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Mai 2019

Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Verkehr |

Klare Absage für Tempolimit auf der A7

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (06.05.2019) zum Thema Tempolimit auf der A7: „Dem Vorschlag des Umweltvereins DVWG für ein dauerhaftes Tempolimit auf der A7 erteilen wir eine klare Absage – diese Entscheidung wäre den Nutzern der Autobahn nicht vermittelbar. Ein durchgehendes Tempolimit auf der A7 lehnen wir grundsätzlich ab. Das…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Hochschulen |

Durchbruch bei den Hochschulpakten: Gutes Ergebnis für Schleswig-Holstein

Tim Brockmann, hochschulpolitischer Sprecher, der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (03.05.2019) zu den Verhandlungen zu den Hochschulpakten in Berlin: „Das für Schleswig-Holstein gute Ergebnis in Berlin konnte nur durch den konsequenten Einsatz für die Hochschulen und Forschungsinstitute im Lande durch unsere Bildungs- und Wissenschaftsministerin erfolgen – dafür gebührt Karin Prien unser…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnungsbau |

Enteignungsfantasien endlich eine klare Absage erteilen

Peter Lehnert, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und wohnungsbaupolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (02.5.2019) zu den Plänen des Juso-Bundesvorsitzenden Kevin Kühnert und der Reaktion Ralf Stegners dazu: „Wir sind entsetzt über die aufkommenden Pläne in der SPD, unsere soziale Marktwirtschaft in Frage zu stellen und dabei auch vor Debatten zu Enteignungen nicht…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Hochschulen |

Streichpläne von Scholz gefährden Wissenschaftsstandort Deutschland

Tim Brockmann, hochschulpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (02.05.2019) Stellung zur Verhandlung des Bundes und der Länder für Förderprogramme für Hochschulen und Forschungsinstitute: „Wenn Deutschland in der Welt weiter eine Rolle spielen soll, dann kann es das nur aufgrund seines innovativen Know-hows. Das Vorhaben von Bundesfinanzminister Scholz, ausgerechnet in diesem Bereich Gelder…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Soziales |

Menschen in Not bekommen Hilfe

„Obdach- und wohnungslose Menschen werden in Schleswig-Holstein nicht allein gelassen. Menschen in Not bekommen Hilfe. Besonders seit der Anregung in 2018, seitens des Landtages die Betroffenen einzuladen, sind ihre Probleme und Hilfsmöglichkeiten stärker in den Mittelpunkt gerückt,“ so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. Es sei schön, dass in der Öffentlichkeit inzwischen eine starke Aufmerksamkeit…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Rente |

Rentenerhöhung kann sich sehen lassen

Der seniorenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka: "3,18 % mehr Rente im Westen, 3,91 % mehr im Osten ab 1. Juli 2019 - das kann sich sehen lassen. Die gute konjunkturelle und arbeitsmarktpolitische Entwicklung führt auch bei den Renten zu einer deutlicheren Steigerung. Eine gute wirtschaftliche Entwicklung ist auch gut für die…

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