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Februar 2019

Anette Röttger

Anette Röttger | Bildung |

(TOP 16) Individuelle Bewertungen bei individuellen Bedarfen

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrte Damen und Herren, die ersten Halbjahreszeugnisse nach Inkrafttreten der neuen Zeugnisverordnung sind gerade mal verteilt und schon ist das Unbehagen sehr groß. Der Antrag von SPD und SSW liest sich fast bedrohlich - so, als würde mit der neuen Verordnung nun eine dunkle Wolke der Ausgrenzung über unsere Förderschüler im Land hinwegziehen, ihnen würden…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Naturkindergärten |

(TOP 12) Betrieb von Naturkindergärten sichern

Es gilt das gesprochene Wort Anrede Herzlichen Dank für den mündlichen Bericht Wald – bzw. Naturkindergärten gibt es seit mehr als 25 Jahren. Den ersten Naturkindergarten Deutschlands gab es in der Stadt Flensburg. Aktuell sind es bei uns in Schleswig-Holstein an die 200 und 1.500 im gesamten Bundesgebiet. Fakt ist, dass es seit ca. zwei Jahren für einige Wald- oder Naturkindergärten erhebliche…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnungsbau |

CDU setzt auf umfassendere Initiative für bezahlbaren Wohnraum

Peter Lehnert, wohnungsbaupolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute Stellung vom Sozialverband und Mieterbund initiierten Volksinitiative: „Die CDU-Fraktion in Schleswig-Holstein nimmt die Sorgen und Nöte der Menschen, die sich mit ihrer Unterschrift an der Volksinitiative beteiligt haben, sehr ernst und hat darauf bereits im Vorfeld mit umfangreichen Maßnahmen, die weit über das Begehren der…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Menschen mit Behinderung |

(TOP 10) Gelebte selbstverständliche Inkulsion ist uns wichtig

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete,liebe Gäste! In Schleswig-Holstein leben rund eine halbe Million Menschen mit einer anerkannten Behinderung, die zugleich im Besitz eines Behindertenausweises sind. Diese Menschen stehen noch immer täglich vor Schwierigkeiten, am öffentlichen Leben teilzuhaben. Aber: Sie haben ein Recht darauf! Auch…
Tobias Koch

Tobias Koch | GVFG |

(TOP 3) Jamaika sorgt für Planungssicherheit

Es gilt das gesprochene Wort Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, im vergangenen Jahr hat Jamaika für viele gute Nachrichten zugunsten unserer Kommunen gesorgt: Angefangen von höheren Landeszuschüsse für Krippen und Kitas, über Schultoiletten, Schulbausanierung bis hin zur Sportstättensanierung und zusätzlichen Infrastrukturmitteln. Heute kommt ein weiterer guter Tag für die Kreise, Städte…
Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter) | Brexit |

(TOP 7) Ein geregelter Übergang ist wünschenswert

Es gilt das gesprochene Wort Anrede Ob es den Antrag der Briten geben wird, den 29. März nach hinten zu verlegen oder nicht, wissen wir nicht. Theresa May hat gestern im Parlament ausgeführt, sie brauche mehr Zeit. Ein Problem, dass sie im britischen Parlament lösen muss und nicht in der EU, die noch immer zu Gesprächen bereit ist. Eine Verlängerung des Termins könnte jederzeit beantragt werden, und sie…
Klaus Jensen (ehemaliger Abgeordneter)

Klaus Jensen (ehemaliger Abgeordneter) | Küstenschutz |

(TOP 1A) Küstenschutz gehört zur DNA eines jeden Küstenbewohners

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, zunächst möchte ich mich bei Minister Albrecht für die inhaltsreiche Regierungserklärung bedanken, in der er die Grundzüge der Küstenschutzmaßnahmen in unserem Land und insbesondere die Belange der Ostseeküste skizziert hat. Küstenschutz ist für Schleswig-Holstein, das Land zwischen den Meeren, nicht nur…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Uni |

Überall wo wir Vollverschleierung verbieten können, sollten wir das auch tun

Zur Diskussion um Vollverschleierung an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Loose: „Wir unterstützen die Universität Kiel voll und ganz bei der Entscheidung, Vollverschleierung im Hörsaal nicht zu erlauben. Der wissenschaftliche Diskurs muss mit offenem Visier geführt werden. Das Gleiche gilt auch für die Schulen. Ich würde…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Glücksspiel |

(TOP 1) Wir brauchen Regeln für das Online-Glücksspiel

Es gilt das gesprochene Wort Anrede Herr Dr. Stegner, ich bin doch ein wenig enttäuscht. Die Rede, die Sie heute gehalten haben, ist die gleiche, die Sie vor sechs Jahren gehalten haben – Sie haben inhaltlich nichts hinzugelernt. Die Bundesdrogenbeauftragte Marlene Mortler (CSU) sagte am 29.12.2018: „Im Moment ist das Online-Glücksspiel in Deutschland verboten – und doch wird im Netz wie verrückt gespielt,…
Anette Röttger

Anette Röttger | Gedenkstätten |

Gedenkstätten sind wichtige Lernorte der Demokratie

"Der Bericht zum Gedenkstättenkonzept bringt eine gute Botschaft für unser Land und in dieser Zeit.  Es ist nicht selbstverständlich, dass die Gedenkstättenarbeit in Schleswig-Holstein sowohl finanziell besser ausgestattet, als auch inhaltlich weiterentwickelt und professionalisiert worden ist", so die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anette Röttger. „Nur wenn wir Schulen und…

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