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September 2019

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Sichere Häfen |

TOP 29 Schleswig-Holstein ist bereits ein sicherer Hafen!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Tagtäglich erreichen uns Bilder und Berichte von Menschen, die sich in die Hände von Schlepperorganisationen begeben und sich unter Gefahr für Leib und Leben in seeuntauglichen Booten auf die Flucht begeben. Viel zu häufig sind Kinder und Jugendliche unter den Flüchtlingen. Das ursprüngliche mit der Mission Sophia…
Anette Röttger

Anette Röttger | Nährwertkennzeichnung |

Top 20 Nährwertkennzeichnung wichtiger Beitrag für Transparenz

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, jeder von uns kennt es und hat es in der Regel bereits von Kindesbeinen an gelernt: das Einkaufen von verpackten Lebensmitteln im Supermarkt oder beim Discounter. Die Regale sind voll und das Angebot ist bunt und wächst täglich. Der Lebensmittelhandel beherrscht das Geschäft und tut alles, um den aktuellen Trends zu…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Rauchverbot |

Top 14 und 15 Wo Kinder oder Schwangere sind, sind Zigaretten tabu

„Wo Kinder oder Schwangere sind, sind Zigaretten, Zigarillos und Zigarren tabu“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Debatte des Landtages. Dies sei eigentlich eine Selbstverständlichkeit, aber leider nicht immer Realität. Die CDU-Landtagsfraktion unterstütze selbstverständlich die Initiativen, über den Bundesrat ein Rauchverbot für Autos zu erreichen, in dem sich Kinder und / oder Schwangere…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita |

Top 13 Kitareform mit Beitragsdeckel und mehr Qualität

Anrede Wie war nochmal die Situation vor zwei Jahren bei uns in Schleswig-Holstein? Und wie ist es auch jetzt zum Teil noch? Erinnern wir uns doch mal, so lange ist das nun auch nicht her…. Die KiTa-Finanzierung ist sehr kompliziert. Das bedauern alle! Ein Gewirr aus 7 Fördererlassen, 13 Regelungsbereichen und 32 Kriterien der jeweiligen Zuweisung der Landesmittel. Schleswig-Holsteinische Familien müssen im…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Medien |

Top 17 AfD stellt mal wieder Pressefreiheit in Frage

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, und wieder einmal wird uns ein Antrag der AfD im Medienbereich vorgelegt, der aus dem bundesweiten Baukasten der AfD stammt. Vergleichbare Gesetzesentwürfe wurden bereits in Niedersachsen, in Sachsen und in Thüringen von Rechtsaußen Höcke eingebracht. Ihr Gesetzentwurf, Herr Schnurrbusch, befindet sich also in einer bemerkenswerten und höchst irritierenden…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | FINISH |

Top 25 Schleswig-Holsteins Finanzen sollen nachhaltig und zukunftsfest werden

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Gäste, mit diesem Jamaika-Antrag setzen wir nicht nur einfach eine Forderung aus dem Koalitionsvertrag um, sondern machen die Geldanlagen des Landes zukunftsfest und werfen für positive gesamtgesellschaftliche Entwicklungen unser finanzielles Gewicht in die Waagschale. Wir wollen die Finanzpolitik stärker an sozialen und ökologischen Kriterien, wie…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Landesverfassung |

Top 4 Ergänzung der Landesverfassung nicht zielführend

Anrede, die CDU-Landtagsfraktion unterstützt alle sinnvollen und effektiven Maßnahmen gegen übermäßige Mietpreissteigerungen. Wir erkennen die schwierige Situation in einigen Bereiche des Wohnungsmarktes in Schleswig-Holstein. Diese Situation nachhaltig zu verbessern, ist das gemeinsam Ziel unserer Jamaika-Koalition. Wir nehmen die Ängste und Sorgen des Sozialverbandes und des Mieterbund als Initiatoren der…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnungsbau |

Top 3 Nur ausreichender Neubau in allen Segmenten schafft stabiles Mietniveau

Anrede, die Schaffung dauerhaft bezahlbaren Wohnraums bleibt eine dauerhafte Herausforderung für die Politik und die Wohnungswirtschaft in Schleswig-Holstein. Ich bin an dieser Stelle sehr dankbar dafür, dass unsere Landesregierung diese Herausforderung aktiv annimmt und auch mit Hilfe der Bundesregierung erhebliche finanzielle Mittel zur Verfügung stellt, um das Wohnraumangebot, insbesondere von bezahlbarem…
Tobias Koch

Tobias Koch | Mauerfall |

Top 23 Nur wer die Geschichte kennt, kann aus der Geschichte lernen

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn wir in diesem Jahr dem 30. Jubiläum der friedlichen Revolution und des Falls der Mauer gedenken, dann ist das für alle Menschen in Deutschland Anlass zur Freude – in den alten wie den neuen Bundesländern gleichermaßen. Diese 30 Jahre decken sich für mich persönlich ziemlich genau mit dem Gesamtzeitraum meines eigenen politischen Engagements. Ich bin…
Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) | Medizinstudenten |

Top 30 Medizinstudienplätze im Land erhöhen

Anrede, die Verfügbarkeit eines Hausarztes ist für viele Schleswig-Holsteiner wichtiger als gute Einkaufsmöglichkeiten in der Nähe oder schnelles Internet. Dies geht aus einer Forsa-Umfrage hervor, die Anfang des Monats von der AOK Nordwest veröffentlicht wurde. Die medizinische Versorgung steht für die Bevölkerung in unserem Lande ganz oben an erster Stelle. Engpässe in der Ärzteversorgung beobachten wir…

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