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November 2019

Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Gemeinsam gegen Antisemitismus |

TOP 36: Gemeinsam gegen Antisemitismus

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, 9. November 1938 in Schleswig-Holstein am vergangenen Wochenende haben wir am 9. November an die Reichspogramnacht erinnert. Einer der dunkelsten Tage der deutschen Geschichte. Der 9. November 1938 ist auch ein Teil der schleswig-holsteinischen Geschichte. Gegen 3 Uhr morgens…
Anette Röttger

Anette Röttger | Bauernprotest |

T0P 22: Pakt für bäuerliche Familienbetriebe gefordert

Es gilt das gesprochene Wort! In einem Kurzbeitrag äußerte sich die verbraucher- und kulturpolitische Sprecherin der CDU Landtagsfraktion Anette Röttger heute wie folgt: „Die Demonstration der Bäuerinnen und Bauern ist nicht vom organisierten Bauernverband angestoßen worden, sondern von der Basis. Es gehen diejenigen auf die Straße, die Landwirtschaft aus Leidenschaft betreiben, die dies unter freiem Himmel…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Klimaschutz |

TOP 13, 28, 32, 40: Klimaschutz ist alternativlos

Hart ins Gericht mit dem Antrag der AfD ging der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers. „Wer schon der Wissenschaft nicht glauben will, sollte wenigstens den Verstand gebrauchen“, so Heiner Rickers. Für die Zukunft der Menschheit sei das Klima von elementarer Bedeutung. Veränderungen im Weltklima von Hitzerekorden in Deutschland bis zum Schmelzen der Polkappen, ständig würden…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Bauernprotest |

TOP 22 Landwirte und Gesellschaft müssen wieder Hand in Hand arbeiten

Es gilt das gesprochene Wort! In seinem Redebeitrag zu den aktuellen Demonstrationen von Bäuerinnen und Bauern machte der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, deutlich, wie die emotionale Situation im Berufsstand der Landwirte zurzeit sei. „Es darf nicht zu einer Spaltung der Gesellschaft kommen“, so Rickers. In den vergangenen Jahren hätten sich die Landwirte erfolgreich denen an…
Anette Röttger

Anette Röttger | Mauerfall |

Top 29 Erhalt und Entwicklung des „Grünen Bandes“ unterstützen

Es gilt das gesprochene Wort! „In diesen Tagen und Wochen sind wir noch sehr erfüllt von einem beeindruckenden Einheitsfest in Kiel und von den Ereignissen zum 30. Mauerfall am 9. November. Alle Veranstaltungen waren sehr gut besucht und zeigen, wie wichtig den Bürgerinnen und Bürgern die Erinnerungen an die friedliche Revolution und die Wiedervereinigung Deutschlands sind. Drei Aspekte sind dabei immer wieder…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Besoldung |

Top 20 Wir können nur ausgeben, was wir haben

„Die Landesverwaltung ist attraktiv. Das gilt auch für die Besoldung. Wir können aber nur ausgeben, was wir haben. Eine Reihe wichtiger Aufgaben – siehe z.B. UKSH und KiTa-Reform – setzt dem Land finanzielle Grenzen, zudem auch die Schuldenbremse“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Debatte des Landtages TOP … zum Öffentlichen Dienst. Und wie mahnte Lars Harms (SSW) doch heute in der…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten |

TOP 28: Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten erfolgreich wie nie

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal bedanke mich bei Minister Buchholz für den mündlichen Bericht und bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Ministerium für die fachlich fundierte Zuarbeit. Deutschland braucht Zuwanderung. Ein steigender Bedarf an Fachkräften und die Auswirkungen des demographischen Wandels machen absehbar, dass die…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Landeswassergesetz |

Top 3+4 Stärkung des ländlichen Raumes durch Wasserrechtsmodernisierung

Heiner Rickers, agrarpolitischer Sprecher, begrüßte den Beschluss des heutigen Landtages zum Wasserrechtsmodernisierungsgesetz: „Die Änderungen unterstreichen die zentrale Aufgabe zum Schutz unserer Gewässer und des Grundwassers“, so Rickers. „Insofern ist es aus Sicht der CDU-Fraktion unverständlich, dass die Volksinitiative zum Schutz des Wassers immer noch nicht mit dem Landeswassergesetz zufrieden…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | eSports |

TOP 48: eSports und Gaming differenzieren - Förderziele klären

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Gäste! Zunächst einmal bedanke ich mich bei Ihnen, Herr Minister Grote, für den Bericht und auch bei dem Kollegen Harms für den entsprechenden Antrag dazu.  Er gibt uns die Gelegenheit, diesen in die weiteren Beratungen im Innen- und Rechtsausschuss mit einzubeziehen. Denn in der Tat hat nicht nur die…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnungsbau |

Top 9 + 26 Beratung mit Kenntnisstand der Fachleute erforderlich

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, auch wir wollen den Antrag der SPD gern im Fachausschuss vertieft diskutieren. Eine Umsetzung des Antrags ist allerdings mit relativ hohem Kostenaufwand im sechsstelligen Bereich verbunden. Deshalb sollten wir das im Fachausschuss weiter beraten und auch mit dem Innenministerium darüber sprechen, in welcher Form hier unterstützt werden kann. Insbesondere die fachliche…

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