildungseinrichtungen aufgezeigt. Für uns ist weiterhin klar, dass wir dem Wunsch des Präsidiums der…

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